Regionalpolitik

Ende des 20. Jahrhunderts führte China die Strategie für die groß angelegte Erschließung Westchinas ein. In Westchina herrschen ungünstige natürliche Bedingungen, eine rückständige Infrastruktur und die arme Bevölkerung lebt dort konzentriert. Seit mehr als zehn Jahren werden Projekte im Rahmen der groß angelegten Erschließung Westchinas wie Wasserbau, die Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen, Ressourcenerschließung usw. unter gleichen Bedingungen bevorzugt in den armen Gebieten entfaltet. In den armen Gebieten werden beschleunigt Straßen gebaut, um die Kreisstädte in den armen Gebieten mit Nationalstraßen und Fernstraßen zu verbinden. Beim Infrastrukturaufbau werden möglichst Arbeitskräfte aus den armen Gebieten benutzt, um das Bargeldeinkommen der armen Bevölkerung zu erhöhen. China arbeitet viele politische Maßnahmen für die regionale Entwicklung aus und fördert die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Tibet und den tibetischen Gebieten in den Provinzen Sichuan, Yunan, Gansu und Qinghai sowie von Xinjiang, Guangxi, Chongqing, Ningxia, Gansu, der Inneren Mongolei, Yunnan und anderen Gebieten. Die Armutsbekämpfung durch Entwicklung auf dem Land wird als Schwerpunkt der politischen Maßnahmen angesehen und vorangetrieben.

Das System der sozialen Absicherung auf dem Land

Die grundlegende Methode zur sicheren Lösung der Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Bevölkerung ist das Angebot einer grundlegenden sozialen Absicherung. 2007 beschloss China, ein umfassendes System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land einzurichten. Alle Landbewohner, in deren Familien das durchschnittliche jährliche Nettoeinkommen pro Kopf unter dem Existenzminimum lag, wurden in das System der Absicherung aufgenommen, um die Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Landbevölkerung sicher, langfristig und effektiv zu lösen. Das Existenzminimum auf dem Land wird von den lokalen Regierungen von der Kreisebene aufwärts gemäß den jährlichen Kosten für Nahrung, Kleidung, Wasser, Strom usw. festlegt, welche die lokale Landbevölkerung zur Wahrung eines grundlegenden Lebens benötigt. Bis Ende 2010 nahmen 52,14 Millionen Einwohner bzw. 25,287 Millionen Haushalte an dem System teil und es wurden Unterstützungen in der Höhe von insgesamt 44,5 Milliarden Yuan ausgezahlt, davon 26,9 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt. Das Existenzminimum auf dem Land betrug landesweit durchschnittlich 117 Yuan pro Person und Monat und die Subvention durchschnittlich 74 Yuan pro Person und Monat. Die Regierung bietet Arbeitsunfähigen sowie alten, schwachen, elternlosen, kinderlosen und behinderten Bauern, die in ungesicherten Verhältnissen leben, „fünf Garantien": Sie sorgt für Nahrung, Kleidung, Wohnung, medizinische Betreuung und Totenbestattung und gewährt ihnen materielle Unterstützung. In den letzten zehn Jahren wurde mit den „fünf Garantien" ein Übergang von der kollektiven Wohlfahrt zu einem modernen System der sozialen Absicherung realisiert und die Kosten werden nicht mehr den Bauern aufgebürdet, sondern vom staatlichen Haushalt getragen. Bis Ende 2010 bekamen landesweit 5,563 Millionen Landbewohner in 5,34 Millionen Haushalten die „fünf Garantien". Das System erfasste im Wesentlichen alle Einwohner, welche die „fünf Garantien" bekommen sollen. Die Finanzorgane verschiedener Ebenen haben im Zusammenhang mit den „fünf Garantien" insgesamt 9,64 Milliarden Yuan zur Verfügung gestellt. 2009 führte China probeweise das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land ein. Bis Juli 2011 wurden 60 Prozent der ländlichen Gebiete abgedeckt. Ingesamt erfasste das Pilotprogramm 493 Schwerpunktkreise, 83 Prozent dieser Kreise. Das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land wird gemischt finanziert: Die Klienten zahlen Beiträge, das Dorf leistet Zuschüsse und der Staat Subventionen. Die Auszahlung setzt sich aus einer Basisrente und einer lohnabhänigigen Rente aus einem dafür vorgesehenen Privatkonto zusammen. In Zentral- und Westchina wird die vom Staat festgelegte Basisrente zu 100 Prozent vom zentralen Haushalt subventioniert und in Ostchina zu 50 Prozent. 2010 betrugen die staatlichen Subventionen für die Basisrente im System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land insgesamt 11,1 Milliarden Yuan, die lokale finanzielle Unterstützung 11,6 Milliarden Yuan. 2004 führte China das System von festgelegten Mindestlöhnen ein, was eine positive Rolle beim Schutz des Rechtes der Werktätigen – vor allem der Wanderarbeiter vom Land – auf ihr Arbeitsentgelt spielt.