Vorwort

Armut ist eine Herausforderung für jedes Land und für die internationale Gemeinschaft. Die Entwicklung zu fördern, die Armut zu beseitigen und einen gemeinsamen Wohlstand zu realisieren, sind Ideale, nach denen die Menschheit unermüdlich strebt.

China ist ein Entwicklungsland und das bevölkerungsreichste Land der Welt, und seine schwache Entwicklungsgrundlage sowie seine regional unausgeglichene Entwicklung sind auffällig. China hat eine besonders große arme Landbevölkerung und ist deswegen mit besonders großen Schwierigkeiten bei der Lösung des Problems der Armut konfrontiert. Armutsbekämpfung heißt in China im Wesentlichen die Lösung des Problems der Armut auf dem Land.

Die chinesische Regierung sieht die Armutsbekämpfung stets als wichtiges Ziel und als Aufgabe der Entwicklung des Landes an, hält daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und bemüht sich, dass die Errungenschaften der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dem ganzen Volk zugute kommen. Mitte der 1980er Jahre begann die chinesische Regierung, die Armutsbekämpfung auf dem Land durch Entwicklung organisatorisch, planmäßig und umfassend zu entfalten. Sie erließ dazu Pläne wie das Siebenjahresprogramm für die Beseitigung der Armut (1994–2000), das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2001–2010) und das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2010–2020). Dadurch wurde die Armutsbekämpfung die gemeinsame Erkenntnis und eine Aktion der ganzen Gesellschaft. Die Armutsbekämpfung auf dem Land fördert die gesellschaftliche Harmonie, Stabilität und Gerechtigkeit und treibt die Entwicklung und den Fortschritt in Sachen Menschenrechte in China voran.

Armutsbekämpfung ist eine gemeinsame Aufgabe der ganzen Menschheit. Die Armutsbekämpfung in China ist ein wichtiger Teil der Armutsbekämpfung weltweit. Mit dem vorfristigen Erreichen eines der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, nämlich die Anzahl der armen Menschen zu halbieren, hat China viel zur Armutsbekämpfung auf der Welt beigetragen.

Im Jahr 2001 veröffentlichte die chinesische Regierung das Weißbuch Chinas Armutsbekämpfung auf dem Land und vermittelte dadurch entsprechende Informationen. Das vorliegende Weißbuch stellt die Errungenschaften Chinas bei der Armutsbekämpfung auf dem Land durch Entwicklung in den letzten zehn Jahren vor.

I. Politische Maßnahmen

In den letzten zehn Jahren hat sich die chinesische Volkswirtschaft stetig und relativ schnell entwickelt. Die umfassende Leistungsfähigkeit Chinas erhöhte sich ständig. Gleichzeitig nahm der Staat die Armutsbekämpfung durch Entwicklung in die Gesamtplanung für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf, arbeitete politische Maßnahmen aus, welche die Entwicklung armer ländlicher Gebiete begünstigt, und setzte sie um. Der Staat betrachtet Ausgaben für die Armutsbekämpfung als vorrangige Budgetposten und die armen Gebiete als Unterstützungsschwerpunkt für den öffentlichen Haushalt. Die Unterstützung für die armen Gebiete wird ständig gesteigert und die Durchsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung real verstärkt.

Maßnahmen auf dem Land

China ist ein großes traditionelles Agrarland mit einer großen Landbevölkerung, und das Phänomen der Armut ist hervorstechend. Die Umsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ist sehr wichtig für die Lösung dieses Problems auf dem Land. In den letzten zehn Jahren hat China eine Strategie der einheitlichen Planung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von Stadt und Land sowie eine Richtlinie der Unterstützung der Landwirtschaft durch die Industrie, der Unterstützung des Landes durch die Städte sowie „mehr geben als nehmen und größeren Spielraum lassen" auf dem Land und hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf dem Land umfassend gefördert, was besonders armen Gebieten und der armen Bevölkerung auf dem Land zugute kommt. Der Staat hat die Viehzucht- und die Schweineschlachtsteuer sowie die Steuer für Spezialitäten der Agrar- und Forstwirtschaft abgeschafft. Besonders zu nennen ist die Abschaffung der Agrarsteuer, die in China schon seit mehr als 2600 Jahren existiert hatte. Dies wurde auch gesetzlich festgelegt, so dass die Agrarsteuer nun der Vergangenheit angehört. Die Regierung gewährt den Getreidebauern Direkt- und Saatgutsubventionen, Subventionen für Anschaffung landwirtschaftlicher Maschinen und Werkzeuge sowie allgemeine Subventionen für die Anschaffung landwirtschaftlicher Produktionsmittel und errichtete bzw. vervollständigt schrittweise das System der sozialen Absicherung auf dem Land. Sie treibt den Aufbau von Infrastruktur wie Trinkwasser- und Stromversorgung, Straßen, Biogasanlagen und die Renovierung schäbiger Häuser auf dem Land voran. Das System des kollektiven Rechts auf Waldnutzung wurde reformiert, um den Bauern Rechte auf eine vertragliche Bodenbewirtschaftung und das Eigentumsrecht auf Baumbestände zu ermöglichen; verschiedene Vorzugsmaßnahmen wurden umgesetzt, um das Einkommen der Bauern durch eine diversifizierte Bewirtschaftung und durch Tourismus in Wäldern zu erhöhen. China stockt die Ausgaben für Unterstützungen und Vergünstigungen für die Landwirtschaft sowie für die Armutsbekämpfung ständig auf. Die Ausgaben aus dem nationalen Budget für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern stiegen von 214,42 Milliarden Yuan im Jahr 2003 auf 857,97 Milliarden Yuan 2010, das ist eine Steigerung von durchschnittlich 21,9 Prozent pro Jahr. Die Geschwindigkeit, mit der sich der Staatshaushalt immer mehr den ländlichen Gebieten zuwendet, wurde gesteigert. Manche Stützungs- und Vorzugsmaßnahmen für die Landwirtschaft wurden zuerst in armen Gebieten durchgesetzt, darunter die Pilotprojekte für die Abschaffung der Agrarsteuer, die Politik der „zwei Abschaffungen und einer Subvention" (Abschaffung des Schulgeldes und der Gebühren für Lehrbücher sowie die Subvention für den Lebensunterhalt von Internatsschülern) für schulpflichtige Kinder auf dem Land, und die Politik, zusätzliche Geldmittel für neue gemeinnützige staatliche Infrastrukturprojekte, die von der Kreisebene abwärts aufgebracht werden sollen, zu reduzieren oder zu erlassen und diese Projekte zuerst in Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung umzusetzen. Manche Verstärkungs- und Vergünstigungsmaßnahmen für die Landwirtschaft richten sich vor allem an die armen Gebiete und Menschen. Der zentrale Haushalt bietet Zentral- und Westchina große Unterstützung beim Aufbau des Systems zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land, des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land sowie das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land. 2010 finanzierten die Organe für zivile Angelegenheiten 46,154 Millionen Mann im Rahmen der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs. Sie stellten dafür 1,4 Milliarden Yuan zur Verfügung, das sind 30,3 Yuan pro Kopf.