III. Verbesserung grundlegender Kapazitäten

In der Periode des 11. Fünfjahrplanes wurde in China der Rahmen der Gesetze und der Ausführungsbestimmungen vervollständigt und die Verwaltungsrichtlinien für den Klimaschutz verbessert. Das Statistikwesen und die Erhebung relevanter Forschungsdaten wurden verbessert und entsprechende Strukturen geschaffen. Das Niveau der wissenschaftlich-technischen Forschung und der Erforschung geeigneter Maßnahmen wurden erhöht. Die Ausbildung von Fachkräften und der Kompetenzerwerb wurden verstärkt.

1. Gesetzliche Bestimmungen und Maßnahmenkataloge

Gesetze und Vorschriften

Zur Vervollkommnung des Rechtssystems wurden das Gesetz über erneuerbare Energie, das Gesetz über die Kreislaufwirtschaft, das Energiespargesetz, das Gesetz über die Förderung der umweltfreundlichen Produktion, das Gesetz über Wasser- und Bodenschutz, das Gesetz über den Schutz von Inseln und andere relevante Bestimmungen ausgearbeitet bzw. revidiert. China hat die Vorschriften über das Energiesparen beim Unterhalt von Wohngebäuden, die Vorschriften über das Energiesparen bei öffentlichen Einrichtungen und die Vorschriften über die Bekämpfung der Dürre veröffentlicht. Das Vorläufige Verfahren zur Begutachtung und Überprüfung der Energieeinsparungen bei Anlageinvestitionen, das Verfahren zur Kontrolle der Energieeinsparungen für spezielle Anlagen mit hohem Energieverbrauch und das Vorläufige Verfahren zur Kontrolle der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung für die der Zentralregierung unterstehenden Unternehmen und andere Regelungen wurden veröffentlicht. Die Forschung für weitere gesetzgeberische Arbeit im Bereich des Klimaschutzes wird durchgeführt.

Nationales Programm für den Klimaschutz

In diesem Programm sind die Leitgedanken für den Klimaschutz, die wichtigsten Bereiche und die Schwerpunktaufgaben festgelegt. Gemäß dem Programm haben landesweit 31 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte lokale Pläne für den Klimaschutz erstellt und umgesetzt. Der Klimaschutz wurde schrittweise in die Gesamtpläne für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung jedes Ortes aufgenommen und auf die Tagesordnung der Lokalregierungen auf verschiedenen Ebenen gesetzt. Die zuständigen Abteilungen haben Aktions- und Arbeitspläne im maritimen und meteorologischen Bereich und im Bereich des Umweltschutzes ausgearbeitet.

Wichtige Maßnahmen

Das Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung erneuerbarer Energien, das Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung der Kernenergie und der 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der erneuerbaren Energien und der Beschluss über die Verstärkung des Energiesparens und die Stellungnahme über die beschleunigte Entwicklung der Kreislaufwirtschaft sowie andere wichtige Dokumente wurden veröffentlicht. Im Jahr 2007 wurde der Umfassende Arbeitsplan für Energieeinsparungen und Emissionsreduktionen (2006–2010) bekannt gemacht. In diesem Dokument wurden die konkreten Ziele, die Schwerpunktbereiche und die politischen Maßnahmen zur Energieeinsparung und Emissionsreduzierung festgelegt, was zur Arbeit der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung in der Periode des 11. Fünfjahrplanes erheblich beigetragen hat.

2. Verwaltungsstrukturen und Arbeitsmechanismen

Die chinesische Regierung hat Verwaltungsstrukturen und Arbeitsmechanismen im Bereich des Klimaschutzes etabliert und laufend verbessert, in denen eine Staatliche Führungsgrupp die einheitliche Leitung innehat, die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform die Routinearbeit durchführt und jede Abteilung nach dem Prinzip der Arbeitsteilung eigene Verantwortung übernimmt und die Lokalregierungen und Branchen weitgehend an der betreffenden Arbeit beteiligt. Im Jahr 2007 wurde die Staatliche Führungsgruppe für den Klimaschutz gegründet. Der Ministerpräsident des Staatsrates ist der Vorsitzende dieser Führungsgruppe und 20 Minister sind ihre Mitglieder. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform verrichtet die konkrete Arbeit dieser Führungsgruppe und richtete im Jahr 2008 eine Hauptabteilung für den Klimaschutz ein, die für die einheitliche Planung, Koordinierung und die Verwaltung von Ressorts zuständig ist. Die zuständigen Abteilungen der chinesischen Regierung etablierten Funktionsinstitutionen und Arbeitsmechanismen für den Klimaschutz. Sie sind für die Organisation der entsprechenden Arbeit in ihren eigenen Bereichen zuständig. 2010 wurde im Rahmen der Führungsgruppe für den Klimaschutz ein Koordinierungs- und Kontaktbüro eingerichtet, was Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen verschiedenen Abteilungen verstärkte. Die Staatliche Expertenkommission für den  Klimaschutz wurde reorganisiert und verstärkt, damit wird die Wissenschaftlichkeit der entsprechenden Entscheidungen verbessert. Alle Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte Chinas haben eigene Führungsgruppen für den Klimaschutz und spezielle Arbeitsstellen eingerichtet. Städte unterhalb der Provinzebene und Städte auf Bezirksebene haben ebenfalls derartige Arbeitsstellen eingerichtet. Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates haben nationale Zentren für die strategische Erforschung des Klimaschutzes und für die internationale Zusammenarbeit sowie das Forschungszentrum für den Klimaschutz als institutionelle Stütze der Arbeit gegründet. Mehrere Hochschulen und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen haben eigene Abteilungen zur Erforschung des Klimawandels eingerichtet.