2. Energiesparen

Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Zielvorgaben

In Bezug auf das Energiesparen wurden die Zielvorgaben und Verantwortungen verteilt sowie ein Überwachungs- und Bewertungssystem etabliert. Die 31 Provinzregierungen und tausend Schwerpunktunternehmen werden regelmäßig hinsichtlich der Erfüllung der Energiesparvorgaben sowie der Umsetzung der Energiesparmaßnahmen geprüft bzw. bewertet. 2010 fanden landesweit in 18 Schwerpunktgebieten Sonderinspektionen im Bereich des Energiesparens und der Emissionsreduktion statt. Das Verantwortlichkeitssystem sowie das Prüfungs- und Bewertungssystem wurden strikt praktiziert, um das Erreichen der landesweiten Energiesparziele zu fördern.

Schwerpunkte

In China werden zehn Schlüsselprojekte für Energiesparmaßnahmen umgesetzt, darunter die Erneuerung von industriellen Heizkesseln und Brennöfen, die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung, das Energiesparen bei Elektromaschinen sowie die Nutzung von Abwärme und Druckenergie. Die Regierung hat eine Energiesparkampagne für tausend Unternehmen begonnen. Für große Energieverbraucher wurde das Energiesparen verstärkt geregelt. Die Unternehmen werden dazu angehalten, den Energieverbrauch zu überprüfen und die Energieverbrauchskennziffern einzuhalten. Zudem wurde eine Sonderkampagne von tausend Unternehmen im Bereich Automobil, Schiff, Straße und Hafen zum kohlendioxidarmen Verkehr und Transport entfaltet. Der öffentliche Personennahverkehr wird tatkräftig entwickelt. Für Neubauten wird die Umsetzungsrate der Auflagen für Energieverbrauch erhöht. Alte Gebäude und Bürogebäude der Regierungsorgane werden energiesparend umgerüstet. Die Anwendung erneuerbarer Energien im Bauwesen wird gefördert. Bis Ende 2010 wurden die Auflagen für Energieverbrauch von 99,5 Prozent der Neubauten bei der Planung und von 95,4 Prozent beim Bau umgesetzt. Während des 11. Fünfjahrplanes wurden insgesamt energiesparende Bauten mit einer Fläche von 4,857 Millionen Quadratmetern errichtet. Energie von 46 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten wurde eingespart. Beim Einzelhandel wurde eine Energiesparkampagne begonnen. Produktion, Transport und Verwendung von Plastiktüten sowie übermäßige Umverpackungen bei Waren wurden eingeschränkt.

Verbreitung Energie sparender Technologien und Produkte

China hat drei Kataloge zur Verbreitung der 115 staatlichen Schlüsseltechnologien für Energiesparen bekannt gegeben und sieben energiesparende Technologien in Branchen wie Eisen- und Stahlproduktion, Baustoffproduktion und chemische Industrie schwerpunktmäßig verbreitet. Ein Begünstigungsprojekt für die Bevölkerung zur Verbreitung der energiesparenden Produkte wird durchgeführt. Durch Regierungssubventionen werden energiesparende Produkte wie effiziente Beleuchtungsanlagen, effiziente Klimaanlagen und energiesparende Haushaltsgeräte verbreitet. Durch Subventionen der Zentralregierung wurden 360 Millionen effiziente Beleuchtungsanlagen, 30 Millionen effiziente und energiesparende Klimaanlagen und eine Million energiesparende Autos verbreitet. Dadurch wird jährlich Energie im Umfang von 20 Milliarden Kilowattstunden eingespart. China entfaltet ein Pilotprojekt zur Förderung energiesparender Kraftfahrzeuge und mit neuen Energiequellen betriebener Automobile, wobei zunächst im Fahrzeugpark des öffentlichen Dienstes Hybridautos, Elektroautos und Autos mit Brennstoffzellen zum Einsatz kommen. China errichtete für das öffentliche Beschaffungswesen Strukturen, die energiesparenden Produkten Priorität einräumen und erstellte Beschaffungslisten der Regierung für energiesparende Produkte. Neun Kategorien von energiesparenden Produkten, darunter Klimaanlagen, Computer und Beleuchtungsanlagen, die bei der Beschaffung durch die Regierung in Frage kommen, wurden aufgestellt. Während des 11. Fünfjahrplanes finden zahlreiche effiziente und energiesparende Technologien wie die Stromerzeugung mit geringer Abwärme, Elektrolysezellen für die Aluminiumgewinnung mit einer neuartigen Kathode, Hochspannungsumrichter, permanenterregte Elektromotoren, Plasmazündung usw. breite Anwendung. Der Marktanteil effizienter Beleuchtungsanlagen beträgt 67 Prozent und der effizienter und energiesparender Klimaanlagen 70 Prozent.

Entwicklung der Kreislaufwirtschaft

China baut Modellprojekte für „städtische Bodenschätze" (d. h. Recycling elektronischer Abfälle und Wiederverwertung von Wertstoffen) auf. Die kommerzielle und großtechnische Nutzung von ausgedienten Maschinen, Elektronikschrott, Plastik, Gummi usw. in den Schwerpunktstädten werden gefördert. Die umfassende Nutzung fester Industrieabfälle in großen Mengen wird aktiv vorangetrieben. Während des 11. Fünfjahrplanes wurden Flugasche im Umfang von einer Milliarde Tonnen, taubes Gestein von 1,1 Milliarden Tonnen und Schlacke von 500 Millionen Tonnen einer Nutzung zugeführt. Durch Investitionen der zentralen Finanzbehörden wird die Errichtung kommerzieller Recyclingprojekte unterstützt. Bis Ende 2010 hat sich in China eine Kapazität für die Wiederverwendung von insgesamt 250 000 Motoren, Getrieben, Lenkgetrieben und Generatoren herausgebildet.

Förderung marktorientierter Strukturen für Energiesparen

China wendet marktorientierte Strukturen wie Betriebsführung auf Grundlage von Energiesparverträgen (Energy Performance Contracts), Demand-Side Management (DSM) und freiwillige Verpflichtungen zum Energiesparen an, um die Einsparung von Energie zu fördern. 2010 wurde die Stellungnahme über die beschleunigte Verbreitung der Betriebsführung auf Grundlage von Energiesparverträgen bekannt gegeben. Die Regierung stockt ihre finanzielle Unterstützung auf, gewährt Steuervergünstigungen, vervollkommnet das entsprechende Buchhaltungssystem und verbessert die Regeln zur Kreditvergabe, um den Dienstleistungsbereich auf dem Gebiet der Energieeinsparung verstärkt zu unterstützen. Von 2005 bis 2010 stieg die Zahl der Dienstleistungsunternehmen für Energiesparen von 80 auf mehr als 800 und die Zahl der Beschäftigten von 16 000 auf 180 000. Der Umfang des Dienstleistungssektors für Energiesparen vergrößerte sich von 4,7 Milliarden Yuan auf 84 Milliarden Yuan. Die Kapazität des Energiesparens erhöhte sich von 600 000 Tonnen Steinkohleeinheiten auf 13 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten jährlich.

Vervollkommnung entsprechender Auflagen

China hat die Planungsauflagen für energiesparende Wohngebäude und öffentliche Gebäude sowie die Abnahmeauflagen für die Bauqualität energiesparender Gebäude in drei Klimazonen, wo es ganzjährig kalt, im Sommer heiß und im Winter kalt, sowie im Sommer heiß und im Winter warm ist, vervollkommnet. Nationale Grenzwerte für den Energieverbrauch von 27 energieintensiven Produkten und nationale Auflagen für die Energieeffizienz der 19 wichtigsten Energieendverbraucher wurden erlassen. Die nationalen Auflagen für den Ausstoß der 15 häufigsten Schadstoffe wurden erstellt und die Bedingungen für die Erteilung von 71 Umweltzertifikaten veröffentlicht. Kataloge der Produkte mit Kennzeichnung ihrer Energieeffizienz wurden veröffentlicht.

Fördermaßnahmen

Die Reformen der Preisbildungsmechanismen der Energieträger werden beschleunigt vorangetrieben und die Mineralölsteuer für Kraftfahrzeuge wurde eingeführt. Für energieintensive Branchen wurde ein System der Preisabstufung bei der Abnahme von Strom eingeführt. Für Produkte, bei deren Herstellung die Energieverbrauchsgrenze überschritten wird, wird ein Strafzuschlag auf den Verbrauchspreis erhoben. Die Messung des Energieverbrauchs für den Heizbedarf wird gefördert. Die Regierung hat einen speziellen Fonds zur Förderung von Energiesparen und Emissionsreduktion eingerichtet. Während des 11. Fünfjahrplanes stellten die zentralen Finanzbehörden insgesamt 225 Milliarden Yuan bereit, um vor allem die technische Umrüstung für Energieeinsparung und die Verbreitung energiesparender Produkte zu unterstützen. Eine 340 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten entsprechende Energiemenge wurde dadurch eingespart. Die Reform der Ressourcensteuern wird mit sicherem Schritt vorangetrieben. Die Umsatzsteuerrückerstattung für Exportgüter wird ständig vervollständigt, die Konsumsteuern für Kraftfahrzeuge angepasst und die Kfz- und Bootssteuern reformiert. China gewährt Steuererleichterungen für das Energie- und Wassersparen sowie die umfassende Nutzung von Ressourcen. Für hocheffiziente, Energie sparende und kohlendioxidarme Produkte gibt es Vergünstigungen hinsichtlich der Einfuhrumsatzsteuer.

Durch gemeinsame Bemühungen verschiedener Seiten hat China die im 11. Fünfjahrplan aufgestellten Energiesparziele erreicht. 2010 wurde der Energieverbrauch in Relation zum BIP im Vergleich zu 2005 um 19,1 Prozent reduziert. Dies bedeutet, dass 1,46 Milliarden Tonnen Kohlendioxid weniger freigesetzt wurden als dies der Fall gewesen wäre, wenn auf Energiesparmaßnahmen verzichtet worden wäre. Bei einem Wachstum des Energieverbrauchs um 6,6 Prozent jährlich wurde ein Wachstum von Volkswirtschaft um 11,2 Prozent jährlich realisiert. Die Elastizität des Energieverbrauchs sank von 1,04 während des 10. Fünfjahrplans auf 0,59. Die Schere zwischen Energieangebot und -nachfrage wurde verkleinert.