2. Weitere Internationale Dialoge

Engagement chinesischer Spitzenpolitiker

Bei wichtigen multilateralen diplomatischen Aktivitäten wie dem G20-Gipfel, der Konferenz zwischen der G-8 und Entwicklungsländern (China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika), dem Wirtschaftsgipfel über Energiesicherheit und Klimawandel und der Konferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) hielt Staatspräsident Hu Jintao wichtige Reden und setzte sich dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft beim Umgang mit dem Klimawandel Vereinbarungen erzielt und den Klimaprozess durch weltweite Zusammenarbeit gemeinsam voranbringt. Am 22. September 2009 nahm er am UNO-Klimagipfel teil und hielt eine Rede mit dem Titel Gemeinsames Vorgehen gegen den Klimawandel. Darin legte er die Ziele, Standpunkte und Positionen Chinas zum Klimaschutz dar und drückte den Wunsch zur Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit aus. Als Ministerpräsident Wen Jiabao an wichtigen internationalen Konferenzen wie dem Ostasien-Gipfel, dem China-Europa-Gipfel für Industrie und Handel und dem Asien-Europa-Gipfel teilnahm, erläuterte er die Positionen Chinas zur Intensivierung des internationalen Austausches und der Zusammenarbeit beim Klimaschutz sowie zur Entwicklung einer umweltfreundlichen Wirtschaft und stellte die entsprechenden Aktivitäten Chinas vor. Ferner rief er dazu auf, die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Technik und Management für den Klimaschutz zu stärken und das gegenseitige Verständnis für die jeweiligen Positionen zu vertiefen.

Teilnahme an internationalen Klimakonferenzen

China engagierte sich in folgenden internationalen Beratungen und Austausch: inoffizielle Beratungen auf Ministerebene, die vom Gastgeberland der UNO-Klimakonferenz veranstaltet wurde; Gipfeltreffen im Rahmen des Wirtschaftsforums über Energie und Klima; Klimadialog auf Ministerebene in Sankt Petersburg; Ministerkonferenz über den Klimawandel in den kleinen Inselstaaten; Klimadialog auf Ministerebene über die Strukturen der technischen Zusammenarbeit; Konferenz der Hochrangigen Beratungsgruppe des UNO-Generalsekretärs zur Finanzierung des Klimaschutzes; Konferenz der Internationalen Organisation für Zivilluftfahrt und der Internationalen Schifffahrtsorganisation; Globale Forschungsallianz zur Reduktion von Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft. China beteiligte sich aktiv an den Aktivitäten des Weltklimarates (IPCC) und dessen Arbeitsgruppen; chinesische Wissenschaftler haben an allen IPCC-Berichten mitgewirkt.

Beratungen und Gespräche mit verschiedenen Ländern

Die Beratungen auf Ministerebene mit den Industrieländern wie den USA, EU-Mitgliedsstaaten, Dänemark und Japan sowie der Austausch mit den anderen Entwicklungsländern wurden verstärkt. China setzte sich dafür ein, eine Konsultationsstruktur der BASIC-Staaten zu schaffen und die Klimaverhandlungen durch die Einführung der Kooperationsform „BASIC-Staaten plus …" koordiniert voranzutreiben. Der Austausch mit den afrikanischen, den unterentwickeltsten und den kleinen Inselstaaten wurde ebenfalls forciert. Das chinesische Nationale Expertenkomitee für den Klimawandel pflegte aktiven akademischen Austausch und Dialog mit Expertengremien anderer Länder, um die internationale Zusammenarbeit bei der Forschung, beim Technologietransfer, bei der Aufklärung der Öffentlichkeit und der gemeinsamen Nutzung von Informationen zu fördern.

VI. Internationale Zusammenarbeit

Die chinesische Regierung engagiert sich nach dem Motto „gegenseitiger Nutzen und beiderseitiger Gewinn; Konkretes leisten und effektiv handeln" in der pragmatischen Zusammenarbeit mit Regierungen verschiedener Länder, internationalen Organisationen und Forschungsinstitutionen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und spielt dabei eine positive und konstruktive Rolle. Im März 2010 erließ China die Vorläufigen Maßnahmen über die Zusammenarbeit mit dem Ausland zum Klimaschutz, um die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu regeln und zu fördern.

1. Internationale Organisationen

China hat den Informationsaustausch, die gemeinsame Nutzung von Ressourcen und die pragmatische Zusammenarbeit mit den entsprechenden internationalen Organisationen und Forschungsinstituten verstärkt, eine Reihe von Kooperations- und Forschungsabkommen unterzeichnet und zahlreiche Forschungsprojekte durchgeführt. Das betrifft wissenschaftliche Probleme des Klimawandels, die Verlangsamung des Klimawandels, die Anpassung an den Klimawandel sowie politische Richtlinien und Maßnahmen gegen den Klimawandel. Dazu gehören die Zusammenarbeit mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank und der Europäische Investitionsbank (EIB); die Zusammenarbeit in Bezug auf die Abscheidung, Nutzung und Deponierung von Kohlendioxid mit der Asiatischen Entwicklungsbank, dem Gipfel über die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gipfel) und dem Global CCS Institute; die Kooperation mit der Globalen Umweltfazilität (GEF) zur Ermittlung der von China benötigten Technologien; die Zusammenarbeit mit der Energiestiftung (Energy Foundation) für den Kompetenzaufbau zur Erstellung der Treibhausgas-Liste und die Forschung zu den entsprechenden politischen und technischen Richtlinien sowie Gesetzgebung über den Klimawandel. China nimmt aktiv an internationalen Programmen für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit teil, z. B. am Internationalen Klimaforschungsprogramm (WCRP), am Internationalen Geosphäre-Biosphäre-Programm (IGBP) und am Internationalen Programm zur Erforschung der menschlichen Dimensionen der weltweiten Umweltveränderungen (IHDP) im Rahmen der Forschungspartnerschaft über das System Erde (ESSP), an der zwischenstaatlichen Gruppe zur globalen Erdbeobachtung (GEO) und am Globalen Klimabe-obachtungssystem (GCOS). Die Forschungsergebnisse dienen als nützliche Informationen für die Erstellung der Politik Chinas zum Umgang mit dem Klimawandel.

2. Industrieländer

In Bezug auf den Klimawandel hat China Strukturen für Dialog und Zusammenarbeit mit den USA, der EU, Italien, Deutschland, Norwegen, Großbritannien, Frankreich, Australien, Kanada, Japan und anderen Ländern und Regionen geschaffen, dementsprechend gemeinsame Kommuniqués, Memoranden und Kooperationsabkommen unterzeichnet und legt den Schwerpunkt der bilateralen Zusammenarbeit auf den Umgang mit dem Klimawandel. China fördert die Zusammenarbeit über Energiesparen und Umweltschutz mit Japan. China forscht gemeinsam mit den USA vor allem in drei Bereichen, nämlich energiesparende Gebäude, „saubere Kohle" bzw. CCS sowie Autos mit sauberen Energieträgern. Mit Deutschland arbeitet China wissenschaftlich-technisch tief gehend im Bereich von Elektroautos zusammen. Im Bereich der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid arbeitet China mit Australien zusammen. Mit Italien arbeitet China in Bezug auf saubere Energien und CCS-Technologien zusammen. China arbeitet im Bereich der Energieeffizienz und Qualität von Gebäuden mit der EU, im Bereich grüner Gebäude und der Entwicklung von Ökostädten mit Großbritannien, im Bereich moderner Holzbautechnik zum Umgang mit dem Klimawandel mit Kanada sowie im Bereich der nachhaltigen Entwicklung von Land und Stadt mit Schweden zusammen.

3. Entwicklungsländer

China hat mit Südafrika, Indien, Brasilien, Südkorea und anderen Ländern gemeinsame Kommuniqués, Memoranden und Kooperationsabkommen unterzeichnet sowie Strukturen für die Zusammenarbeit in Bezug auf den Klimawandel etabliert. In den Bereichen wie Beobachtung durch Wettersatelliten, Erschließung und Nutzung neuer Energien wird verstärkt zusammengearbeitet. China hat in anderen Entwicklungsländern 200 Projekte für saubere Energien und Umweltschutz errichtet und zur Verstärkung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit 100 Pilotprojekte für gemeinsame Forschung mit Afrika durchgeführt. China verstärkt die landwirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika, errichtet in diesem Bereich Demonstrationszentren, entsendet Experten und bildet lokale Fachkräfte aus, um die Kapazitäten für die Sicherung der Getreideversorgung in Afrika zu verbessern. China legt großen Wert auf die Bildungskooperation und führt 85 Ausbildungsprogramme für andere Länder durch. Im Dezember 2008 veranstaltete China Kurse über den Mechanismus der umweltverträglichen Entwicklung (CDM) und erneuerbare Energien in Dschibuti. Im Juni 2009 fand das Fortbildungsseminar für Regierungsbeamte aus Entwicklungsländern über Umgang mit dem Klimawandel in Beijing statt. Im Juli 2009 veranstaltete China ein hochrangiges Fortbildungsseminar von Entwicklungsländern über Klima und Klimawandel für Regierungsbeamte und Wissenschaftler aus Afrika. Im Jahr 2010 plante China insgesamt 19 internationale Fortbildungsseminare in Bezug auf den Umgang mit dem Klimawandel und saubere Energien und bildete 548 Regierungsbeamte und Fachkräfte für andere Empfängerländer aus. China unterstützt auch die kleinen Inselstaaten im Südpazifik und in der Karibik. In den pazifischen Inselstaaten hat China mehr als 130 Projekte errichtet. China hilft den Entwicklungsländern beim Umgang mit dem Klimawandel, soweit es in Chinas Kräften steht, um ihre Kapazität zur Verlangsamung des Klimawandels sowie für die Anpassung an den Klimawandel zu verbessern.

4. CDM-Projekte

Zur Förderung der geordneten Entwicklung der Projekte des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM) in China hat die Regierung im Jahr 2005 die Ausführungsbestimmungen für CDM-Projekte erlassen und umgesetzt. 2010 wurden sie revidiert, um die Erschließung, Prüfung und Inspektion von CDM-Projekten zu erleichtern. China verbessert tatkräftig seine Kapazitäten zur Entwicklung von CDM-Projekten. Jedes Jahr bestimmen Fachleute für die Baseline-Berechnung die Emissionsfaktoren der Kraftwerke und die Daten werden rasch bekannt gegeben. Bis Juli 2011 wurden 3154 CDM-Projekte in China angenommen, die vor allem neue und erneuerbare Energien, Energiesparen und Erhöhung des Energieeffizienz, Recycling und Nutzung von Methan etc. betreffen. 1560 davon wurden beim CDM Executive Board der UNO registriert, das sind 45,67 Prozent aller bei der UNO registrierten CDM-Projekte. Die bestätigte Emissionsreduktion (CER) dieser Projekte entspricht jährlich rund 328 Millionen Tonnen Kohlendioxid, das sind 63,84 Prozent des weltweiten Gesamtvolumens. So unterstützen diese Projekte die Umsetzung des Kioto-Protokolls.

VII. Der 12. Fünfjahrplan

Während des 12. Fünfjahrplanes (2011–2015) wird China den aktiven Klimaschutz als eine wichtige Aufgabe der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung betrachten. An der wissenschaftlichen Entwicklung als Hauptthema, dem beschleunigten Wandel des Modells der wirtschaftlichen Entwicklung als Hauptlinie und der umweltfreundlichen und kohlendioxidarmen Entwicklung als Leitgedanke festhaltend wird China den aktiven Klimaschutz als bedeutende Strategie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und als wichtige Chance für die Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung des Modells der Wirtschaftsentwicklung ansehen; China wird weiter einen neuen Weg der Industrialisierung gehen und den Gesamtenergieverbrauch angemessen einschränken; es wird Maßnahmen ergreifen wie die umfassende Optimierung der Industrie- und Energiestruktur, Energiesparen, die Steigerung des Nutzungsgrades der Energieträger und die Vergrößerung der Kohlenstoffsenken, um die Treibhausgas-Emissionen effektiv einzuschränken und die Kapazitäten für den Klimaschutz zu verbessern; China wird im Bereich des Klimawandels in großem Umfang international zusammenarbeiten und die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft fördern.

1. Hauptziele

Vor der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 erklärte die chinesische Regierung es als ihr Ziel, bis zum Jahr 2020 den Treibhausgas-Ausstoß in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu 2005 um 40 bis 45 Prozent zu senken; dies wurde als bindende Vorgabe im Nationalen Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft festgeschrieben. Im März 2011 verabschiedete der NVK den 12. Fünfjahrplan der Volksrepublik China für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2011–2015). Demnach wird China bis 2015 folgende Zielvorgaben erfüllen: Der Kohlendioxid-Ausstoß in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wird gegenüber 2010 um 17 und der Energieverbrauch um 16 Prozent reduziert; der Anteil nichtfossiler Energieträger am Primärenergiebedarf wird 11,4 Prozent betragen; mit neu aufgeforsteten Flächen von insgesamt 12,5 Millionen Hektar werden 21,66 Prozent der Gesamtfläche Chinas Wälder sein und der Holzbestand wird sich um 600 Millionen Kubikmeter erhöhen. Die Entschlossenheit der chinesischen Regierung, die kohlendioxidarme Entwicklung zu fördern und dem Klimawandel energisch entgegenzuwirken, kommt deutlich zum Ausdruck.

2. Maßnahmen

Um die genannten Zielvorgaben zu erfüllen, wird China während des 12. Fünfjahrplanes folgende Maßnahmen ergreifen:

Verbesserung des Rechtssystems und
der strategischen Planung

Gemäß dem Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den aktiven Klimaschutz wird ein spezielles Gesetz für die Bekämpfung des Klimawandels ausgearbeitet und die entsprechenden Gesetze, Vorschriften, Bestimmungen und Normen werden den konkreten Erfordernissen entsprechend revidiert. Strategien für eine kohlendioxidarme Entwicklung und für die Anpassung an den Klimawandel werden untersucht und im Zusammenhang damit ein Fahrplan für die technische Entwicklung für den Klimaschutz und zur Senkung der Treibhausgasemissionen ausgearbeitet. Das Nationale Programm für den Klimaschutz (2011–2020) wird erstellt, um die Arbeit der kommenden zehn Jahre in diesem Bereich anzuleiten.

Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur

Durch die Anpassung der Politik und die Erneuerung der Strukturen wird die Industriestruktur weiter optimiert und modernisiert und das Modell der wirtschaftlichen Entwicklung rasch verändert; das übermäßige Wachstum von Industriezweigen mit hohem Energieverbrauch und hohen Emissionen wird eingeschränkt und rückständige Produktionskapazitäten rascher stillgelegt; moderne Dienstleistungsbranchen und die aufstrebenden Industriebranchen von strategischer Bedeutung werden tatkräftig entwickelt; die Erforschung und Entwicklung von kohlendioxidarmen Technologien und die Verbreitung entsprechender Produkte werden gefördert, um die Energie- und Verkehrsbranche sowie die Kohlendioxidemissionen in der Industrie und im Bauwesen schrittweise zu senken.

Energiestruktur und umweltverträgliche Energieträger

China wird den Gesamtenergieverbrauch angemessen beschränken, Pläne für die Entwicklung von Energiequellen erstellen, Ziele für den Gesamtenergieverbrauch festlegen und Strukturen für ihre Aufteilung und Umsetzung einrichten. Die Techniken für „saubere Kohle" werden rasch entwickelt, die saubere Produktion und Nutzung von Kohle werden verstärkt; ein schnelles Wachstum der Erdgasproduktion und die Erschließung und Nutzung von nicht-herkömmlichen Öl- und Gasressourcen wie Gruben- und Schiefergas werden gefördert; sichere und hocheffiziente Atomenergie wird  entwickelt und die Erschließung erneuerbarer Energiequellen wie Wasser- und Windkraft, Sonnen- und Bioenergie sowie Erdwärme wird entsprechend den lokalen Verhältnissen vorangetrieben.

Umsetzung von Schlüsselprojekten für Energiesparen

Um das Energiesparen in wichtigen Bereichen und Branchen wie Industrie, Bauwesen und Verkehr zu fördern und den Nutzungsgrad der Energiequellen zu erhöhen, werden folgende Projekte durchgeführt: die Energie sparende Umgestaltung von Heizkesseln und Öfen; Energie sparende Motoren; Optimierung von Energiesystemen; Nutzung von Abwärme und Druckenergie; Einsparung und Ersetzung von Erdöl; Energie sparende Gebäude; umweltfreundliche Beleuchtung; Demonstration der Kommerzialisierung von Energiespartechniken; Verbreitung energiesparender Produkte mithilfe staatlicher Subventionen; Energiesparverträge (Energy Performance Contracting); Kompetenzerwerb für das Energiesparen.

Förderung der Kreislaufwirtschaft

China wird weiter Strategien für eine kohlendioxidarme Entwicklung und andere politische Maßnahmen in Bezug auf Ressourcen und die Umwelt koordinieren sowie die Forschung und Entwicklung und die Demonstration und Verbreitung von Technologien zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft fördern, um die Energieproduktivität zu steigern. Ein Gesamtplan für die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft im ganzen Land wird ausgearbeitet, Pilotversuche in diesem Bereich werden intensiver durchgeführt, Kennziffern zur Bewertung der Kreislaufwirtschaft und entsprechende statistische Strukturen werden geschaffen, um Schwerpunkt-Unternehmen, -Industrieparks und -Städte durch die Anwendung von Technologien zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft und durch die Regulierung des Marktes energie-, umwelt- und menschenfreundlich zu gestalten.

Pilotversuche zur kohlendioxidarmen Entwicklung

Provinzen und Städte, in denen eine kohlendioxidarme Entwicklung probeweise gefördert wird, werden dazu angehalten, entsprechende Pläne zu erstellen, Entwicklungsmodelle lokaler Prägung zu untersuchen und vorab politische Maßnahmen und Strukturen für eine kohlendioxidarme Entwicklung zu etablieren, um rasch umweltfreundliche Branchen und ein umweltfreundliches Konsummodell zu schaffen. In Industrieparks und Wohnvierteln sowie im Handel werden ebenfalls derartige Pilotprojekte durchgeführt.

Emissionshandel

Aufgrund der internationalen Erfahrungen und der eigenen konkreten Verhältnisse wird China schrittweise einen Markt für den Handel mit Emissionszertifikaten aufbauen. Der Handel mit Emissionszertifikaten und -rechten wird in Pilotversuchen auf freiwilliger Basis standardisiert, um den Mechanismus der Preisbildung zu verbessern; entsprechende Strukturen zwischen verschiedenen Provinzen werden etabliert und die grundlegende Rolle des Marktes für die Ressourcenallokation wird zur Geltung gebracht, um das Ziel der Einschränkung des Treibhausgas-Ausstoßes bei niedrigsten Kosten zu erreichen.

Vergrößerung der Kohlenstoffsenken

China fördert die Aufforstung tatkräftig und setzt Umweltschutzprojekte fort, darunter die Schwerpunkt-Schutzwälder in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie im Mittel- und Unterlauf des Jangtse (Chang Jiang), die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, den Schutz der Naturwälder, die Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin und die umfassende Bekämpfung der Desertifikation in Karstregionen. Die Begrünung in den Städten wird intensiviert, um rascher ökologische Schutzwälle aus Bäumen anzulegen. Die Aufforstung zur Deponierung von Kohlendioxid wird versuchsweise durchgeführt, um eine gesunde und geordnete Entwicklung der Forstwirtschaft herbeizuführen, die zur Vergrößerung der Kohlenstoffsenken beiträgt. Projekte zum Schutz von Ackerbauflächen und zur Rückverwandlung von Weideland in Steppe werden weiter umgesetzt, um die Deponierung von Kohlendioxid durch Acker- und Grasland zu verbessern.

Bessere Anpassung an den Klimawandel

China legt Wert darauf, die Reaktion auf Klimakatastrophen und die Anpassung an den Klimawandel in wichtigen Bereichen der Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Wasserressourcen und des Gesundheitswesens sowie in Küsten- und ökologisch fragilen Gebieten zu verbessern. Politische Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in der Land- und Forstwirtschaft werden formuliert, um die Lebensmittel- und Umweltsicherheit zu garantieren. Die Wasserressourcen werden rational erschlossen sowie optimal verteilt und die politischen Richtlinien und Maßnahmen für das Wassersparen werden strenger durchgesetzt. Die Ökosysteme der Meere und der Küstengebiete werden verstärkt überwacht und geschützt, um die Bekämpfung von Katastrophen an den Küsten zu verbessern. Die Notfallplanung, die Einsatzmechanismen und die Vorwarnstrukturen werden vervollkommnet.

Verbesserung der Kapazitäten

Grundlegende Systeme für die statistische Erfassung von Treib-hausgas-Emissionen werden etabliert und die statistische Analyse und Überwachung von erneuerbaren Energieträgern sowie von Energieversorgung und -verbrauch werden forciert. Um die Unterstützung durch Wissenschaft und Technik zu verstärken, werden die eigenständige Forschung und Entwicklung von kohlendioxidarmen Schlüsseltechnologien sowie die Demonstration und Verbreitung von kohlendioxidarmen Technologien energisch gefördert. Strukturen für die Heranbildung von Fachkräften für den Klimaschutz werden weiter verbessert, um die Qualifikation der Forscher zu erhöhen. Kenntnisse in Bezug auf den Umgang mit dem Klimawandel werden mithilfe verschiedener Medien verbreitet und ein umweltfreundliches Konsummodell wird aktiv gefördert.

Internationale Zusammenarbeit

China wird den Austausch und den Dialog mit den Industrieländern weiter intensivieren, die Süd-Süd-Zusammenarbeit gegen den Klimawandel umfassend entfalten, die Verbesserung der Kapazitäten für den Klimaschutz und die entsprechende Ausbildung fördern, Kooperationsprojekte für Technologien zur Anpassung an den Klimawandel durchführen, Energie und Wasser sparende Produkte und Anlagen sowie neue Energieträger und entsprechende Produktionsanlagen verbreiten bzw. verschenken und den anderen Entwicklungsländern reale Hilfe beim Umgang mit dem Klimawandel gewähren, um schrittweise umfassende Strukturen mit einer Gesamtplanung, speziellen Geldmitteln und qualifizierten Fachkräften für den internationalen Austausch und Zusammenarbeit zu schaffen, das verschiedene Bereiche erfasst, darunter Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sowie den Technologietransfer und die Verbesserung entsprechender Kapazitäten.

2011 erließ die chinesische Regierung den Umfassenden Arbeitsplan für Energiesparen und Emissionsreduktionen (2011–2015) und den Arbeitsplan für die Einschränkung des Treibhausgas-Ausstoßes (2011–2015), um die Arbeit in diesen Bereichen von 2011 bis 2015 anzuleiten.