V. Internationale Klimaverhandlungen

Die chinesische Regierung schenkt dem globalen Klimawandel große Aufmerksamkeit und nimmt eine verantwortungsvolle Haltung ein. Sie beteiligt sich engagiert und konstruktiv an internationalen Klimaverhandlungen, verstärkt Beratungen und Dialoge mit anderen Ländern auf verschiedenen Ebenen und bemüht sich um eine Einigung aller Beteiligten. Dadurch hat China einen positiven Beitrag zur Schaffung gerechter und rationaler internationaler Strukturen gegen den Klimawandel geleistet.

1. UN-Klimaverhandlungen

China hält daran fest, dass die Klimaverhandlungen zweigleisig, sowohl im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel als auch im Rahmen des Kioto-Protokolls, geführt werden, und verfolgt konsequent die Prinzipien, dass die Unterzeichnerstaaten eine führende Rolle spielen, die Verhandlungen öffentlich, transparent und mit breiter Beteiligung erfolgen und Einigung durch Beratungen zu erzielen ist. China setzt sich dafür ein, dass die UNO-Klimaverhandlungen die wichtigste Rolle im internationalen Kampf gegen den Klimawandel spielen, beteiligt sich in Übereinstimmung mit dem Prinzip der „gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" aktiv und konstruktiv an Verhandlungen und strebt durch intensiven Austausch mit anderen Teilnehmern einen Konsens unter allen Beteiligten an.

2007 beteiligte sich China engagiert und konstruktiv an der UNO-Klimakonferenz auf Bali und leistete einen substanziellen Beitrag zum Fahrplan von Bali, indem es drei Vorschläge vorbrachte, darunter dass die Emissionsreduktionsziele für die Industrieländer ab 2012 spätestens Ende 2009 in Verhandlungen festgelegt werden und dass die Bestimmungen der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel und des Kioto-Protokolls über finanzielle Hilfe und Technologietransfer für die Entwicklungsländer tatsächlich umgesetzt werden müssen. Diese Vorschläge wurden von den anderen Teilnehmern anerkannt und schließlich in den Fahrplan aufgenommen.

2009 nahm China aktiv an der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen teil und gab den Ausschlag dafür, die Pattsituation bei den Verhandlungen zu überwinden und Übereinstimmung unter den Beteiligten zu erreichen. Vor der Konferenz veröffentlichte China ein Dokument mit dem Titel Umsetzung des Fahrplanes von Bali – Standpunkte der chinesischen Regierung gegenüber der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen, um seine Positionen in Bezug auf die Grundsätze und Ziele dieser Konferenz, auf die umfassende, effektive und nachhaltige Umsetzung der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel und auf die quantitativen Emissionsreduktionsziele für die Industrieländer in der zweiten Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls zu erläutern. Auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen rief der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao alle Beteiligten dazu auf, Übereinstimmung zu erzielen, die Zusammenarbeit zu verstärken und den Klimaprozess durch globale Zusammenarbeit gemeinsam voranzubringen. Während der Konferenz kam er mit Regierungs- bzw. Staatschefs anderer Länder zu zahlreichen Gesprächen zusammen, um das Zustandekommen des Klimaabkommens von Kopenhagen zu fördern, und leistete dadurch einen hervorragenden Beitrag zum Fortschreiten des internationalen Klimaprozesses.

2010 beteiligte sich China umfassend an den Verhandlungen und Beratungen im Rahmen der UNO-Klimakonferenz in Cancún. Dabei setzte sich China dafür ein, dass die Verhandlungen öffentlich, transparent und mit breiter Beteiligung erfolgen und Einigung durch Beratungen erzielt wird, brachte zu jedem Verhandlungsthema konstruktive Konzepte vor und leistete schließlich einen wichtigen Beitrag dazu, dass in Cancún reale Ergebnisse erzielt wurden und die Verhandlungen wieder in Gang kamen. Vor allem bei den Verhandlungen über die langfristigen globalen Ziele, die zweite Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls, die „internationale Beratung und Analyse" gegenüber den Maßnahmen der Entwicklungsländer zur Verlangsamung des Klimawandels und die Zusagen der Industrieländer über Emissionsreduktionen, bei denen große Meinungsverschiedenheiten herrschten, förderte China engagiert den Austausch und die Konsultation mit allen Seiten, tauschte mit ihnen auf verschiedenen Ebenen offen und intensiv Meinungen aus, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken und den Verhandlungen neue politische Impulse zu geben. China brachte die Konferenz auch dadurch voran, dass es den Austausch mit den Entwicklungsländern durch Strukturen wie die G-77 plus China und BASIC-Staaten (Brasilien, Südafrika, Indien und China) forcierte und den Dialog mit den Industrienationen durch verschiedene Wege intensivierte. Darüber hinaus pflegte China engen Kontakt mit dem Gastgeberland und lieferte ihm hilfreiche Ratschläge und umfassende Unterstützung. Im Oktober 2010 fanden in der nordchinesischen Stadt Tianjin UNO-Klimaverhandlungen statt, welche die Grundlage für positive Ergebnisse in Cancún legten.