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Vorwort
Der Klimawandel ist eine globale Frage, welche die internationale Gemeinschaft aufmerksam in all ihren Aspekten verfolgt. In den letzten Jahren kamen außergewöhnliche meteorologische Ereignisse wie hohe Temperaturen, Trockenheit und Hochwasser häufig vor. Der Einfluss des Klimawandels zeigt sich immer deutlicher. Es entspricht der aktuellen Zeitströmung, dass alle Länder der Welt den Herausforderungen des Klimawandels gemeinsam begegnen und eine grüne und kohlendioxidarme Entwicklung fördern.
Als das größte Entwicklungsland der Welt mit einer großen Bevölkerung, wenig Energieressourcen, komplexem Klima und fragiler Umwelt hat China noch die historische Aufgabe von Industrialisierung und Urbanisierung zu erfüllen sowie eine sehr unausgewogene Entwicklung seiner Wirtschaftsräume zu überwinden. Das Bruttoninlandsprodukt Chinas betrug 2010 nur 29 000 Yuan pro Kopf. Nach der Armutsgrenze der Vereinten Nationen gibt es in China noch hundert Millionen arme Bürger. Die Aufgaben der wirtschaftlichen Entwicklung, Armutsbeseitigung sowie der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung sind sehr schwierig. Außerdem gehört China zu den Ländern, die durch den Klimawandel besonders verwundbar sind. Der globale Klimawandel wirkt sich schon jetzt negativ auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas aus und ist dadurch eine große Herausforderung für eine nachhaltige Entwicklung geworden.
Die chinesische Regierung legt großen Wert auf den Klimaschutz und hält den aktiven Umgang mit den Folgen des Klimawandels für ein wichtiges Thema, das die Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung betrifft, weshalb sie ihn im mittel- und langfristigen Plan der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung berücksichtigt. 2006 wurde als Kennziffer festgelegt, dass bis 2010 der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu 2005 um rund 20 Prozent reduziert werden soll. 2007 erließ China als erstes Entwicklungsland ein Nationales Programm für den Klimaschutz. 2009 wurde das Ziel gesetzt, bis 2020 die Treibhausgasemissionen in Relation zum BIP im Vergleich zu 2005 um 40 bis 45 Prozent zu reduzieren.
Um die oben genannten Ziele und Aufgaben zu erreichen bzw. zu erfüllen, ergriff China während des 11. Fünfjahrplanes (2006–2010) viele wichtige Maßnahmen zur Verlangsamung des Klimawandels sowie zur Anpassung daran. Dabei wurden beträchtliche Erfolge erzielt. Im Programm des 12. Fünfjahrplanes für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft, das China 2011 erließ, wurde die politische Leitlinie für eine grüne und kohlendioxidarme Entwicklung in den folgenden fünf Jahren festgelegt sowie die Ziele und Aufgaben zum Umgang mit dem Klimawandel dargestellt. Bei internationalen Verhandlungen über den Klimawandel spielt China stets eine positive und konstruktive Rolle, treibt die Verhandlungen nach Kräften voran und leistet einen wichtigen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz. Dieses Weißbuch soll der internationalen Gemeinschaft die Politik, die Maßnahmen und die Erfolge Chinas beim Klimaschutz während des 11. Fünfjahrplanes sowie die Gesamtplanung und die Verhandlungsstandpunkte Chinas zum Klimaschutz während des 12. Fünfjahrplanes vermitteln.
I. Klimaschutz
Während des 11. Fünfjahrplanes beschleunigte China die Veränderung seines Modells der Wirtschaftsentwicklung. Durch unterschiedliche Kanäle wie Rationalisierung der Industrie- und Energiestruktur, Energiesparen, Steigerung des Nutzungsgrades von Energieressourcen und Vergrößerung der Kohlenstoffsenken schränkte China die Treibhausgasemissionen ein und erzielte deutliche Erfolge.
1. Optimierung der Industriestruktur
Traditionelle Industriezweige
China hat einen Plan zur Rationalisierung bzw. für das Wiederaufleben der zehn Schwerpunktzweige wie Automobil- und Stahlindustrie erlassen. Der Katalog für die Rationalisierung der Industriestruktur wurde revidiert und die Stellungnahme über den Abbau übermäßiger Produktionskapazitäten in einigen Industriezweigen und zur Anleitung der gesunden Entwicklung der Industrie wurde erlassen. Die Auflagen für die Marktzulassung von Betrieben mit hohem Energieverbrauch wurden verschärft. Für Anlageinvestitionen wurde ein System der Begutachtung und Überprüfung hinsichtlich des Energiesparens eingeführt. Die traditionellen Industriezweige wurden verstärkt mit Hilfe moderner Technologien umgestaltet bzw. optimiert. Zusammenschlüsse und Restrukturierungen von Unternehmen werden gefördert. Die Umsatzsteuerrückerstattungen für Exportgüter wurden angepasst. Für Produkte wie Kohle, einige Buntmetalle, Rohstahl und Kunstdünger werden Exportsteuern erhoben, um den Export dieser Produkte, deren Herstellung einen hohen Energie- und Ressourcenverbrauch und hohe Emissionen mit sich bringen, einzuschränken. China legt rasch rückständige Produktionskapazitäten still. Insgesamt wurden kleine Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von 76,82 Millionen Kilowatt, Stahlproduktion mit einer Kapazität von 72 Millionen Tonnen, Roheisenproduktion von 120 Millionen Tonnen, Zementproduktion von 370 Millionen Tonnen, Koksproduktion von 107 Millionen Tonnen, Papierherstellung von 11,3 Millionen Tonnen und Glasproduktion von 2,25 Millionen Tonnen stillgelegt. Von 2005 bis 2010 erhöhte sich der Anteil der Aggregate mit einer Kapazität von mehr als 300 000 Kilowatt an der insgesamt installierten Leistung der Kohlekraftwerke von 47 Prozent auf 71 Prozent; der Anteil von Hochöfen mit einer Größe von über 1000 Kubikmetern in der Roheisenproduktion stieg von 48 Prozent auf 61 Prozent; der Anteil der großen Elektrolysezellen in der Primäraluminiumproduktion stieg von 80 Prozent auf 90 Prozent. Schwerpunktbranchen wie die Stahl-, Zement-, Buntmetall- und Autoindustrie sowie der Maschinenbau wurden deutlich konzentriert und ihr Energieverbrauch beträchtlich gesenkt. Von 2005 bis 2010 sank die verbrauchte Steinkohleeinheit der Kohlekraftwerke für die Erzeugung von einer Kilowattstunde Elektrizität um 10 Prozent von 370 Gramm auf 333 Gramm; die Steinkohleeinheiten, die für die Erzeugung von einer Tonne Stahl benötigt wurden, sanken um 12,8 Prozent von 694 Kilogramm auf 605 Kilogramm; der umfassende Energieverbrauch für die Zementherstellung sank um 24,6 Prozent, für die Ethylenherstellung um 11,6 Prozent und für die Herstellung synthetischen Ammoniaks um 14,3 Prozent.
Aufstrebende Branchen von strategischer Bedeutung
China hat einen Beschluss über die beschleunigte Entwicklung der strategischen aufstrebenden Branchen erlassen. Dabei wurden das Gesamtkonzept, die Schwerpunktaufgaben und die politischen Maßnahmen für die Entwicklung der strategischen aufstrebenden Branchen festgelegt. In den Schwerpunktbereichen der strategischen aufstrebenden Branchen wurden zahlreiche große Projekte in Angriff genommen. China beschleunigte den Aufbau der staatlichen Innovationsstruktur, setzte das Innovationsprojekt „Wissen und Technologie" um und löste verstärkt wichtige technische Schlüsselfragen. China setzte den Plan „Wagniskapital für aufstrebende Branchen" in Gang und etablierte 20 Wagniskapitalfonds, um die Entwicklung der innovationsorientierten Unternehmen in den strategischen aufstrebenden Branchen wie Energiesparen, Umweltschutz und neue Energien zu unterstützen. 2010 betrug der Produktionswert der Hochtechnologie-Branche Chinas 7,6 Billionen Yuan, damit stand China weltweit an zweiter Stelle. Gegenüber 2005 ist dies ein Wachstum um mehr als 100 Prozent.
Dienstleistungssektor
China hat wichtige Dokumente wie die Stellungnahme über die beschleunigte Entwicklung des Dienstleistungssektors und die Stellungnahme über die Umsetzung der politischen Maßnahmen zur beschleunigten Entwicklung des Dienstleistungssektors erlassen und die Entwicklung des Dienstleistungssektors im Produktions- und Konsumbereich tatkräftig vorangetrieben. Die Anleitung zur beschleunigten Entwicklung des hochtechnologischen Dienstleistungssektors wurde erlassen. Von 2005 bis 2010 nahm die Wertschöpfung des Dienstleistungssektors Chinas durchschnittlich um 11,9 Prozent jährlich zu. Sie liegt damit um 0,7 Prozentpunkte über der jährlichen Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes. Der Anteil der Wertschöpfung des Dienstleistungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg von 40,3 Prozent auf 43 Prozent.
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