VI. Aktiver internationaler Austausch und Zusammenarbeit

Das Internet der verschiedenen Länder ist miteinander verbunden, untersteht jedoch der Souveränität des jeweiligen Landes. Daher ist es notwendig, den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken. China tritt dafür ein, auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen aktiv Austausch und Kooperation zu betreiben, gemeinsam die Verantwortung für die weltweite Internet-Sicherheit zu tragen sowie eine gesunde und geordnete Entwicklung des Internets zu fördern, damit alle Länder von den Chancen und Erfolgen der Entwicklung des Internets profitieren können.

Die chinesische Regierung hat schon immer internationalen Austausch und Zusammenarbeit im Bereich des Internets unterstützt und sich aktiv daran beteiligt. China entsandte Delegierte zu allen Sitzungen des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) und anderen wichtigen internationalen und regionalen Konferenzen. China schenkte der regionalen Kooperation hinsichtlich der Internet-Sicherheit stets große Aufmerksamkeit. Im Jahr 2009 wurde eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Internet-Sicherheit zwischen China und dem Rat der Telekommunikationsregulierungsbehörden der ASEAN (ATRC) sowie das Kooperationsabkommen zum Schutz der internationalen Informationssicherheit zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation unterzeichnet. Die chinesischen Organe für öffentliche Sicherheit nahmen zur Bekämpfung der Internetkriminalität an internationalen Kooperationen wie der Interpol-Arbeitsgruppe zur Computerkriminalität in Asien und im Südpazifik sowie an der US–China Joint Liaison Group (JLG) teil und führten bilaterale und multilaterale Gespräche mit den USA, Großbritannien, Deutschland, Italien, Hongkong etc. zu diesem Thema. Seit 2006 wurden diese Organe nach Anforderungen von über vierzig Ländern und Regionen in mehr als 500 Fällen von Hacker-Angriffen, Kinderpornografie, Internet-Betrug u. ä. aktiv. China förderte die Einrichtung bilateraler Dialog- und Austauschstrukturen in Bezug auf das Internet und veranstaltete seit 2007 ein Chinesisch-US-amerikanisches Forum über das Internet und eine Chinesisch-britische Round-Table-Konferenz über das Internet. Die chinesische Regierung hat seit 2000 Dutzende Delegationen in mehr als vierzig Länder in Asien, Europa, Nordamerika, Südamerika und Afrika entsandt, um bei der Entwicklung und Regelung des Internets von anderen Ländern und Regionen zu lernen, und setzt deren positive Erfahrungen in China um.

China plädiert dafür, die Rolle der UNO bei der internationalen Regulierung des Internets zu fördern und im Rahmen der UNO eine weltweit demokratisch bestimmte, anerkannte und unparteiische internationale Organisation für die Internetaufsicht zu schaffen. Die grundlegenden technischen Ressourcen des Internets bedingen seine Entwicklung und Sicherheit. China vertritt die Ansicht, dass alle Länder das gleiche Recht auf die Kontrolle über die grundlegenden Ressourcen des Internets haben und dass auf der Grundlage der bestehenden Aufsichtsmechanismen eine multilaterale und transparente Struktur gegründet werden soll, um diese Ressourcen angemessen zu verteilen und eine weltweit ausgewogene Entwicklung des Internets zu ermöglichen.

Alle Länder sollen auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen sowie in verschiedenen Formen und auf verschiedenen Ebenen Austausch und Zusammenarbeit in Bezug auf das Internet betreiben. Die Regierungen aller Länder können in bilateralen Strukturen ihre Standpunkte, Erfahrungen und Maßnahmen ihrer Internet-Politik, -Gesetzgebung, -Sicherheit etc. austauschen und Meinungsverschiedenheiten durch gleichberechtigte Verhandlungen ausräumen. Sie sollten Organisationen der Internetbranche dabei unterstützen, den internationalen Austausch zu organisieren bzw. daran teilzunehmen, um so zu gemeinsamen Erkenntnissen zu gelangen und die Probleme der Internetbranche gemeinsam zu lösen. Die Entwicklung des Internets wirft neue wissenschaftliche und ethische Fragen auf, so dass Experten und Gelehrte aller Länder zum wissenschaftlichen Austausch ihrer Forschungsergebnisse angeregt werden sollen. Die Exekutivorgane aller Länder sollten die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Internetkriminalität intensivieren und multilaterale bzw. bilaterale Kooperationsstrukturen einrichten, um grenzüberschreitenden Internet-Verbrechen entgegenzuwirken, die sich zusehends verschlimmern.

China ist bereit, alle Länder an den Entwicklungschancen des Internets in China teilhaben zu lassen. China wird unbeirrt an der Politik der Reformen und der Öffnung festhalten und die Internetbranche im Rahmen der Gesetze konsequent nach außen öffnen. Unternehmen aus allen Ländern sind willkommen, entsprechend den Verwaltungsvorschriften über ausländische Investitionen im Bereich der Telekommunikation in die chinesische Internetbranche einzusteigen und die Entwicklungschancen des Internets in China zu nutzen. China hält seine allgemeinen Pflichten und Zusagen als WTO-Mitglied ein, schützt die legitimen Interessen ausländischer Unternehmen in China und bietet ihnen günstige Dienstleitungen für ihren legitimen Geschäftsbetrieb in der Internetbranche.

Schlusswort

Die Politik der Reformen und der Öffnung, die stetige Entwicklung der Wirtschaft sowie moderne Techniken und Erfahrungen aus dem Ausland haben zur raschen Entwicklung des Internets in China beigetragen. Diese hat die Entwicklung Chinas in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft besonders gefördert sowie zum gesellschaftlichen Fortschritt und zur Verbesserung des Lebensstandards des Volkes beigetragen. Die chinesische Regierung wird die Entwicklung des Internets weiterhin fördern und unterstützt den Einsatz neuer Technologien für das Angebot neuer Dienstleistungen, um der ständig steigenden Nachfrage der Bevölkerung gerecht zu werden.

In China entwickelt sich das Internet nach wie vor rasch, so dass sich die Situation ständig verändert und neue Fragen auftauchen. Die chinesische Regierung wird am Grundprinzip festhalten, das Internet entsprechend der Gesetze zu betreiben, ausgehend von der nationalen Lage sowie von den inhärenten Charakteristika und Entwicklungsgesetzen des Internets die wissenschaftliche Entwicklung durch eine effektive Aufsicht fördern, um damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung des globalen Internets zu leisten.