V. Schutz der Internet-Sicherheit

Sicherheit ist eine Voraussetzung für die gesunde Entwicklung und effektive Benutzung des Internets. Sicherheitsprobleme werden zurzeit immer auffallender und erregen in allen Ländern Besorgnis. Auch China ist mit schwerwiegenden Gefährdungen der Online-Sicherheit konfrontiert. Die Internet-Sicherheit effektiv zu schützen, ist einer der wichtigsten Bereiche der Internetaufsicht in China sowie ein unabdingbares Gebot der nationalen Sicherheit und des Gemeinwohls. Die chinesische Regierung ist der Ansicht, dass das Internet ein wichtiges Element der nationalen Infrastruktur ist, dass das Internet auf chinesischem Territorium in den Hoheitsbereich Chinas fällt sowie dass die Souveränität Chinas über das Internet im eigenen Land zu respektieren und zu schützen ist. Die Bürger der VRCh sowie ausländische Staatsbürger, Körperschaften und andere Organisationen in der VRCh haben die Gesetze und Bestimmungen des Landes einzuhalten und die Internet-Sicherheit bewusst zu schützen, während sie das Recht und die Freiheit genießen, das Internet zu benutzen.

Die Internet-Sicherheit ist gesetzlich geschützt. Zum Schutz der Internet-Sicherheit enthalten das Strafgesetz der VRCh, der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, das Gesetz der VRCh über Verwaltungsstrafen im Bereich der öffentlichen Sicherheit, die Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation, die Bestimmungen der VRCh zum Schutz von Computerinformationssystemen, die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste sowie die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet Klauseln, welche die gesunde Entwicklung des Internets in China fördern, die nationale Sicherheit und das Gemeinwohl sowie die legitimen Rechte von Einzelpersonen, Körperschaften und anderen Organisationen schützen sollen. In Artikel 6 der Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation heißt es: „Die Sicherheit von Telekommunikationsnetzwerken und -informationen sind gesetzlich geschützt. Keine Organisation oder Einzelperson darf mittels Telekommunikationsnetzwerken Handlungen setzen, welche die nationale Sicherheit, das Gemeinwohl oder die legitimen Rechte und Interessen anderer gefährden."

Die Sicherheit des Datenflusses im Internet ist geschützt. Freiheit und Sicherheit des Datenflusses im Internet sind nicht voneinander zu trennen. Der ungehinderte Fluss von Daten ist nur möglich, wenn seine Sicherheit gewährleistet ist. Die chinesische Regierung schenkt der Sicherheit des Datenflusses im Internet große Aufmerksamkeit, leitet die Menschen dazu an, Netzwerke im Einklang mit den Gesetzen zu betreiben sowie das Internet anständig und korrekt zu benutzen. Der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, die Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation und die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste legen eindeutig fest, dass keine Organisation oder Einzelperson Kommunikationsnetzwerke wie das Internet benutzen darf, um Informationen herzustellen, zu kopieren, zu verbreiten oder zu übertragen, welche die Grundprinzipien der Verfassung oder der nationalen Sicherheit gefährden, Staatsgeheimnisse preisgeben, die Staatsmacht oder die nationale Einheit untergraben, das Ansehen des Staates oder nationale Interessen schädigen, zu Rassenhass oder nationaler Diskriminierung aufhetzen, die Eintracht der Volksgruppen oder die staatliche Religionspolitik sabotieren, häretische Sekten und Aberglauben verherrlichen, Gerüchte verbreiten, die gesellschaftliche Ordnung stören oder die Stabilität untergraben, Pornografie, Glücksspiele, Gewalt, Mord, Horror, Aufrufe zu Straftaten, üble Nachrede sowie Verleumdungen enthalten oder auf andere Weise den legitimen Interessen anderer schaden, sowie andere Inhalte, die nach Gesetzen oder Verwaltungsverordnungen verboten sind. Diese Gesetze und Bestimmungen bilden die Rechtsgrundlage für den Schutz der Internet-Informationssicherheit, an die sich chinesische Bürger, ausländische Bürger, Körperschaften und andere Organisationen in China halten müssen.

Internetkriminalität wird entsprechend den Gesetzen bekämpft. Seit einigen Jahren steigt die Tendenz der Internetkriminalität in China; außerdem lässt sich die Tendenz feststellen, dass traditionelle Verbrechen mit Internetkriminalität Hand in Hand gehen. Eigentumsdelikte wie Online-Betrug und -Diebstahl nehmen rasch zu. Die Erstellung und Verbreitung von Computerviren sowie das Eindringen in und Angriffe auf Computersysteme und Netzwerke werden immer häufiger. Straftaten wie die Verbreitung von Pornografie und Glücksspiel im Internet sind immer noch gravierend. Im Jahr 1998 registrierten die Sicherheitsbehörden 142 Fälle von Internetkriminalität; im Jahr 2007 stieg diese Zahl auf 29 000, 2008 auf 35 000 und 2009 betrug sie 48 000. Um die Internetkriminalität effektiv zu bekämpfen, sieht das Strafgesetz der VRCh eine strafrechtliche Ahndung von Verbrechen im Internet vor; für Handlungen, die nicht als Straftaten eingestuft werden, sehen die Strafverordnung der VRCh für die Regelung der öffentlichen Sicherheit, die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet sowie andere Gesetze und Bestimmungen Verwaltungsstrafen vor.

Hacker-Angriffe jeglicher Form werden bekämpft. China ist so wie andere Länder mit ernsten Gefährdungen durch Straftaten wie Hacker-Angriffen und Internetviren konfrontiert. China gehört zu den Ländern, die am stärksten durch Hacker-Angriffe gefährdet sind. Nach unvollständigen Erhebungen wurden im Jahr 2009 mehr als eine Million chinesische IP-Adressen vom Ausland aus kontrolliert, rund 42 000 chinesische Webseiten wurden von Hackern manipuliert und jeden Monat wurden mehr als 18 Millionen Computer in China mit dem Wurm „Conficker" infiziert, das waren etwa 30% aller betroffenen Computer weltweit. Das chinesische Gesetz verbietet Hacker-Angriffe jeglicher Form. Der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit legt eindeutig fest, dass Handlungen, „welche die Sicherheit von Netzwerken sabotieren und als Straftaten eingestuft werden wie die vorsätzliche Erstellung und Übertragung von Schadprogrammen wie Computerviren, Angriffe auf Computersysteme und Telekommunikationsnetzwerke" nach den relevanten Bestimmungen des Strafgesetzes geahndet werden. Artikel 285 und 286 des Strafgesetzes der VRCh sehen konkrete Strafen für die rechtswidrige Beschaffung von Computerdaten sowie für die Bereitstellung von Programmen und Werkzeugen vor, die speziell für Computerangriffe oder die rechtswidrige Kontrolle von Computersystemen eingesetzt werden.

Jedes Land hat seine eigenen Verhältnisse und kulturellen Traditionen; die Anliegen verschiedener Länder um die Internet-Sicherheit variieren dementsprechend, was zu respektieren ist. Wir wollen Unterschiede zurückstellen und nach Harmonie streben sowie mittels Austauschs die Entwicklung vorantreiben und die Internet-Sicherheit gemeinsam schützen.