Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Vorwort

Das Internet ist ein Ausdruck der menschlichen Intelligenz, eine wichtige wissenschaftlich-technische Erfindung des 20. Jahrhunderts und gilt als bedeutendes Kennzeichen der modernen Produktivkräfte der Gegenwart. Es hat weltweit großen Einfluss auf die Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft und hat die Umwälzung der Produktion und des Lebens sowie die Verbreitung von Informationen vorangetrieben.

Angesichts der Tatsache, dass das Internet für die Beschleunigung der volkswirtschaftlichen Entwicklung, für die Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und für die Ankurbelung der informationstechnischen Entwicklung von sozialen Dienstleistungen unersetzbar ist, schenkt die chinesische Regierung der Entwicklung und der Anwendung des Internets große Aufmerksamkeit und treibt sie aktiv voran. Die chinesische Regierung betrachtet das Internet als wichtiges Mittel dafür, den Aufbau von Informationstechnik zu fördern, die wissenschaftliche Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu verwirklichen sowie das wissenschaftlich-technische Innovationspotenzial und die Lebensqualität des Volkes zu verbessern; sie erarbeitet für die Entwicklung des Internets aktiv politische Maßnahmen, Gesetze und Bestimmungen sowie günstige Marktbedingungen; sie verbessert die grundlegende Infrastruktur der nationalen Informationsnetze, richtet dafür u. a. nationale Schlüsselprojekte ein, fördert die wissenschaftlich-technische Forschung, bildet nach Kräften IT-Fachkräfte aus und zieht die wichtigsten Akteure der Informations- und Kommunikationsbranche heran, um eine gesunde und schnelle Entwicklung des Internets in China zu ermöglichen sowie die wachsenden Bedürfnisse des Volkes nach Informationen zu decken.

Die chinesische Regierung fördert die Entwicklung und umfassende Anwendung des Internets in China aktiv, und mit dessen rascher Entwicklung und Verbreitung wurden die Produktions-, Arbeits-, Lern- und Lebensweisen der Bevölkerung tief greifend verändert und werden sich weiterhin verändern. China ist derzeit weltweit das Land mit den meisten Internetnutzern.

Aufbau, Anwendung und Aufsicht des Internets wirken sich auf die wirtschaftliche Prosperität und Entwicklung, nationale Sicherheit und gesellschaftliche Harmonie, staatliche Souveränität und Würde sowie die grundlegenden Interessen des Volkes aus. Die grundlegenden Richtlinien der chinesischen Regierung für das Internet sind seine aktive Anwendung, wissenschaftliche Entwicklung, Aufsicht nach den Gesetzen und Schutz seiner Sicherheit. China hält konsequent daran fest, das Internet im Rahmen der Gesetze zu beaufsichtigen, setzt sich für gesunde und harmonische Bedingungen für das Internet ein, um es zuverlässiger, nützlicher sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung förderlicher zu gestalten.

Die chinesische Regierung wird die politischen Maßnahmen für die Entwicklung und die Aufsicht über das Internet ständig vervollkommnen, damit diese seinen inneren Gesetzen und objektiven Erfordernissen besser entsprechen. Sie misst in der Praxis den positiven Erfahrungen anderer Länder auf diesem Gebiet große Aufmerksamkeit bei und ist bereit, gemeinsam mit allen Ländern der Welt eine blühende Entwicklung des Internets herbeizuführen.

Dieses Weißbuch gibt einen Überblick über die Entwicklung des Internets in China und stellt die grundlegende Politik und Positionen der chinesischen Regierung dar, um die Öffentlichkeit und die internationale Gemeinschaft umfassend über die reale Lage der Entwicklung des Internets und der Aufsicht über Internet in China zu informieren.