28-10-2009 Beijing Rundschau
Wie man in Shanghai kleine Fische mit dicken Ködern fängt

Zum Verstummen gebrachte Fische

Am 19. Oktober gab Sun seine Aussage beim Ordnungsamt zu Protokoll. Die Beamten behandelten ihn wegen seiner durch sie erworbenen Bekanntheit korrekt, die Aufnahme des Protokolls dauerte über eine Stunde. Sun wurde aufgefordert, auf einem Blatt Papier eine Erklärung über seinen Verzicht auf Widerspruch zu unterzeichnen. Die Beamten gaben ihm klar zu verstehen: ohne diese Erklärung bekommt er seinen Bus nicht wieder ausgehändigt.

 Der Fall Sun hat die zweifelhaften Methoden des Ordnungsamtes ans Licht gebracht. Durch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit unter Druck gesetzt, setzte die Stadtregierung eine Kommission unter Leitung des Vizegouverneurs des Bezirks Pudong ein und ließ verlautbaren, dass alle Beteiligten, einschließlich der ins Zwielicht geratenen Ordnungsbeamten, angehört werden sollten.

Die Regierung versprach, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn die Unrechtmäßigkeit der Fahndungsmethoden nachgewiesen sei.

 

Die Weisheit der Fische

Der Beijinger Anwalt Hao Jingsong hatte Anfang Oktober in Shanghai den Fall des Zhang Jun übernommen. Zhang wurde durch einen vorgeblich Magenkranken hereingelegt. Als Zhang sich darauf berief, dass man einem Kranken schließlich helfen müsse, hätten die Beamten des Ordnungsamtes erwidert: "Was gehen denn dich seine Magenbeschwerden an?"

Hao meint, dass  die Fahndung durch "Lockvögel" die Moral untergrabe: "Einerseits pflegt das Ordnungsamt sein positives Image und fordert die Bürger zu kultiviertem Verhalten auf, andererseits bestraften seine Mitarbeiter die gute Tat Zhangs. Wie passt denn das zusammen? So etwas schwächt drastisch Autorität und Glaubwürdigkeit der Behörde."

Noch absurder ist die Geschichte, dass ein Herr Kuai, der als illegaler Taxifahrer ins Netz ging, erst als Folge der Beschuldigung wirklich zum illeagelen Taxifahrer geworden ist. Sein Chef, ein Unternehmer aus Hongkong, hatte ihn aufgrund der Beschuldigung entlassen. Das ist beileibe kein Einzelfall. Anwalt Hao setzte sich auch für Zhang Jun ein: „Obwohl ich der Sache keine großen Erfolgsaussichten einräume, bin ich überzeugt, dass die Regierung mittelfristig den Einsatz von Agents Provocateurs abschaffen wird."

Am 20. Oktober erklärte die Bezirksverwaltung von Pudong: Nach umfassenden Ermittlungen des Amts für Städtische Ordnung habe Sun Zhongjie sich der illegalen Personenbeförderung schuldig gemacht. Der Sachverhalt sei eindeutig, die Beweise seien stichhaltig, die Anwendung des Gesetzes erfolge rechtmäßig, die Beweisaufnahme sei korrekt abgelaufen, von Verleitung zu einer Straftat könne keine Rede sein.

Dieses Resultat brachte die öffentliche Meinung zum Kochen, die Internetnutzer von sina.com setzten dazu über 5000 Kommentare ins Netz, kaum jemand wollte  das Untersuchungsergebnis akzeptieren: "Das Amt für Städtische Ordnung ist zugleich Kläger und Richter, wer kann so einem Ermittlungsergebnis trauen?“  Sun Zhongjie forderte eine Gegenüberstellung mit dem "Fahrgast", die Verantwortlichen des Bezirks Pudong teilten hingegen mit: der Fahrgast sei ein Wanderhändler, er fahre von einer Hafenstadt zur anderen und sei deswegen nicht mehr auffindbar.

Im Interview erklärten Sun Zhongjie und He Yaxiong übereinstimmend, dass der ominöse Fahrgast ungefähr 1,70 Meter groß sei. Auch sonst sehen sich die beiden fetten Köder nach ihrer Schilderung sehr ähnlich. Es hat den Anschein, als sei das Fangen großer und kleiner Fische in Shanghai noch lange nicht zu Ende.

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