Wichtige Übereinstimmungen auf dem 11. China-EU-Gipfel erzielt

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat am 20. Mai in der tschechischen Hauptstadt Prag den turnusmäßigen EU-Vorsitzenden, tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus und den Vorsitzenden der EU-Kommission José Manuel Barroso getroffen. Dabei erörterten beide Seiten eine weitere Entwicklung der umfassenden strategischen chinesisch-europäischen Partnerschaft, die gemeinsame Bekämpfung der globalen Finanzkrise sowie die Begegnung des Klimawandels. Wichtige Übereinstimmungen konnten dabei erzielt werden.

Wen Jiabao wies darauf hin, China und Europa müßten die Position der strategischen Partnerschaft einhalten und den Ausbau ihrer Zusammenarbeit als Hauptaufgabe betrachten. Beide Seiten müßten mit der Zeit Schritt halten, um die bilateralen Beziehungen umfassend, tiefgehend und kontinuierlich zu entwickeln.

Die europäischen Politiker erklärten, die EU lege großen Wert auf den Dialog und die Kooperation mit China. Die EU wolle die umfassende strategische Partnerschaft vertiefen. Die Vertreter der EU bekräftigten zudem, an der Ein-China-Politik festzuhalten. Die EU begrüße die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße. Sie wolle die Frage bezüglich der Stellung der chinesischen Marktwirtschaft auf faire und objektive Weise betrachten und habe die politische Absicht, das Waffenembargo gegenüber China aufzuheben.

Beide Seiten haben zudem schwerpunktmäßig die Bekämpfung der globalen Finanzkrise diskutiert. Sie zeigten sich damit einverstanden, den Handels- und Investitionsprotektionismus in allen Formen entschieden abzulehnen. China wird schon bald wieder eine Handelsdelegation zur Vergrößerung des Imports nach Europa entsenden.

Nach dem Treffen haben beide Seiten "die gemeinsame Erklärung des chinesisch-europäischen Zentrums für saubere Energien", "die chinesisch-europäische Vereinbarung über Kooperation von kleinen und mittelgroßen Betrieben" und "die Planung über die chinesisch-europäische Partnerschaft in Wissenschaft und Technik" unterzeichnet. Darüber hinaus wurde ein gemeinsames Pressekommunique veröffentlicht.