Hillary Clinton beweist auf Asienreise diplomatisches Geschick

Guter Stern über den chinesisch-amerikanischen Beziehungen

Die Experten sind sich einig, dass Clintons vierte Station China das höchste Gewicht in ihrer Asienreise hat. Es fällt auf, dass der Grundton ihres Chinabesuchs überaus positiv ist und ganz im Zeichen der Entwicklung einer Politik der aktiven Kooperation steht. Während des dreitägigen Besuchs haben beide Seiten eine ganze Reihe von Übereinstimmungen im Bereich der Finanzwirtschaft, beim Umweltschutz und in Energiefragen erzielt. Die strittigen Fragen der Vergangenheit spielten keine Rolle. Das Hauptgewicht der Gespräche lag auf der Erörterung künftiger Kooperationen.

"Der positive 'Grundton' und die Verbesserung des 'Mechanismus' sind die Schwerpunkte von Clintons Chinabesuchs”, sagt Chen Dongxiao. Bezeichnend sei in diesem Zusammenhang, dass China und die USA eine grundsätzliche Vereinbarung hinsichtlich des Mechanismus über den strategischen und wirtschaftlichen Dialog zwischen China und den USA erreicht haben. Über Details der Abmachung wird zwar noch diskutiert, weshalb Staatspräsident Hu Jintao und Barack Obama die Vereinbarung erst im Rahmen ihres Gipfeltreffens in London bekannt geben wollen. Analysten meinen, die Sorgen vieler, dass der Dialog zwischen China und den USA ins Stocken geraten könnte, hätten sich nun als unbegründet erwiesen. Die sino-amerikanischen Konsultationen werden in Obamas Amtszeit nicht nur fortgesetzt, sondern intensiver, langfristiger und umfassender gestaltet werden. Es lässt sich voraussagen, dass der Dialog in Zukunft vor allem strategische und wirtschaftliche Fragen zum Inhalt haben wird.

Chen Dongxiao: "Wenn man die ursprünglich zwei Dialoge, nämlich den strategischen Dialog und den strategischen Wirtschaftsdialog, miteinander verbindet, also die Sicherheits- und Wirtschaftsfragen in einem Rahmen zusammenfasst, kann man diese Dialoge auf einer höheren Ebene koordinieren.” Auch Wu Xibo ist der Meinung, dass "die USA beabsichtigen, den Strategiedialog und den strategischen Wirtschaftsdialog zusammenzuführen und damit einen umfassenden Dialogmechanismus zu schaffen."

Experten meinen, dass der erfolgreiche Besuch von Clinton so kurz nach Obamas Amtsantritt ein gutes Vorzeichen für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen ist. Ein deutlicher Unterschied zur Vergangenheit, in der es stets zuerst Kontroversen gab, denen anschließend Konsultationen folgten.

Der Asienbesuch hat als "Reise des Zuhörens" gewissermaßen den neuen Ansatz in der Diplomatie der neuen amerikanischen Regierung verkörpert.

Früher besuchten US-Außenminister nach ihrem Amtsantritt üblicherweise zunächst ihre europäischen Verbündeten oder den Nahen Osten. Hillary Clinton hat mit dieser Regel gebrochen. Dies zeigt einerseits, dass die USA strategisch in einer schwierigen Lage inmitten der Wirtschaftskrise ist. Asien - vor allem China - erhält dadurch für die amerikanische Außenpolitik ein zusätzliches Gewicht. Auf der politischen Landkarte der USA hat Asien bislang nicht die größte Bedeutung gehabt. Aber die Fragen des globalen Finanzsystems, der Klimawandel, die Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel und die Lage in Afghanistan treten immer mehr in den Mittelpunkt amerikanischer Interessen. Andererseits will Clinton auch die neue Haltung der Diplomatie der jungen Regierung Obamas deutlich machen.

Nach Chen Dongxiao zeige "der erste Auslandsbesuch der US-Außenministerin, dass die USA in der Diplomatie Wert auf Gleichgewicht legen. Die Schlüsselwörter ihres Besuchs sind Gleichgewicht, Zuhören und die Erzielung von Übereinstimmung”. Wu Xinbo teilt diese Auffassung: "Clintons Asienreise präsentiert den Kernpunkt von Obamas Diplomatie, nämlich Freundschaft, Wohlwollen und Kooperation im Verhältnis der USA zum Rest der Welt zum Ausdruck zu bringen.”