Durch soziale Sicherheit das Vertrauen des Konsumenten erhöhen

Auf der Wirtschaftstagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei wurde beschlossen, Investitionen in öffentliche Einrichtungen deutlich zu erhöhen, und Zuschüsse und Beihilfen für einkommensschwache Familien anzuheben.

Zheng Gongcheng, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und Professor an der Volksuniversität in Beijing prognostiziert, dass die Finanzierung der sozialen Absicherung einen Großteil der erhöhten Investitionen im öffentlichen Bereich ausmachen wird. Dies entspricht einerseits dem Prinzip des ZK der KP Chinas, dass das Volk an den Früchten der Reform und Öffnung teilhaben soll und Wert auf soziale Gerechtigkeit gelegt wird. Andererseits kann die Politik auch etwas zur Ankurbelung der Binnennachfrage beitragen, denn bei einem Ausbau sozialer Sicherungssysteme braucht sich die Bevölkerung weniger Zukunftssorgen zu machen, was sich in einer Anhebung des Konsums niederschlagen kann.

Allerdings teilt Zheng Gongcheng nicht die Meinung, dass die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben lediglich ein Mittel zur Ankurbelung der Inlandsnachfrage sei. „Die schwierige Wirtschaftslage in diesem Jahr ist nur der Anlass für das Investitionsprogramm, denn ganz unabhängig von der jeweiligen Konjunkturlage liegt es im Trend, die Bevölkerung von den Früchten der Reform und Öffnung profitieren zu lassen."

Nach Zheng soll bevorzugt die Beschäftigungslage und das Existenzminimum der Unterschichten sichergestellt werden, denn „Beschäftigung zu garantieren, heißt zugleich Wachstum zu garantieren". Nur wenn Arbeitsplätze gesichert sind, wird die Zahl der Armen nicht zunehmen und die Wanderarbeiter werden nicht zur Heimkehr gezwungen sein.

Weiter schlägt Zheng Gongcheng vor, dass zur Erreichung dieses Ziels das Zentralkomitee und die lokalen Regierungen beim Aufbau der Infrastruktur mehr Wert auf arbeitsintensive Industrien legten. Gleichzeitig soll das System der Sozialbeihilfe vervollständigt werden, der Ausbau des Gesundheitswesens soll ebenfalls vorangetrieben werden.

Einkommen von Bauern erhöhen

Nach Vorstellung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas soll der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und der Situation der Bauern mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Beschäftigung der Wanderarbeiter und der Einkommenserhöhung der Bauern.

Qian Keming (Direktor der Abteilung für Markt und Wirtschaftsdaten des Landwirtschaftministeriums) ist der Meinung, dass nach dem im 11. Fünfjahresplan festgelegten Ziel das Einkommen der Bauern zwar jedes Jahr um sechs Prozent steigen soll, „es im nächsten Jahr aber schwierig sein dürfte, dieses Ziel zu erreichen."

Qian sagt, dass die Landbewohner gegenwärtig nur die Wahl hätten, sich mit Landwirtschaft zu befassen, oder auf der Suche nach Arbeit in die Städte zu ziehen, wenn sie ihr Einkommen erhöhen wollten. Aber beide Optionen sind derzeit beeinträchtigt. Erstens stehen die exportorientierten Unternehmen vor großen Herausforderungen und bieten nur wenige Stellen an. „Arbeitsplätze in der Exportindustrie sind die Hauptquelle für die Erhöhung ländlicher Einkommen. Da sieht es aber nicht sehr rosig aus." Auch die Preise für Agrarprodukte sinken, „denn die Nachfrage reduziert sich."

Qian Keming meint, um das Ziel der Einkommenserhöhung zu erreichen, muss einerseits der Konsum angekurbelt werden, damit die wachsende Rückkehr der Wanderarbeiter in ihre ländliche Heimat eingedämmt wird. Andererseits muss die Wirtschaft umstrukturiert werden. Ziel ist es, dass die exportorientierten Unternehmen ihre Produktion künftig auf den Binnenmarkt ausrichten und Arbeitsplätze zu sichern. Außerdem soll der Staat der Agrarwirtschaft unter die Arme greifen, damit diese zur Erhöhung der Einkommen aus bäuerlicher Tätigkeit beitragen kann: „Vor allem sollten die Preise von Getreide und Speiseöl stabilisiert werden, u.a. durch einen entsprechenden Ankaufspreis. Auch die Preise von Grundnahrungsmitteln wie Fleisch und Geflügel sollten stabilisiert werden."