26-11-2008 Xinhuanet und Beijing Rundschau Sind Sie für die Erhebung einer Mineralölsteuer? von Zeng Wenhui
Bei einer Umfrage von Xinhuanet unter der Überschrift "Sind Sie für die Erhebung einer Mineralölsteuer?" haben über 200 000 Internetnutzer innerhalb von 24 Stunden ihre Meinung kundgetan. Dabei haben sich über 80 Prozent der Teilnehmer für die Erhebung einer Mineralölsteuer ausgesprochen. 78,82 Prozent wären mit einem Steuersatz von 30 Prozent einverstanden. Die Umfrage zeigt auch, dass mancheiner aufs Autofahren verzichtet, weil er keine der üblichen Sonderabgaben und Gebühren für Straßennutzung zahlen will. 71,39 Prozent der Teilnehmer an der Umfrage sind Eigentümer privater PKWs. 90 Prozent der Autobesitzer haben Autos mit kleinem Hubraumvolumen. Ein Internetnutzer meint, „der Ölpreis soll schnell reduziert werden, die Mineralölsteuer soll schnell eingeführt werden. Das ist ganz klar und vollkommen akzeptabel!" Manche Internetnutzer sehen die Probleme, die eine teilweise Umwandlung der Straßennutzungsgebühr in eine Mineralölsteuer mit sich bringt. "Wenn eine Mineralölsteuer erhoben werden soll, muss sich die Straßennutzungsgebühr verringern. Für die lokalen Regierungen bedeutet das natürlich eine Einbuße." Hinsichtlich der Berechnung des Steuersatzes meint ein Internetnutzer: „Die Höhe sollte sich nach dem Auto richten: ein niedriger Steuersatz für Autos mit kleinem Hubraum, ein höherer für Autos mit großem Hubraum. Das ist gut fürs Energiesparen und die Reduktion von Schadstoffemissionen." Hier eine Auswahl der Stellungnahmen im Internet: Yingxiongnu: Bei einem Ölpreis von 140 US-Dollar pro Barrel, haben wir in China für Benzin sechs Yuan pro Liter gezahlt. Jetzt ist der internationale Ölpreis schon auf 60 Dollar gesunken, und wir zahlen immer noch nicht weniger! Wenn in China Mineralölsteuer erhoben würde, sollte der Ölpreis unbedingt in Einklang mit dem internationalen Preis stehen. Dann sinkt auch der Benzinpreis in China, außerdem braucht man keine Gebühren mehr für Straßennutzung zu zahlen. Longlongyin: Eine Mineralölsteuer zu erheben und die Straßennutzungsgebühren aufzuheben wird bestimmt die Innennachfrage stimulieren. Warum diese Politik bislang immer hinausgeschoben worden ist, liegt an den lokalen Regierungen und den Verkehrabteilungen. Denn nach Einführung einer Mineralölsteuer sollen andere Gebühren aufgehoben werden. Die Konsumenten werden jedenfalls von einer Mineralölsteuer profitieren. Tuxiaohui: Mineralölsteuer anstatt Straßennutzungsgebühren ist eine gute Nachricht für die ganze Autoindustrie. Lixi: Vor dem Hintergrund sinkender Preise auf dem internationalen Ölmarkt scheint jetzt der geeignete Moment, eine Mineralölsteuer einzuführen. Jiusizhiweiminzhongjianchi 8: Alle Gebühren für die Straßennutzung abzuschaffen und stattdessen eine Mineralölsteuer zu erheben, ist sowohl für den Staat als auch für die Bevölkerung ein Vorteil. Die Struktur des Ölpreises wird sich endlich in Einklang mit internationalen Gepflogenheiten befinden, so dass die Verteilung der Lasten auch dem internationalen Maßstab entspricht. Ein vernünftiges Preissystem bietet für die Autofahrer mehr Vor- als Nachteile.
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