14-10-2008 Beijing Rundschau Flexiblere Landnutzung und soziales Sicherungssystem auf dem Lande von Wu Yanfei
Brache zu Ackerland --- Ausweg aus der Armut Zeng Yesong meint, dass man vor dem Hintergrund von Industrialisierung und Urbanisierung durch die Übertragung der Nutzungsrechte die Böden effizienter nutzen könne. Um Konflikte zwischen Urbanisierung und dem Schutz der Anbaufläche und der Interessen der Bauern zu vermeiden, müsse man Koordinierungsmaßnahmen ergreifen. Es gelte, die Entschädigungsregelungen für Bauernhaushalte, die im Zuge der Urbanisierung ihre Felder verlieren, weiterhin zu verbessern, und gleichzeitig die Kontrolle des Genehmigungsprozesses zu verschärfen. Es müsse für die Regierungen aller Ebene streng verboten sein, unter dem Vorwand öffentlichen Interesses den Bauernhaushalten die Nutzungsrechte über die Felder zu entziehen, und diese anschließend auf dem Markt zu versteigern, um dadurch stattliche Gewinne zu erzielen. Landesweit ist eine Fläche von mehr als 400 Mio. Mu als Siedlungsfläche in ländlichen Gebieten ausgewiesen. In diesem Bereich sei also noch ein großes Potenzial zu erschließen. Nach Zeng Yesong ließe sich durch die Ansiedlung von freigesetzten ländlichen Arbeitskräften in städtischen Hochhaussiedlungen eine bedeutende Menge an Ackerland gewinnen, das als Anbaufläche genutzt werden könne. Durch diesen Strukturwandel könne der Bodenbedarf der Urbanisierung abgedeckt und zugleich effizient die Armut bekämpft werden. Nutzungsrechte garantiert Experten sehen in die Resolution der dritten Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der KP Chinas eine Stärkung der Landnutzungsrechte der Bauern. Die flexiblere Gestaltung der Übertragung des Bewirtschaftungsrechts bedeute keinesfalls Bodenprivatisierung, sondern diene eher dazu, den Boden auf dem Lande effizienter zu nutzen und die Interessen der Bauernhaushalte zu schützen. Anfang der 80er Jahre wurde die Dauer der Bodennutzung bei Ackerland auf 15 Jahre befristet, die 1993 um weitere 30 Jahre verlängert wurde. Nach dem im letzten Jahr verkündeten Sachenrecht darf das Recht zur Bodennutzung auch nach Ablauf dieser Frist bis auf 70 Jahre verlängert werden. All dies zeigt, dass der Anspruch der Bauern auf die Bewirtschaftung von Grund und Boden Schritt für Schritt verbessert und verstetigt worden ist. Das Recht auf Boden ist für Bauernhaushalte von lebenswichtiger Bedeutung und die Grundlage sozialer Stabilität auf dem Lande.
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