Menschen auf Wanderschaft als NVK-Abgeordnete: ein Versuch, die Interessen der Wanderarbeiter zu vertreten

Unter den 2987 Abgeordneten des 11. Nationalen Volkskongresses ziehen drei Abgeordnete die besondere Aufmerksamkeit der Presse auf sich: sie zählen zum Personenkreis der so genannten Wanderarbeiter.

Zhu Xueqin kommt aus einer ländlichen Region im Norden der Provinz Jiangsu und arbeitet zur Zeit in einer japanischen Textilfabrik in Shanghai. Hu Xiaoyan aus der Provinz Sichuan arbeitet in einer Keramikfabrik in der südchinesischen Provinz Guangdong. Kang Houming stammt aus einer Vorstadt von Chongqing und verdient sein Brot beim Straßenbau. Die Wanderarbeiter-Abgeordneten stammen aus der Arbeiterschaft und verfügen über keine Erfahrung in Sachen Mitbestimmung und Beteiligung an der Gestaltung von Staatsangelegenheiten. Die drei erklären auf der Pressekonferenz, dass sie sehr aufgeregt und ziemlich nervös sind. Die 31-jährige Zhu Xueqin sagt, dass sie ihre Teilnahme am Volkskongress dazu nutzt, um von anderen Abgeordneten zu lernen, wie man die Meinung des Volkes ausdrückt und bessere Anträge in den Ausschüssen stellt. Die besondere Aufmerksamkeit der drei Abgeordneten gilt natürlich den Problemen der Wanderarbeiter.

Zhu Xueqin setzt sich für eine Sozialversicherung der Wanderarbeiter ein. Nach den geltenden Bestimmungen können Arbeitnehmer eine Rente beziehen, wenn sie insgesamt 15 Jahre lang Sozialversicherungsbeiträge geleistet haben. Diese Bedingungen zu erfüllen, sei für die meisten Wanderarbeiter aber unmöglich. Denn Wanderarbeiter wechseln häufig Arbeitsort und Arbeitsplatz, heute arbeiten sie etwa in Shanghai, morgen vielleicht schon in einer anderen Stadt. Daher ihr Vorschlag, eine landesweit gültige Versicherung für Wanderarbeiter zu schaffen, so dass einmal geleistete Beiträge nicht verfallen, sondern dem Rentenkonto auch bei einem Ortswechsel zugute kommen.

Der Antrag von Hu Xiaoyan hat mit dem Problem der Ausbildung und des Schulbesuch der Kinder von Wanderarbeitern zu tun. Wie aus der fünften landesweiten Volkszählung im Jahre 2000 hervorging, gibt es rund 20 Millionen Kinder, die von Wanderarbeitern in die Stadt mitgebracht werden. Die Anteil der Kinder, die den Schulbesuch abbrechen, betrug 9,3 Prozent. Ungefähr eine Million Kinder im schulpflichtigen Alter können nicht rechtzeitig eingeschult werden. Diese Kinder verbummeln ihre Zeit auf den Straßen der Großstädte und werden allgemein als „Zeitbombe" für die Gesellschaft betrachtet. Weil die Wanderarbeiter in der Regel kein Niederlassungsrecht (Hukou) für die Orte besitzen, an denen sie ihrer Arbeit nachgehen, müssten sie für ihre Kinder erhebliche finanzielle Mittel aufbringen, um sie zu einem regulären Schulbesuch anzumelden. Da sie über diese Mittel aber nicht verfügen, können viele Kinder von Wanderarbeitern nicht zur Schule gehen. Zwar verzichten mittlerweile viele Schulen auf eine Erhebung dieser Sonderabgaben für Schüler ohne Niederlassungsrecht, dennoch kann die große Nachfrage nach Schulraum für Kinder von Wanderarbeitern nach wie vor nicht gedeckt werden.

Gegenwärtig hat die Regierung ein Programm ausgearbeitet, das sicherstellen soll, dass an öffentlichen Grund- und Mittelschulen Kinder von Wanderarbeitern ihren Pflichtschulbesuch absolvieren können. Schüler vom Lande sollen den Stadtkindern endlich gleichgestellt werden.

Der Abgeordnete Kang Houming kümmert sich um Gesundheitspolitik. Er sagt, viele Wanderarbeiter leiden an Krankheiten, die durch gesundheitsschädigende Arbeitsbedingungen verursacht sind. Er hoffte auf eine Verbesserung der Arbeitsumgebung und darauf, dass die Regierung den Wanderarbeitern eine regelmäßige ärztliche Untersuchung anbieten werde, um so Berufskrankheiten vorzubeugen oder sie wenigstens rechtzeitig behandeln zu können.