30 Jahre Reform- und Öffnungspolitik: Wer zählt unter die Gewinner?

China hat in den letzten Jahren einen Gini-Koeffizienten von 0,45 oder höher aufzuweisen. Das Niveau von 0,45 ist ein Warnsignal für das wachsende Auseinanderdriften der verfügbaren Mittel von reichen und armen Bevölkerungsteilen. In China leiden die Menschen noch stärker als in anderen Ländern mit ähnlichem Gini-Koeffizienten unter den Verhältnissen, da diese Ungleichheit vor allem Monopolbildungen und Privilegien einzelner Gruppen zugeschrieben wird. Die Regierung hat es verabsäumt, die Rechte und wohlbegründeten Interessen der Arbeiter wirkungsvoll zu schützen. Dadurch sind sie vom Genuss der Früchte des wirtschaftlichen Aufschwungs ausgeschlossen. Anfangs war in China Kapital knapp, Arbeitskraft aber im Übermaße vorhanden. Ausländische Investoren anzuziehen war also eine der Hauptaufgaben der Lokalregierungen im ganzen Lande. Ausländisches Kapital anzuziehen wurde zum alleinigen Maßstab in der Bewertung des Verwaltungshandelns der örtlichen Funktionäre. Die Rechte und Interesse der Arbeiterschaft wurden darüber vernachlässigt. So besteht bis heute nicht das Recht, verbindliche Tarifverträge auszuhandeln, ganz zu schweigen vom Zugriff auf Sozialleistungen wie Arbeitslosenunterstützung und Krankenversicherung, die in entwickelten Ländern üblich sind. Trotz der Erfolge, die in der dreißigjährigen Geschichte der Reform- und Öffnungspolitik erzielt worden sind, ist China nach wie vor ein Niedriglohnland. Auch in Zukunft sollte sich die grundlegende Politik an der Erkenntnis ausrichten, dass China noch immer ein Entwicklungsland auf der ersten Stufe des Aufbaus des Sozialismus ist. Nur so lassen sich auftauchende Probleme im Reformprozess erkennen. Auf dem Weg, den die Reform- und Öffnungspolitik in den nächsten Jahren einschlagen wird, sollte die Regierung an den politischen Leitlinien festhalten und die Erfahrungen der letzten dreißig Jahre umsetzen. Es sollte also weiterhin der Ausbau der Wirtschaftskraft im Mittelpunkt stehen und die Rolle des Marktes bei der Ressourcenverteilung gestärkt werden. Die im Prozess der sozioökonomischen Entwicklung auftauchenden Widersprüche und Probleme sollten sachgerechte Lösungen finden.