30 Jahre Reform- und Öffnungspolitik: Wer zählt unter die Gewinner?

In den vergangen drei Jahrzehnten hat China eine Marktwirtschaft etabliert, und der Markt anstatt der Regierung spielt nun eine entscheidende Rolle bei Ressourcenverteilung und gesellschaftlicher Entwicklung. China hat sich in den Jahren der Reform und Öffnung schrittweise in den Weltmarkt integriert. Marktwirtschaft und Demokratie haben sich bis heute als die erfolgreichsten Errungenschaften der Zivilisation erwiesen. Die chinesische Geschichte weist zwar einige weltoffene, starke und wirtschaftlich erfolgreiche Epochen auf, aber eine tatsächliche Integration Chinas in das Weltgeschehen und eine Teilhabe am allgemeinen Fortschritt hat niemals stattgefunden. Besonders in den vergangenen 200 Jahren hatte China eine Politik der Abschottung betrieben und ist ein Agrarland geblieben. Verarmt und schwach geriet das Land in einen Zustand anhaltenden Aufruhrs. Die Reform und Öffnung seit dem Jahr 1978 bedeutete in der chinesischen Geschichte zum ersten Mal eine wirkliche „Politik der offenen Tür“. China lernte nicht nur die westliche Technik, sondern nutzte auch die Erfahrungen des Westens, die bei der Entwicklung von Marktwirtschaft und Demokratie über viele Jahrzehnte gemacht worden waren, um die dringend notwenigen Reformen seiner Institutionen durchzuführen. China hat die Chancen ergriffen, die sich aus der dritten Welle der Globalisierung ergeben haben und sich zur Entwicklung der Wirtschaft des Landes erfolgreich in die internationale Arbeitsteilung integriert. Mit dem Beitritt zur WTO ist China heute als Mitglied der Weltgemeinschaft anerkannt. Die Verpflichtungen, die China als souveräner Staat dabei eingegangen ist, werden gemeinsam mit seinem Ansehen die Garantie dafür bieten, dass der Weg von Reform und Öffnung unbeirrt fortgesetzt wird.

Erfahrungen von dreißig Jahren

Einige Punkte müssen bei der Bilanz der Reformjahre hervorgehoben werden: Erstens sollten Reformtheorien durch Erfahrungen in der Praxis angepasst und weiterentwickelt werden, um damit weitere Reformschritte einleiten zu können. Zweitens sollte der Aufbau der Wirtschaft weiterhin im Zentrum der Reformen stehen. Dieses Prinzip ist in den vergangenen dreißig Jahren unter allen Umständen beibehalten worden. Drittens ist es ratsam, unter Führung der KP Chinas am Sozialismus festzuhalten, und nicht den Kontakt zur Bevölkerung zu verlieren sondern im Gegenteil bei der Umsetzung der Reformen Initiativen aus dem Volke aufzugreifen. Trotz einer wachsenden Tendenz zur Diversifikation der Interessen lassen sich so die Einheit der Nation und die Stabilität der Gesellschaft wahren. Letztlich ist es wichtig, eine marktorientierte Wirtschaft dauerhaft zu etablieren und schrittweise eine Politik der Öffnung fortzusetzen, nur so lässt sich China erfolgreich in die Strukturen der Weltordnung integrieren.

Allerdings wurden nicht nur Erfolge errungen und wichtige Erfahrungen gesammelt, sondern auch Fehler begangen, aus denen man unbedingt lernen sollte. Erstens ist das Wirtschaftswachstum zum Preis einer enormen Umweltzerstörung und einer exzessiven Ausbeutung der Ressourcen erzielt worden. Es lässt sich ohne Übertreibung sagen, dass China innerhalb von dreißig Jahren einen Prozess wirtschaftlicher Entwicklung durchgemacht hat, für den der Westen hundert Jahre gebraucht hat. Aber genauso unbestreitbar ist, dass China die Umwelt innerhalb dieser dreißig Jahre in einem Ausmaß geschädigt hat, der in westlichen Ländern nicht einem Zeitraum von 100 Jahren zu verzeichnen gewesen ist. Chinas nachhaltige Entwicklung ist in ernster Gefahr, wenn diese Praxis nicht geändert würde. Zweitens wird der Abstand zwischen Arm und Reich immer größer. Japan und Korea haben ungefähr zwanzig Jahre gebraucht, um hinsichtlich des Volkseinkommens zu den Industrienationen aufzuschließen. Trotz eines Anwachsens in den letzten dreißig Jahren hinkt China jedoch immer noch vielen Ländern hinterher. Dies liegt im wesentlichen daran, das der Anteil der Arbeitslöhne am Volkseinkommen noch immer keine angemessene Rolle spielt. Die hohe Bevölkerungszahl kommt als weiterer erschwerender Faktor hinzu. Der vom Volk geschaffene Reichtum hat sich in Kapital und Staatseinnahmen, also in Profit und Steuern verwandelt. Er schließt die Gewinne ein, die ausländische Importeure durch die Subventionierung von Exportgütern erzieht haben. Diese Ungleichgewicht in der Verteilung hat den Abstand zwischen Reich und Arm noch vergrößert.