20-12-2007 Beijing Rundschau Wer schützt unsere traditionsreichen Markenartikel? von Lan Xinzhen
Rechtschutz hat schweren Stand
Im Gegensatz zu Wangzhihe lassen andere chinesische Firmen ihre Patent- und Markenrechte nicht auf dem Rechtsweg schützen. Warenzeichenverletzungen werden oft stillschweigend hingenommen. Die Erklärung für dieses Verhalten liegt in der wirtschaftlichen Lage dieser Traditionsunternehmen. 70% von ihnen sind im Lebensmittel- und Gaststättengewerbe aktiv und werfen nur geringe Gewinne ab. Es ist schwer für sie, sich zu einem gesunden Unternehmen zu entwickeln. Viele haben sich aus Imbissständen entwickelt. Eine weitreichende Entwicklung dieser Firmen setzte erst mit der Reform- und Öffnungspolitik ab 1978 ein. „Die Kosten zum Schutz von Markenrechten im Ausland sind beträchtlich. Die Firmen scheuen diese finanziellen Aufwendungen", sagt Wang Hongqing, Die Folge: vielen traditionsreichen aber umsatzschwachen Unternehmen bleibt nichts anderes übrig, als die Verletzung ihrer Warenzeichen hinzunehmen. Liu Manlai, der stellvertretende Direktor des Verbandes der Traditionsmarken erklärt, dass 70% aller altberühmten Marken mit letzter Kraft erhalten werden, 20% litten unter Verlusten und stünden vor dem Bankrott. Nur 10% könnten gute Gewinne erwirtschaften und sich zu einem langfristig erfolgreichen Unternehmen entwickeln. Unter den jetzigen traditionsreichen Unternehmen gehört Wangzhihe zur Gruppe der gut aufgestellten Betriebe. Ihr Jahresumsatz beträgt ungefähr 600 Millionen Yuan, ihr Gewinn leider nur etwa 15 Millionen Yuan. Liu ist der Meinung, dass für einen wirksamen Schutz der alten Marken im Ausland unbedingt die Bereitschaft zum rechtzeitigen Eintrag in die Zeichenrolle notwendig sei. „Bevor die Registrierung durch ausländische Unternehmen vorgenommen wird, sind die Kosten sehr gering. Haben die ausländischen Unternehmen das Warenzeichen aber erst einmal registriert , schnellen die Kosten in die Höhe. Zudem darf man das Warenzeichen während der ganzen Prozessdauer nicht verwenden. Ein Prozess dauert im Schnitt zwei bis drei Jahre. „Der Schutz des Warenzeichens liegt eigentlich in der Verantwortung der Unternehmen. Aber für traditionsreiche Unternehmen liegt der Fall anders. Diese altehrwürdigen Marken sind ein Bestandteil der traditionellen Kultur unseres Landes. Der Schutz dieser Marken ist gleichbedeutend mit dem Schutz unserer Kultur. Leider ist die wirtschaftliche Lage dieser Unternehmen nicht gut. Deshalb kann man von diesen Unternehmen unmöglich erwarten, dass sie auf eigene Kosten diesen kulturellen Auftrag erfüllen", sagt Wang Hongqing, "Es sollte in erster Linie ein Schutzsystem für traditionsreiche Marken geschaffen werden. Der Staat könnte beispielsweise eine Organisation für den Schutz des immateriellen Kapitals dieser Unternehmen einrichten. Warenzeichen, zu deren Schutz die Unternehmen nicht imstande sind, sollten in öffentlichem Interesse registriert werden." Die meisten Traditionsunternehmen sind dafür, dass die öffentliche Hand auch in Fragen des Markenschutzes einspringt. „Gibt es erst einmal eine entsprechende Einrichtung, müssten wir für den Schutz der Warenzeichen weniger Geld ausgeben. Die eingesparte Summe könnte in die Produktion fließen", so Wang Jiahuai. Die zuständigen Behörden und alle übrigen mit der Registrierung von Warenzeichen befassten Einrichtungen sollten den chinesischen Unternehmen bessere Dienstleistungen bieten. Denkbar wäre es, über die Gefahren eines nachlässigen Umgangs in Fragen des Markenschutzes aufzuklären. Allgemeine Informationen könnten vermittels eines Rundbriefes verbreitet werden. Hilfe in Bezug auf einen Prozess im Ausland sei ebenfalls dringend geboten, so Wang Jiahuai weiter. Derzeit plant das Handelsministerium, ein Warnsystem für den Schutz geistigen Eigentums einzurichten. Ziel ist es, die Gefährdung chinesischer Marken in China und im Ausland zu entdecken und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Gleichzeitig hat das Handelministerium das Projekt „Traditionsreiche Unternehmen beleben" initiiert, damit 1 000 Unternehmen als Inhaber von Marken mit selbständigem Eigentumsrecht anerkannt werden. Die Strategie sieht vor, die Marktfähigkeit zahlreicher Traditionsunternehmen zu erhöhen und sie zu eigenständigen Marken mit hoher Konkurrenzfähigkeit zu machen. „Das wird sich als sehr nützlich für den Schutz traditionsreicher Marken und die Entwicklung von Markentreue erweisen", sagt Wang Jiahuai.
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