Wer schützt unsere traditionsreichen Markenartikel?

Traditionsmarken sind nicht nur einfache Warenzeichen, sondern Teil der alten chinesischen Kultur. Diese Marken zu schützen und zu entwickeln ist in gewissem Sinn ein Beitrag zum Schutz unserer traditionellen Kultur.

Wang Jiahuai hat alle Hände voll zu tun, um das Warenzeichen und die Marke „Wangzhihe" in 30 Staaten und Regionen anzumelden. Wang ist Generaldirektor der Beijing Wangzhihe Food Group Co, Ltd., Seine Firma hat viel Geld und Mühe darauf verwandt, einen Urheberrechtsprozess in Deutschland zu führen - und zu gewinnen! Dem Manager ist die Dringlichkeit des Namens- und Gebrauchsmusterschutzes inzwischen vollkommen klar geworden.

Der Prozess geht auf das Jahr 2006 zurück, als Wang Jiahuai versuchte die Tofu-Spezialitäten seiner Firma unter dem Namen Wangzhihe in Deutschland zu verkaufen. Dabei musste er feststellen, dass das Warenzeichen Wangzhihe ohne Rücksicht auf seine 330-jährige Geschichte von einem Lebensmittelimporteur aus Berlin am 21. November 2005 registriert worden war. Ist das Warenzeichen aber von einer deutschen Firma registriert, so kann er sein Produkt nicht mehr unter seinem eigenen Namen verkaufen. Deshalb reichte Wang Jiahuai im Januar 2007 bei einem Münchener Gericht Klage wegen Verletzung des Markenrechts ein. Das Gericht hat am 14. November dieses Jahres entschieden, dass der durch die Import-Export Firma Okai erfolgte Eintrag der Marke „Wangzhihe" aus der Zeichenrolle des Patentamts gelöscht werden muss.

„Nicht nur unser Warenzeichen, auch zahlreiche andere chinesische Traditionsmarken sind in fremden Ländern durch ausländische Firmen registriert worden", so Wang Jiahuai.

Seit den 90er Jahren ist zu beobachten, dass ausländische Firmen berühmte chinesische Warenzeichen in ihren Ländern zum Eintrag in die Zeichenrolle anmelden. Laut unvollständigen Statistiken seien über 250 chinesische Marken von australischen Firmen registriert worden, 200 von japanischen und 50 von indischen. Auch Firmen aus der EU und Lateinamerika registrieren bekannte chinesische Warenzeichen. In den letzten zehn Jahren hat es insgesamt 2000 Fälle gegeben, in denen chinesische Exportartikel aus den Bereichen Kosmetik, Lebens- und Genussmittel, Bekleidung und Haushaltsgeräten durch ausländische Firmen als Warenzeichen angemeldet worden sind.

„Angesichts der wachsenden Bedeutung chinesischer Marken und Produkte wollen sich ausländische Firmen mit der Registrierung dieser Marken Vorteile auf dem umkämpften Weltmarkt verschaffen", sagt Huang Guoxiong, stellvertretender Direktor des Beijinger Unternehmerverbandes.

Huang Guoxiong erklärt, dass der Schutz geistigen Eigentums in China noch sehr jung sei. Viele chinesische Firmen sind noch nicht daran gewöhnt, ihre Patent- und Markenrechte mittels Gesetzes schützen zu lassen. Wenn das Warenzeichen erst einmal im Ausland registriert worden ist, sind sie gezwungen, den eigenen Namen unter hohem finanziellen Aufwand zurückzukaufen oder den Produktnamen bzw. das Warenzeichen abzuändern, wenn sie auf dem Markt jenes Landes ihre Produkte anbieten wollen. Beide Lösungen sind mit erheblichen Kosten verbunden.

Jährlicher Verlust: 1 Milliarde Yuan

Der Leiter der Abteilung für Warenzeichen beim Schutzverband für geistiges Eigentum, Feng Yibin, ist in den letzten Jahren oft als Vertreter chinesischer Unternehmen bei Markenrechtsverletzungen im Ausland aufgetreten. Feng macht deutlich, dass chinesische Firmen auf ausländischen Märkten vor fast unüberwindlichen Hürden stehen, wenn ihre Markennamen von Mitbewerbern registriert worden sind. Oft bleibt ihnen dann der Marktzugang verwehrt. Manche der neuen Rechteinhaber fordern viel Geld von der chinesischen Firma für die Rückgabe der Nutzungsrechte am Warenzeichen.

Eine Statistik der Staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel beziffert die jährlichen Verluste, die den chinesischen Traditionsmarken in Urheberrechtsfragen entstehen, mit ca. einer Milliarde Yuan.

Im Jahr 1950 gab es noch 10 000 traditionsreiche Marken in China. 1990 war ihre Zahl auf 1600 gesunken. Im Oktober 2006 wurden 430 altehrwürdige Marken vom Handelsministerium neu anerkannt.

Die Bedingungen für eine Anerkennung durch das Handelsministeriums: die Marken müssen vor dem Jahr 1956 geschaffen worden sein, sie verfügen über Produkte, Techniken und Verfahrensweisen, die von Generation zu Generation weitergereicht worden sind, sie haben wesentliche kulturelle Bedeutung für die chinesische Nation und erfreuen sich allgemeiner Wertschätzung in der Gesellschaft.

Diese Traditionsmarken sind oft Opfer von Warenzeichenverletzungen. Wang Hongqing, der Anwalt, der Wangzhihe in Deutschland vor Gericht vertreten hat, sagt, dass viele Unternehmen ihre Warenzeichen nur in Ländern registrieren lassen, in denen sie ihre Waren bereits verkaufen. Sie legten keinen Wert auf langfristige Marketingstrategien. Markenrechtsverletzungen erkennen sie erst dann, wenn sie neue Märkte erschließen. Im Prozessverlauf hatte die Wangzhihe Food Group Co, Ltd. bereits 50 000 Yuan für die Zurücknahme des Warenzeichens aufgewendet.