Quoten ade - Freihandel juchhe?

Laut der Kommission wird das gemeinsame Überwachungssystem acht Kategorien umfassen: T-Shirts, Pullover, Herrenhosen, Blusen, Kleider, Büstenhalter, Bettzeug und Leinengarn.

Das globale Quotensystem für Textilexporte war am 31. Dezember 2004 beendet worden. Als weltgrößter Textilexporteur hatte China daraufhin den Export drastisch erhöht. Wegen des enorm gestiegenen Exportvolumens wurden in der ersten Jahreshälfte 2005 große Mengen in China hergestellter Textilprodukte bei europäischen Zollämtern zurückgehalten. Es folgte ein heftiger Streit zwischen China und der EU bzw. den USA, die China sogar mit einem Handelsembargo gedroht hatten.

Schließlich unterzeichneten China und die EU am 10. Juni 2005 ein Memorandum, wonach China in eigener Regie sein Exportvolumen nach Europa reduzieren und die Basisvolumen für zehn Textilprodukte, deren Export vereinbarte Mengen nicht überschreiten durfte, selbst festlegen sollte. Diese Quotenregelung gilt bis Ende 2007.

Aber die Wiederaufnahme der Quotenregelung im Jahre 2005 hat auch in Europa unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Nicht nur der Einzelhandel hatte dort Verluste hinnehmen müssen. Die durch die Maßnahmen begünstigte europäische Textilindustrie, die vor allem in Spanien, Frankreich und Italien angesiedelt ist, konnte ihre Konkurrenzfähigkeit dennoch nicht erhöhen. Großbritannien und die skandinavischen EU-Länder plädierten für die Aufhebung der Textilquoten, während Frankreich, Spanien und Italien sich hartnäckig für die Verlängerung des Quotensystems einsetzten. Mitte des Jahres sind China und die EU darin übereingekommen, am Memorandum festzuhalten und die Textilquote planmäßig Ende 2007 auslaufen zu lassen.

Nach der Aufhebung der Textilquote ist mit einer Zunahme chinesischer Textilexporte nach Europa zu rechnen. Die Waren, die früher über den Umweg osteuropäischer Länder die EU erreicht hatten, können nun wieder direkt aus China geliefert werden. Möglicherweise werden die großen chinesischen Textilhersteller, die zwischenzeitlich ihre Produktion nach Südostasien ausgelagert hatten, an ihre Produktionsstätten in China zurückkehren. All dies wird zu einem Wachstum der Ausfuhren nach Europa beitragen. Experten aber warnen davor, dass ein zu rasches Wachstumstempo bei Exporten die Toleranzgrenze Europas überschreiten würde, und dann mit noch schärferen Antidumping-Maßnahmen von Seiten der EU zu rechnen sei.

Ein gemeinsames Überwachungssystem könnte auch eine Lösung für den Textilstreit zwischen China und den USA bieten, so ein Expert. Gemäß derzeit gültiger Vereinbarung sollen die Textilquoten im Handel mit den USA im Januar 2009 aufgehoben werden.