Eine bedeutende Veränderung

Mit der vollen Beteiligung an UNO-Friedensmissionen hat sich Chinas Rolle in der internationalen Gemeinschaft verändert.

15 Jahre sind seit der Entscheidung Chinas vergangen, im Rahmen der Resolution Nr. 745, die am 28. Februar 1992 vom UNO-Sicherheitsrat angenommen wurde, eine Friedenstruppe zur übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kambodscha (UNTAC) zu entsenden. Vier Jahre zuvor, im Jahre 1988, trat es dem UNO-Sonderausschuss für friedenserhaltende Operationen bei. In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich China von einem Land, das von der UNO-Friedenserhaltung Abstand hielt, in eines verwandelt, das umfassend dabei mitwirkt, was eine wesentliche Veränderung seiner Einstellung zu dieser multilateralen Bestrebung demonstriert. In diesem Zusammenhang macht die VR China eine wichtige Anpassung ihrer Politik zur Friedenserhaltung durch.

Die chinesischen Soldaten in der UNO-Friedenserhaltungstruppe im Kongo wurden am 22. März 2007 mit UNO-Friedenserhaltungsorden ausgezeichnet.

Auf der 26. UNO-Vollversammlung im Jahre 1971 wurde die Resolution Nr. 2758 über die Wiederherstellung aller legitimen Rechte der Volksrepublik China in der UNO angenommen. Im Zuge Chinas immer engeren Verbindung zur UNO begann der Eintritt in die internationale Gemeinschaft, wodurch ein gänzlich neues Kapitel der chinesischen multilateralen Diplomatie eröffnet wurde.

Nach der Wiedererlangung seines Status in der UNO musste sich China mit der Arbeitsweise dieser Organisation, einschließlich ihrer Prozeduren, vertraut machen. Ausserdem war es während der UNO-Vollversammlung mit seiner Arbeit im Sonderausschuss für Entkolonisierung und in den sieben ständigen Komitees beschäftigt. Folglich hatte China wenig Zeit, die UNO-Operationen zur Friedenserhaltung zu verfolgen, etwas, das für es vollständig neu war. Darüber hinaus war China politisch konservativ zur Friedenserhaltung eingestellt und meinte, dass sie nicht helfen könne, Chaos und regionale Krisen und Probleme zu lösen. China tat praktisch nichts in dieser Hinsicht, ausgenommen etwas Forschung. In den 17 Jahren von 1971 bis 1988 blieb Chinas Politik gegenüber der UNO-Friedenserhaltung unverändert.

Im Rahmen der Reform- und Öffnungspolitik, die Ende der 1970er begann, adjustierte die VR China ihre diplomatischen Strategien, einschließlich ihrer Einstellung zur UNO-Friedenserhaltung. Man kam zu der Erkenntnis, dass die Operationen zur Friedenserhaltung, die mittlerweile gut etabliert waren, wichtige Mittel seien, internationalen Frieden und Sicherheit zu schützen. Die durch tiefliegende Probleme verursachten Konflikte und Konfrontation in einigen Krisengebieten können zwar nicht durch Friedenserhaltung von Grund auf behoben werden. Da liegt eine endgültige Lösung der Probleme in der Verbesserung der Gesamtsituation in diesen Krisengebieten, in wirtschaftlicher Entwicklung und in unermüdlichen Verhandlungen. Nichtsdestotrotz ist es im Allgemeinen anerkannt, dass Friedenserhaltung dazu beitragen kann, eine Krise zu entschärfen, was für die Entwicklungsländer eine starke Unterstützung darstellt.

Statistiken zufolge führte die UNO in den 52 Jahren von 1948 bis 2000 54 Friedenserhaltungsmissionen in 52 Ländern und Regionen durch, die meisten davon in Entwicklungsländern. Viele Länder entsandten Truppen, einschließlich entwickelten Ländern wie den USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada und den Niederlanden sowie Entwicklungsländern auf verschiedenen Kontinenten - sieben in Afrika, sechs in Asien und sechs in Lateinamerika. 22 Länder nahmen an mehr als 50 Missionen teil. Militärisches Personal aus vielen Entwicklungsländern dienten als Befehlshaber der UNO-Friedenserhaltungskräfte. Diese überzeugenden Tatsachen forderten China auf, seine politischen Richtlinien zur Friedenserhaltung nochmals zu prüfen: China sollte sich neu positionieren, um mit den Entwicklungsländern in Einklang zu stehen und Sympathie und Unterstützung für ihre Sicherheitsinteressen anzubieten.

Ein weiterer Grund für die Politikverschiebung der VR China ist, dass sie ihre Rolle im internationalen System als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat neu definierte. Das gegenwärtige internationale System ist offensichtlich nicht vollkommen, aber es hat noch die Vitalität, die Entwicklung der Produktivität zu fördern. Eine neue politische und wirtschaftliche Ordnung in der internationalen Gemeinschaft zu errichten ist eine langfristige und mühsame Bestrebung. Zur Zeit will China zusammen mit anderen Entwicklungsländern die gegenwärtige internationale Ordnung in der rechten Entwicklungsrichtung vorantreiben.

Wachsende Teilnahme

China beteiligte sich zum ersten Mal an der UNO-Friedenserhaltung im Jahre 1988, als es dem UNO-Sonderausschuss für friedenserhaltende Operationen beitrat und offiziell von der UNO-Vollversammlung im Dezember desselben Jahres bestätigt wurde. „Friedenserhaltung ist eine wichtige Maßnahme der UNO, internationalen Frieden und Sicherheit zu schützen, und trägt zur Entschärfung regionaler Konflikte und zur friedlichen Lösung von Disputen bei“, schrieb der ständige Vertreter Chinas bei der UNO dem UNO-Generalsekretär in einem Brief. „China ist bereit, in Zusammenarbeit mit dem Sonderausschuss für friedenserhaltende Operationen zur Friedenserhaltung beizutragen.“

Chinesische Soldaten in der UNO-Friendenserhaltungstruppe im Libanon stehen Posten.

Dieses Vorgehen wurde von Entwicklungsländern und entwickelten Ländern gleichermaßen begrüßt. The New York Times kommentierte, dass es eine wichtige Veränderung in der chinesischen Außenpolitik darstelle. The Times unterstrich, dass sich China damit der internationalen Gemeinschaft anschließe und als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats wichtige Verantwortung auf sich nehme.

Chinas Missionen zur UNO-Friedenserhaltung weisen folgende vier Besonderheiten auf:

Erstens erscheinen chinesische Friedenstruppen in immer mehr Regionen. China entsandte im Jahr 1990 zum ersten Mal Militärbeobachter in den Nahen Osten. 1992 schickte es die erste Truppe Blauhelme nach Kambodscha. In den folgenden zwei Jahren halfen chinesische Friedenstruppen den Einwohnern Kambodschas, vier Straßen mit einer Gesamtlänge von 640 Kilometern zu reparieren, 47 neue Brücken zu bauen und viele andere infrastrukturelle Projekte durchzuführen. Dabei verloren zwei chinesische Soldaten ihr Leben und mehr als 10 Soldaten wurden verletzt. Chinesische Friedenstruppen haben einen bemerkenswerten Beitrag zur reibungslosen Durchführung der UNO-Mission in Kambodscha geleistet.

Bis zum Jahre 2000 hat China an 10 UNO-Friedenserhaltungsmissionen teilgenommen, zu denen es ungefähr 650 Mann militärisches Personal entsandt hat, darunter Militärbeobachter, militärische Verbindungsoffiziere, militärische Berater und Staboffiziere owie 800 Pionierkorps in zwei Gruppen.

Zweitens werden immer mehr chinesische Friedenstruppen eingesetzt. Beim UNO-Millenniumsgipfel 2000 verlangten Weltführer größere Bemühungen um die Friedenserhaltung, um den drastischen internationalen Veränderungen gerecht zu werden. Diesem Aufruf folgend begann China, mehr Friedenspersonal bereitzustellen. 2001 wurden 190 Polizisten zur UNO-Mission nach Bosnien-Herzegowina entsandt. Im Februar 2001 beteiligte es sich an der Friedenserhaltung in der Demokratischen Republik Kongo mit einem Pionierbataillon, zwei Transportkompanien und einer medizinischen Gruppe. Es entsandte im April 2003 weitere 248 Pioniertruppen und medizinisches Personal in den Kongo. Im April 2004 wurden 12 chinesische Polizisten in den Kosovo geschickt. 2006 schickte China Friedenstruppen nach Liberia und Haiti, die vom Krieg erschüttert waren. Auf Bitten der UNO entsandte China zudem eine 300köpfige Friedenserhaltungstruppe in den Libanon. Bis dato hat China die zweitgrößte Zahl Friedenstruppen unter den ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates beigetragen.

Drittens wird China besonders für sein Engagement im Rahmen der UNO- Friedenserhaltung anerkannt. Chinesische Friedenstruppen arbeiten unter extremen Klimabedingungen und rauhen politischen Umständen. Jedoch sind sie in der Lage, ihre Mission mit einer festen Entschlossenheit durchzuführen, sich für die humanitäre Ursache zu opfern, freundschaftlich mit lokalen Bewohnern umzugehen und mit Friedenstruppen von anderen Ländern effektiv zusammenzuarbeiten. All dies hat große Anerkennung in der internationalen Gemeinschaft ausgelöst. Viele westliche Medien kommentierten, dass die chinesischen Friedenserhaltungstruppen die am besten ausgebildeten und motiviertesten UNO-Friedenserhaltungskräfte seien.

Viertens sind Trainingsbasen etabliert worden. China hat Trainingsbasen für zukünftige Friedenstruppen in Nanjing, Provinz Jiangsu, und in Langfang, Provinz Hebei, errichtet. Abgesehen von Fremdsprachenunterricht erhalten sie hier intensives Training in Erster Hilfe, logistischer Unterstützung, Konfliktverhütung und in der Zusammenarbeit mit Friedenstruppen von anderen Ländern.

Chinas Politik zur UNO-Friedenserhaltung wird durch seine Einschätzung der internationalen Situation sowie sein Verantwortungsgefühl als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates bestimmt. Heute nimmt China aktiv an allen UNO-Programmen, einschließlich den Friedenserhaltungsoperationen, teil.

Seit ihrer ersten Durchführung im Jahre 1948 haben UNO- Friedenserhaltungsoperationen eine Geschichte von fast sechs Jahrzehnten. Die meisten von über 60 Friedenserhaltungsmissionen sind erfolgreich, eine außerordentliche Errungenschaft für die UNO. Zur Zeit beläuft sich die Zahl der Personen in der UNO-Friedenserhaltung auf mehr als 100 000 und das Jahresbudget dafür beträgt über 4,5 Mrd. US$. Friedenserhaltung ist ein ernstes Anliegen der UNO, wie aus der edlen Gesinnung und dem großen Einsatz an Personen und finanziellen Mitteln ersichtlich. In den letzten 15 Jahren hat China etwa 6000 Mann militärisches Personal zu UNO-Friedenserhaltungsoperationen nach Asien, in den Nahen Osten, nach Afrika, Lateinamerika und Europa geschickt.

(Wu Miaofa, Experte am Chinesischen Institut für Internationale Studien. Früher Rat an der Ständigen Vertretung der VR China bei der UNO und stellvertretender Delegierter zum Sicherheitsrat.)