Fan Jianping: Staatsvermögen soll sich aus wettbewerbsfähigen Branchen zurückziehen

Fan Jianping, Leiter der Abteilung für Wirtschaftsprognose beim Staatsinformationszentrums, meint, als Nächstes solle man das Hauptaugenmerk auf die Qualität der wirtschaftlichen Wiederbelebung legen. Die Investitionen der Regierung sollten nicht mehr unverhältnismäßig breiten Raum einnehmen, sondern schwerpunktmäßig der Anregung von Konsum und Investition dienen. Fan weist darauf hin, dass das Staatsvermögen gegenwärtig nicht nur im Bereich von Infrastrukturmaßnahmen und sozialer Sicherungssysteme operiert, sondern auch in die Immobilienbranche drängt. Es sei mittlerweile sogar soweit gekommen, dass das Staatsvermögen mit gesellschaftlichen und privaten Investitionen in heftige Konkurrenz getreten ist. „Einige Staatsunternehmen bewegen sich sehr aktiv auf dem Immobilienmarkt, was nicht zur Stabilisierung dieses Marktes beiträgt. Mit dem Ankauf von Immobilien aus den Mitteln umfangreicher Staatsfonds sind die Bodenpreise erheblich gestiegen, was zu einer Verzerrung der Marktsituation geführt und bei den Bürgern einen denkbar schlechten Eindruck hinterlassen hat“, sagt Fan. Auch häuften sich die Fälle, dass staatliche Unternehmen mit privaten Unternehmen fusionierten. Dabei tritt mitunter das groteske Phänomen auf, dass ein staatliches Unternehmen, das sich in den roten Zahlen befindet, wie zum Beispiel die Shandonger Stahlgruppe GmbH, mit einem prosperierenden Privatunternehmen wie der Rizhao Stahl GmbH fusioniert. Fan Jianping ist der Auffassung, dass sich Staatsgelder aus florierenden Branchen wie dem Wohnungsmarkt zurückziehen sollten. Außerdem müsse die Deregulierung von Monopolbranchen beschleunigt werden. Investitionshindernisse müssten rasch fallen und private Unternehmen dazu ermutigt werden, in Eisenbahnen, in der Telekommunikation, in Luftfahrtunternehmen und in der Petrochemieindustrie zu investieren.