Einschränkung des Straßenverkehrs in Beijing

Vom 11. Oktober 2008 bis zum 10. April 2009 gilt in Beijing die Einschränkung des Straßenverkehrs. Anders als während der Olympischen Spiele erfolgt die Regulierung nicht nach dem Prinzip gerader und ungerader Ziffern der Autokennzeichen, sondern richtet sich nach der Endziffer des Autokennzeichens: jedes Auto erhält an einem Tag der Woche Fahrverbot.

Die seit Oktober letzten Jahres geltende Beschränkung des Straßenverkehrs in Beijing läuft mit dem 10. April aus. Noch ist unklar, ob diese Einschränkung auch nach dem 10. April beibehalten werden wird. In einem Kommentar für Xinhua meint Zhong Jinjun, dass es für einer Weiterführung der Maßnahme an einer vernünftigen Grundlage fehle.

Die Verkehrssituation in Beijing hat sich einigermaßen verbessert, aber es ist die Folge einer ganzen Reihe von Maßnahmen, darunter die Regelung der Zentralregierung, dass Regierungsbehörden, die Volksbefreiungsarmee und Organe der Stadtregierung einen festgesetzten Anteil ihres Fahrzeugparks außer Betrieb setzen müssen. Die Änderung der Dienstzeiten von Behörden und der Öffnungszeiten von Kaufhäusern habe ebenfalls zu einer gewissen Entspannung der Verkehrslage insbesondere zu den Stoßzeiten beigetragen. Die Einschränkung des Betriebs privater Personenkraftfahrzeuge spiele dabei nur eine geringe Rolle.

Zum größten Opfer der Fahrbeschränkung sei die Mobilität der Autofahrer geworden. Natürlich könnten in der Stadt zeitlich begrenzte Fahrverbote erteilt werden. Allerdings ist es wenig ratsam, derartige Maßnahmen langfristig beizubehalten. Eine langfristige Beschränkung des Kraftverkehrs dient weder der Erhöhung der Lebensqualität der Stadtbürger noch fördert sie die Entwicklung der Automobilindustrie.

Mit steigenden Zulassungszahlen wird sich die Wirkung der Fahrbeschränkung weiter abschwächen. Die Aufrechterhaltung dieser Regelung wird lediglich dazu führen, dass sich die reichen Bürger der Stadt ein zweites oder drittes Auto anschaffen. Während der Olympischen Spielen hat Zhu Tong, Professor am Institut für Umweltwissenschaft der Peking-Universität, gesagt, dass die Einschränkung des Verkehrs nur eine Notlösung sei. Die Maßnahmen, die nach dem Ende der Olympiade in Beijing für die Verbesserung der Luftqualität durchgeführt wurden, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Die Dauerstaus in Beijing haben mehrere Ursachen. Die Funktionsräume der Stadt z. B. sind äußerst ungünstig verteilt. Geschichtlich bedingt liegen zu viele öffentliche Gebäude, Firmensitze und Einkaufszentren in der Stadtmitte. So kommt es während der Rushhour zu Staus. Zwar ist jetzt geplant, mehrere Stadtzentren zu bauen, aber dies ist ein langwieriger Prozess. Dadurch sind wiederum Einzelinteressen berührt, die von der gegenwärtigen Situation profitieren. Es wird schwierig sein, hier einen Ausgleich zu schaffen. Der öffentliche Personennahverkehr hat sich in Beijing für lange Zeit zu langsam entwickelt. Zwar konnten im Zuge der Olympischen Spiele auf diesem Gebiet wesentliche Verbesserungen erzielt werden, im Vergleich zu anderen Metropolen wie Tokyo, Paris oder New York ist das System des öffentlichen Verkehrs in Beijing allerdings noch deutlich unterentwickelt. In den Metropolen des Auslands entfallen auf U- und S-Bahn 75 Prozent des Personentransports, während es in Beijing weniger als 40 Prozent sind. Außerdem gibt es keine gute Verkehrsanbindung der Randbezirke an das Stadtzentrum, was dazu führt, dass die Beijinger nur eine geringe Neigung verspüren auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Auch vor dem Hintergrund des öffentlichen Personennahverkehrs kann die Einschränkung des Pkw-Verkehrs also nur eine zeitlich befristete Maßnahme sein, der Ausbau eines modernen und zuverlässigen öffentlichen Nahverkehrssystems ist unverzichtbar.

Die Aufrechterhaltung der Verkehrsbeschränkungen wäre ein zu starker Eingriff in die Rechte der Autofahrer. Der Schlüssel zur Lösung der Verkehrsprobleme der Stadt liegt nicht allein beim Autofahrer, sondern in mindestens ebenso starkem Maße bei der Verteilung der städtischen Funktionsräume und den Strukturen der öffentlichen Verkehrsmittel. Vielleicht kann sogar nur die Verschlechterung der Verkehrssituation die Regierung dazu zwingen, das öffentliche Verkehrssystem auszubauen, eine Neuordnung der städtischen Zentren offensiv anzugehen und so das Problem der Dauerstaus nachhaltig zu lösen.