China vor Reform der Kraftstoffpreise?

China ergreift die Gelegenheit, die der gesunkene Ölpreis bietet, um eine Neuordnung des inländischen Preisgefüges bei Kraftstoffen vorzubereiten. Vorgesehen seien eine neue Mineralölsteuer und weniger Dirigismus in der Preisgestaltung, ist aus der Kommission für Entwicklung und Reform zu hören. Eine effizientere Energienutzung und die Förderung verbrauchsärmerer Automobile sollen durch diese Maßnahmen gefördert werden.

Obwohl die Kommission nur wenig Einzelheiten zu Inhalt und Zeitplan der Reform veröffentlichte, wird in den letzten Tagen in den Medien kräftig über die Maßnahmen spekuliert, deren Umsetzung nach Ansicht von Beobachtern unmittelbar bevorsteht.

Qiu Xiaofeng, Analyst der China Merchants Securities, hält dies für „absolut gute Nachrichten für Sinopec und PetroChina“, Chinas große Ölfirmen. „Außerdem wird dies den Absatz sparsamer Autos mit niedriger Schadstoffemission fördern.“

Seit fast zehn Jahren wird in China über die Einführung einer Mineralölsteuer diskutiert, eine Debatte, die sich in den letzten drei Jahren deutlich verschärft hat. Umweltschutz- und Energiesicherungsargumente sind dabei gegen einflussreiche Tendenzen zur Besitzstandswahrung ins Feld geführt worden.

Ebenfalls Gegenstand jahrelanger Debatten ist die Einführung einer marktorientierten Gestaltung des Ölpreises. Bislang wird der Preis von der Regierung festgelegt, was zwar dazu beigetragen hat, die Inflation zu bremsen, wenn die Ölpreise steigende Tendenz zeigten, andererseits aber zu Verlusten der großen staatlichen Mineralölkonzerne führte.

Eine Version der bevorstehenden Reform sieht angeblich die langerwartete Einführung der Mineralölsteuer für Benzin und Dieselkraftstoffe unter gleichzeitiger Preissenkung vor, um die Neuregelung für den Verbraucher schmackhafter zu machen. Mineralöl ist in China rund 50 Prozent teurer als in den Vereinigten Staaten.