China verhängt Zoll über Bolzen aus Karbonstahl aus der EU

Maßnahme wird einen Tag nach Verlängerung des EU-Strafzolles über Schuhe aus China verkündet.

Nach einjähriger Untersuchung haben die chinesischen Zollbehörden einen Strafzoll über Bolzen aus Karbonstahl aus europäischer Fertigung als Anti-Dumpingmaßnahme verhängt. Diese Entscheidung folgt dem Beschluss der EU auf dem Fuße, nochmals für 15 Monate einen Antidumpingzoll auf Schuhe aus China zu verhängen, die in die EU eingeführt werden sollen. Die von Spanien und Italien initiierte Entscheidung war von einigen europäischen Schuhherstellern und dem Vertreter Großbritanniens kritisiert worden.

Der chinesische Strafzoll auf Stahlbolzen steht auch in Zusammenhang mit Antidumpingmaßnahmen der USA und der EU gegen entsprechende Befestigungsmittel aus chinesischer Produktion. Ab 28. Dezember wird die chinesische Seite Zölle in Höhe von 16,8 bis 24,6 Prozent erheben, heißt es auf der Website des Handelsministeriums.

Yu Liangui, stellvertretender Direktor des Mysteel Research Institute aus Shanghai, hält den verhängten Zoll für „rein symbolisch. Er ist eine Art Warnung. Der Zoll liegt deutlich unter demjenigen, der für Waren aus China erhoben wird."

Chinas Handel wird durch Zölle stark behindert, vor allem seit dem vergangenen Jahr im Zeichen der Finanzkrise. Befestigungsmittel aus Stahl, die in vielen Bereichen der Industrie Anwendung finden, sind das Ziel protektionistischer Maßnahmen geworden. Anfang 2009 hat die EU auf chinesische Stahlbolzen Zölle bis zu 87 Prozent für die Dauer von fünf Jahren erhoben. Im Oktober hat China in dieser Sache eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingereicht.

Im gleichen Monat hat das US-Handelsministerium auf Antrag von Nucor Fasteners eine gegen Dumping und Subventionen gerichtete Untersuchung gegen Karbonstahlbolzen aus China eingeleitet. Im Antrag werden Zölle zwischen 67 und 206 Prozent gefordert.

China ist ein bedeutender Hersteller von Befestigungen aus Stahl, der 50 Prozent der Jahresproduktion exportiert und einige hochwertige Befestigungsmittel aus dem Ausland importiert.

„Die von den USA und der EU ergriffenen Maßnahmen haben die chinesischen Hersteller stark geschädigt", meint Yu.

Schuhstreit

Die Verhängung der Strafzölle durch China ist nur wenige Stunden nach Bekanntgabe der Verlängerung der Antidumpingmaßnahmen der EU gegen Schuhe aus China erfolgt.

„Das ist reiner Zufall", meint Fu Donghui, stellvertretender Generalmanager der Allbright Anwaltskanzlei in Beijing. "China hat mit den Untersuchungen im letzten Dezember begonnen und ist dazu verpflichtet, die Vorankündigung bis Mitte Januar herauszubringen."

Die EU-Entscheidung zur Verlängerung der Erhebung von Zöllen wurde von einigen EU-Staaten nicht mitgetragen. China äußerte sich „höchst unzufrieden" über diesen Schritt. In der Stellungnahme des Ministeriums heißt es, „dass es keinen Sinn hat, weiterhin Zölle auf chinesische Produkte zu erheben, die keine Konkurrenz zu europäischen Produkten darstellen, die schon seit langem erfolgreich geschützt werden."

Die EU hebt stattdessen hervor, dass europäische Schuhhersteller "ihre Geschäftsmodelle den Herausforderungen des globalisierten Marktes anpassen. Eine Fortsetzung der Antidumpingmaßnahme dient hierbei als zusätzliches Sicherungsnetz und räumt mehr Zeit für den Anpassungsprozess ein."

Bei seinem Besuch Anfang Dezember in Beijing hat der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle seinem chinesischen Amtskollegen Chen Deming die Verlängerung der Maßnahme angekündigt und zugleich betont, dass nach fünfzehn Monaten die Maßnahme endgültig auslaufen werde.

Auch Großbritannien hat sich gegen eine Verlängerung der Zollerhebung ausgesprochen.

"Ich hoffe, dass sich die EU in Zukunft vom Handelsprotektionismus abwenden wird", sagt der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson.

"Das ist reiner Protektionismus. China muss gegen solche unfairen und ungerechtfertigten Maßnahmen ankämpfen", sagt Fu.

Obwohl China eine starke Position im internationalen Handel einnehme, ist das Land noch immer schwach darin, "erfolgreich gegen solche Tendenzen vorzugehen", sagt Fu.

China kündigte einen Protest bei der WTO an und wolle Maßnahmen zur Förderung der betroffenen Branche ergreifen.