China-EU-Gipfel: In Zukunft mehr Zusammenarbeit

Der 11. China-EU-Gipfel hat nach fünfmonatiger Verzögerung am 20. Mai in der tschechischen Hauptstadt Prag stattgefunden. Der Gipfel hätte eigentlich Ende vergangenen Jahres in Frankreich stattfinden sollen. Da der französische Präsident und damalige EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy im Vorfeld des geplanten Gipfels den Dalai-Lama getroffen hatte, lehnte es China ab, am vereinbarten Datum festzuhalten.

Ein Experte für Europafragen, der ehemalige Direktor des Forschungsinstituts für Europa an der Akademie für Sozialwissenschaften, Qiu Yuanlun, erläutert der Beijing Rundschau die große Bedeutung des verspäteten Gipfels für die chinesisch-europäischen Beziehungen und die Bedeutung der beiden Partner im internationalen Gefüge. Beide Seiten haben bekräftigt, „dass der Schwerpunkt der bilateralen Beziehungen nach wie vor im Bereich Wirtschaft und Handel liegt.“

Vor der Begegnung in Prag sagte der Leiter der chinesischen EU-Mission, Song Zhe, in einem Interview, dass der elfte Gipfel der chinesischen und europäischen Spitzenpolitiker die strategische Partnerschaft zwischen China und der EU auf ein neues Niveau heben werde. Der Gipfel verstärke die Zuversicht in die Überwindung der internationalen Finanzkrise und leiste einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Weltwirtschaft.

Am 20. Mai hat der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao in der tschechischen Hauptstadt Prag den turnusmäßigen EU-Ratsvorsitzenden, den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus, und den Vorsitzenden der EU-Kommission José Manuel Barroso getroffen. Dabei erörterten beide Seiten die weitere Entwicklung der umfassenden strategischen chinesisch-europäischen Partnerschaft, die gemeinsame Bekämpfung der globalen Finanzkrise sowie Maßnahmen zur Begegnung des Klimawandels. Dabei konnten wichtige Übereinstimmungen erzielt werden.

Qiu sieht einen weiten Raum für die Zusammenarbeit zwischen China und der EU: „Beide Seiten sollten vor allem ihre eigene Wirtschaft beleben. Zur Zeit stoßen sowohl China als auch die EU in Wirtschaftsbereich auf viele Schwierigkeiten. Die Partner sollten sich in vielen Bereichen um eine engere Zusammenarbeit bemühen.“

Angesprochen auf bestehende Differenzen zwischen China und der EU meint Qiu, die beste Lösung sei die Erschließung neuer Gebiete der Kooperation. China und die EU führten derzeit Verhandlungen über eine neue Vereinbarung hinsichtlich der Wirtschafts- und Handelskooperation. In dieser Vereinbarung sollte hervorgehoben werde, dass man gewillt sei, bestehende Kooperationen zu vertiefen und der Zusammenarbeit neue Felder zu erschließen, vor allem in den Bereichen Energie, Ressourcen und Klimawandel.

Beide Seiten könnten hinsichtlich einer Reform des internationalen Finanzsystems enger zusammenarbeiten. Die EU will das bestehende Finanzsystem regulieren, China hegt ähnliche Absichten. Qiu erklärt, dass sich die Rolle des US-Dollars als Leitwährung kurzfristig nicht ändern werde, aber China und die EU das Währungssystem reformieren und das Gewicht der US-Währung im internationalen Wirtschaftsleben verringern wollten. Nach Qiu könnten Renminbi und der Euro näher zusammenrücken. China kann versuchen, in Europa Anleihen aufzulegen und mehr Devisenreserven in Euro zu halten. Außerdem könnten europäische Länder im Handel mit China einen Währungspool für Handelstransaktionen einrichten, um den Einkauf von Waren günstiger zu gestalten. Außerdem könnten China und die EU bei der Ausarbeitung der Regeln des internationalen Finanz- und Währungssystems und im allgemeinen Zahlungsverkehr besser koordinieren und kooperieren.