Vorschau auf den G20-Gipfel in London

China wird sich bemühen, gemeinsam mit den Partnerstaaten auf dem G20-Gipfeltreffen positive und konkrete Ergebnisse in wichtigen Fragen des internationalen Finanzsystems zu erzielen.

Der stellvertretende Außenminister He Yafei hat bei einer Pressekonferenz am 23. März deutlich gemacht, dass China fünf Dinge vom Gipfeltreffen erwarte:

Erstens sollten alle Seiten eine positive Grundhaltung gegenüber der Zukunft einnehmen und Geschlossenheit demonstrieren. Auf der Grundlage gemeinsamer Interessen müsse es gelingen, die Zuversicht von Markt und Bevölkerung wiederzuerlangen.

Zweitens sollten alle Staaten gemäß ihren Möglichkeiten Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft ergreifen und die Koordinierung makroökonomischer Steuerungsmaßnahmen verstärken.

Drittens sollten wesentliche Fortschritte bei der Reform der internationalen Finanzinstitutionen erzielt werden, insbesondere sollten die Schwellen- und Entwicklungsländer über ein größeres Mitspracherecht verfügen. Um dies zu erreichen, sollte ein Plan mit klaren Zielen und Zeitvorgaben ausgearbeitet werden.

Viertens sollte man unbeirrt den Handelsprotektionismus bekämpfen und in den Doha-Verhandlungen zu weitgehenden und ausgewogenen Ergebnissen gelangen, vor allem müsste den Entwicklungsländer die Teilhabe am Welthandel erleichtert werden.

Fünftens sollte mehr Gewicht auf die Lösung von Problemen der Entwicklungsländer gelegt werden. Es muss vermieden werden, dass als Folge der Finanzkrise die Gelder für den Aufbau der Entwicklungsländer reduziert werden.

Auf Vorschlag der Gastgebernation Großbritannien soll über drei Hauptthemen diskutiert werden: eine verbesserte Abstimmung makroökonomischer Maßnahmen, eine verstärkte Überwachung des Finanzsystems und damit eine Stabilisierung des internationalen Finanzmarktes, und eine Reform der internationalen Finanzinstitutionen.

Staatspräsident Hu Jintao wird auf Einladung des britischen Premiers Gordon Brown am 1. und 2. April am zweiten G-20 Finanzgipfel teilnehmen.

Am Rande des Londoner Gipfels wird Hu Jintao mehrere Spitzenpolitiker treffen, darunter den britischen Premierminister Gordon Brown, den US- Präsidenten Barack Obama und den russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew.

Außer Spitzenpolitiker der G20-Staaten hat Großbritannien auf Forderung der Entwicklungsländer auch noch den Ministerpräsident von Äthiopien, Meles Zenawi, und Jean Ping, den Präsidenten der Afrikanischen Union, sowie den Ministerpräsidenten von Thailand, Abhisit Vejjajiva und den Generalsekretär der ASEAN, Surin Pitsuwan zur Teilnahme eingeladen, so dass auf dem Gipfeltreffen auch die Entwicklungsländer vertreten sein werden.

He Yafei sagt, China werde verantwortungsvoll und konstruktiv am Gipfeltreffen teilnehmen, so dass positive und konkrete Ergebnisse in wichtigen Fragen der internationalen Gemeinschaft erzielt werden könnten.