04-12-2008 Beijing Rundschau In Shenzhen blüht die Krise von Matthias Mersch
In Chinas Exportmetropole Shenzhen haben Fabrikschließungen dieses Jahr zum Wegfall von 50 000 Arbeitsplätzen geführt. Xu Zongheng, der Bürgermeister der Stadt, spricht davon, dass die Unternehmen „diesmal vor ungleich größeren Herausforderungen stehen als in der Asienkrise des Jahres 1998." Nach Angaben des Bürgermeisters hätten in der Wirtschaftssonderzone, die seit 1992 Chinas wichtigster Standort der Exportindustrie sei, 682 Fabriken die Produktion eingestellt. Viele der Anlagen seien bereits definitiv geschlossen worden. „Viele der 50 000 entlassenen Arbeitnehmer sind Wanderarbeiter", sagte Xu vor Pressevertretern in Shenzhen. „Einige von ihnen arbeiten jetzt für andere Firmen in der Region, andere haben sich selbständig gemacht und viele sind in ihre Heimatdörfer zurückgekehrt." Letzte Woche hat Yin Weimin, Minister für Personalwesen und Sozialabsicherung, die „Stabilisierung des Arbeitsmarktes" als vorrangige Aufgabe des Staates bezeichnet.Vor kurzem hat die Weltbank ihre Wachstumsprognose für die chinesische Wirtschaft auf 7,5 Prozent im Jahr 2009 gesenkt. Dies liegt deutlich unter der magischen Grenze von 8 Prozent, die erforderlich seien, um alljährlich genügend Arbeitsplätze bereitstellen zu können. Von den 8,6 Millionen Menschen, die in Shenzhen in unmittelbarer Nachbarschaft Hongkongs leben und arbeiten, haben weniger als 25 Prozent ein „dauerndes Aufenthaltsrecht", das ihnen den Zugang zu geregelter medizinischer Versorgung und schulischer Bildung gewährt. Das „China Labor Bulletin", eine Hongkonger Organisation zur Durchsetzung von Arbeiterrechten, zitiert aus Unterlagen des Shenzhener Büros für Familienplanung, die es nahe legen, dass weitere sechs Millionen Wanderarbeiter unangemeldet in der Stadt leben. Dieses Ungleichgewicht, das in allen Städten des Guangdonger Industriegürtels vorherrscht, hat angesichts des Einbruchs der Nachfrage auf Chinas Exportmärkten infolge der internationalen Finanzkrise das Gespenst von Massenarbeitslosigkeit und sozialer Unruhe aufgeschreckt. Im November sagte Liu Zhigeng, Parteisekretär aus Dongguan, dass 627 Unternehmen in den ersten drei Quartalen 2008 geschlossen worden seien, gegenüber 908 im gesamten Jahr 2007. „In den Medien werden immer übertriebene Zahlen genannt, wenn es um Fabrikschließungen in Dongguan geht." Xu Zongheng, der ebenfalls anmerkte, dass „Fabrikschließungen auch ohne Finanzkrise vorkommen", stellte aber keine Vergleichszahlen zu Firmenliquidationen und Entlassungen aus dem Vorjahr zur Verfügung. Aber er versprach, Arbeitern und Exporteuren bei der Überwindung der gegenwärtigen Krise zu helfen. "Als Lokalregierung werden wir unserer Verantwortung gerecht und schützen das rechtmäßige Einkommen der Arbeiter", sagte der Bürgermeister. „Wenn Firmen ihre Arbeiter nicht fristgerecht entlohnen, werden wir dafür sorgen, dass sie ihr Geld bekommen. Im Bedarfsfall werden wir mit unserem Rettungsfonds zuerst die Arbeitergehälter zahlen. Wir wissen wirklich den Beitrag zu schätzen, den Wanderarbeiter zur Entwicklung unserer Stadt geleistet haben." Der Bürgermeister berichtete noch darüber, dass er einer wöchentlichen Sitzung zu Wirtschaftsfragen vorsaß, die normalerweise vom 2. Bürgermeister geleitet würde. Bei der Sitzung ging es um Bürokratieabbau, Steuererleichterungen und Verringerung von Verwaltungsgebühren für Firmen mit Sitz in Shenzhen.
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