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Markteintritt auf der Agenda

  ·   2018-06-29  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Handel;EU
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 Im Juli findet der 20. China-EU-Gipfel statt und beide Seiten bereiten zur Zeit intensiv die Gesprächsagenda vor. Für eine Reihe an Themen, vor allem bezüglich der Markteintrittskonditionen auf beiden Seiten, sind Abkommen geplant. 


Äpfel aus Polen faszinieren Besucher einer Industrieexpo in Ningbo in der ostchinesischen Provinz Zhejiang. 

Wie das chinesische Handelsministerium am Donnerstag mitteilte, planen China und die EU für den 20. China-EU-Gipfel im nächsten Monat Vereinbarungen in mehreren Bereichen, einschließlich der Frage des Markteintritts.

Gao Feng, Sprecher des Ministeriums, sagte, China und die EU würden bald die 18. Runde der Verhandlungen über ein Handels- und Investitionsabkommen zwischen China und der EU eröffnen. Beide Seiten wollten Vereinbarungen in Bereichen wie Investitionsbedingungen, Ressourcen für Investorenstreits und regulatorische Vorgehensweisen erreichen, um das Vertrauen von Firmen in beiden Märkten zu erhöhen.

Angesichts wachsender Unstimmigkeiten weltweit verpflichten sich China und die EU dazu, zusammenzuarbeiten, um den Freihandel und die Globalisierung voranzutreiben und gleichzeitig die bilaterale Kooperation in diversen Bereichen wie Dienstleistungen oder Landwirtschaftsprodukte zu vertiefen. „Die Kooperation zwischen China und Europa wird eine neue Wachstumsdynamik für die Weltwirtschaft geben, da beide Seiten klar Unilateralismus und Protektionismus ablehnen“, sagte Gao. Er sagte, dass der 7. „China-EU High-Level Economic and Trade Dialogue” am 25. Juni in Beijing eine solide Grundlage für den 20. China-EU-Gipfel gelegt hätte, da eine Reihe von Vereinbarungen getroffen worden seien. Als Antwort auf eine Frage bezüglich des kürzlich veröffentlichten „Trade and Investment Barriers Report“ der Europäischen Kommission, in dessen Ranking für Länder mit aktiven Handelsbarrieren China auf dem zweiten Platz rangiert, sagte Gao, dass eine solche Beurteilung aus seiner Sicht nicht vollkommen objektiv sei und beide Seiten für den Marktzugang und die Abschaffung von Handelsbarrieren unterschiedliche Erwartungen hätten. „China wird sich weiter öffnen und Handel sowie Investitionen ermöglichen“, fügte Gao hinzu. Das Ministerium sei dabei, eine gründliche Bewertung des Berichts durchzuführen.

Der Bericht sagt, Chinas neue Gesetze und Regulationen für Cybersicherheit, Medizingeräte, Fahrzeuge mit erneuerbarer Energie und die Wiedereinführung von Zöllen auf ITA-Produkte (Abkommen für Informationstechnologie) sowie der erzwungene Transfer von Schlüsseltechnologien würden neue Handelsbarrieren errichten. „Es gibt keine Beweise, dass China ausländische Unternehmen dazu zwingt, Schlüsseltechnologien offen zu legen“, sagte Wang Shouwen, Vizeminister für Handel. „Keiner kennt Chinas Gesetze für den Schutz geistigen Eigentums besser als ausländische Firmen in China. Laut einer gerade veröffentlichten Forschung der EU-Handelskammer in China steht die Besorgnis über geistiges Eigentum am Ende der Liste der Sachen, die EU-Unternehmen Sorgen bereiten.“ Er frage sich deshalb: „Warum beschweren sie sich nicht darüber? Weil China in der Frage für den Schutz geistigen Eigentums gute Arbeit geleistet hat.“

Mit Hinsicht auf die Dumpingvorwürfe sagte Wang: „Wir bedauern es, dass einige Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO)  sich noch immer weigern, den unfairen  Drittland-Ansatz in der Anti-Dumping-Untersuchung zu stoppen [...] Wir haben bei der WTO Klage gegen dieses Vorgehen der EU eingereicht.“

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