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China stärkt den Schutz geistigen Eigentums

  ·   2018-06-06  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: geistiges Eigentum;China
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Zum 10. Jahrestags der Einführung des grundlegenden Regelwerks zum Schutz geistigen Eigentums kündigte China am Dienstag an, noch mehr daran zu setzen, Eigentumsrechte für Marken und Patente zu schützen. Auch auf der globalen Ebene werde China sich noch mehr dafür einsetzen. 

 

China werde seinen Schutz und sein Management geistiger Eigentumsrechte stärken und die Kommerzialisierung erhöhen sowie dabei helfen die weltweite Handhabung und die Standards zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern, wie Regierungsvertreter am Dienstag mitteilten.

Dienstag markierte den 10. Jahrestag des vom Staatsrat veröffentlichten Entwurfs für die Nationale Strategie zum Schutz geistigen Eigentums. Dieser Entwurf ist das grundlegende regulatorische Dokument für den Schutz geistigen Eigentums in China. Der Jahrestag ereignete sich kurz nachdem die EU am vergangenen Freitag bei der Welthandelsorganisation eine Klage wegen Verletzung  geistiger Eigentumsrechte gegen China eingereicht hatte. Beijing selbst befindet sich aktuell in einem ähnlichen Streit mit den USA.

Yan Junqi, Präsident des Zentralen Instituts für Sozialismus, sagte, China hätte in den letzten fünf Jahren mehr Wert auf den Schutz geistigen Eigentums gelegt und Industrien aus diesem Bereich stünden vor nie dagewesenen Wachstumsmöglichkeiten. Im letzten Jahrzehnt ist die Zahl der Patente aus dem chinesischen Festland von 96.000 vom Jahr 2007 auf 1,3 Millionen vom Jahr 2017 gestiegen, womit China laut seinem Patentamt weltweit auf dem dritten Platz liegt, nur hinter den USA und Japan. Shen Changyu, Direktor des Amtes, sagte, die Mechanismen zum Schutz geistigen Eigentums hätten sich generell verbessert, genauso wie die Transparenz. In den letzten fünf Jahren hat China mehr als 190.000 Fälle von Patentverletzungen und 170.000 Fälle von Markenverletzungen untersucht. Für diesen Zweck wurden auch eigens Gerichte eingerichtet.

Da chinesische Patente und Unternehmen weltweit im Wettbewerb stehen, werde Chinas Schutz geistigen Eigentums strenger, umfassender und reaktionsfähiger. Zudem werde die Koordination zwischen den beteiligten Behörden verbessert, wie Shen sagte. China werde mehr Mittel darauf verwenden, um zum einen hochwertige und einflussreichere Marken und Patente zu produzieren und zum anderen an der weltweiten Regelung von Eigentumsrechten teilzunehmen, um sie inklusiver, ausgeglichener und effizienter zu machen.

Wang Yong, Eigentumsrechtsanwalt bei Jincheng Tongda and Neal Law Firm in Beijing, sagte, China müsse die Öffentlichkeit über die Wichtigkeit des Schutzes geistigen Eigentums sowie über dessen fördernde Rolle für die nationale und soziale Entwicklung aufklären.  Zur selben Zeit sollten Chinas Industrien innovativer werden und eigene Produkte schaffen: „Wenn China wertvolleres und einflussreicheres geistiges Eigentum schafft, werden Unternehmen dieses zwangsweise auch mehr schützen wollen.“

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