Teilnahme von weltgrößten Kohlendioxid-Verursachern bringt Kopenhagener Klimagipfel Hoffnung

Das US-Repräsentantenhaus hat im Juni 2009 ein Gesetz über künftige CO2-Emissionen verabschiedet. Bis 2020 sollen sie um 17 Prozent zurückgehen. Am 25. November teilte das Weiße Haus mit, dass der amerikanische Präsident Barack Obama zum Auftakt des internationalen Klimagipfels nach Kopenhagen reisen werde. Dafür kündigt Obama konkrete Reduktionsziele an.

Die USA sind neben China der weltgrößte Kohlendioxid-Verursacher, deshalb wird mit Spannung beobachtet, ob US-Präsident Obama an der Kopenhagener Konferenz teilnehmen wird. Nach britischen und amerikanischen Medienberichten werde Obama auf der Konferenz versprechen, bis 2020 die CO2-Emissionen der USA um 17 Prozent zu reduzierenden. Nach Berechnungen von Experten würde dies lediglich eine Verringerung um etwa vier Prozent unter das Niveau des Jahres 1990 bedeuten. Trotzdem werde es von der internationalen Gemeinschaft begrüsst, dass Obama an der Klimakonferenz teilnehmen und aus diesem Anlass seine Ziele hinsichtlich der CO2-Emissionen erklären wird. Yvo de Boer, Exekutivsekretär des UN-Klimasekretariats setzt große Erwartungen auf die Teilnahme von Obama.

Als bedeutendem Verursacher von Treibhausgasen wird den USA vorgeworfen, bislang zu wenig dafür getan zu haben, Entwicklungs- und Schwellenländern durch den Zugang zu modernen Technologien und Ausgleichsfonds die Überwindung der Folgen des Klimawandels zu ermöglichen.

Obwohl die USA angekündigt haben, dass sie mit Fonds den Ländern, die am schwersten vom Klimawandel betroffen sind, beistehen wollen, fehlt bisher eine verbindliche Erklärung über den Umfang der finanziellen Unterstützung. Auch werde eine konstruktive Haltung der USA zur Frage des Technologietransfers vermisst. Im Juni hat das amerikanische Repräsentantenhaus sogar eine Resolution verabschiedet, wonach die geistigen Eigentumsrechte bei Umweltpatenten in jedem Fall gewahrt bleiben müssten.

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao werde an der UN-Klimakonferenz in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen teilnehmen. Das hat Qin Gang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums am 26. November angekündigt.

Einen Tag zuvor hatte Xie Zhenhua, stellvertretender Leiter der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, in Beijing bekannt gegeben, dass China bis 2020 die Menge an Treibhausgasen, die für jeden Yuan Wirtschaftsleistung ausgestoßen werden, um 40 bis 45 Prozent gegenüber dem Stand von 2005 reduzieren werde. Diese Zahlen seien ein deutlicher Beleg für Chinas Entschlossenheit, aktiv und verantwortungsvoll gegen den Klimawandel vorzugehen, so Xie Zhenhua.

Die Kopenhagen-Konferenz werde einen historischen Wendepunkt in der

Bekämpfung des Klimawandels markieren. Es "kann und muss" eine neue Vereinbarung erzielt werden. Dies sagte der Exekutivsekretär des UN-Klimasekretariats Yvo de Boer am 25. November in Bonn.

Yvo de Boer hat die Bemühungen, die von Entwicklungsländern hinsichtlich der Reduzierung des CO2-Ausstoß gemacht werden, gelobt. Er meint, wenn die entwickelten Länder ihr Versprechen halten könnten, würden sich die auch die Entwicklungsländer mehr um die Reduzierung des CO2-Ausstoß bemühen.

Er nannte die Teilnahme Obamas „entscheidend" für einen Erfolg des Gipfels. Alle Länder blickten auf die USA und Obama, sagt er.