26-06-2015
International
Experten: Menschenrechtsbericht dient keiner Lösung von Kontroversen

Am 25. Juni hat das US-Außenministerium den Bericht zur Weltweiten Lage der Menschenrechte 2014 veröffentlicht. Darin wurde die Menschenrechtssituation in mehr als 190 Ländern und Gebieten weltweit bewertet. Wie schon zuvor hat der Bericht die Menschenrechtssituation in China, Russland, dem Iran, Nordkorea, Vietnam und Syrien beklagt. Der ständige Vizedirektor des Forschungszentrums für Menschenrechte von der Nankai-Universität, Chang Jian, sagte dazu, in dem Bericht sei die Menschenrechtssituation in den meisten Ländern und Gebieten weltweit kritisiert worden. Die Lage in den USA sei jedoch nicht bewertet worden. Dies zeige, dass die USA einerseits sich selbst als ein Muster bezüglich der Menschenrechte betrachteten, und andererseits kontinuierlich die Menschenrechtsfrage als Werkzeug bei internationalen politischen Kämpfen nutzten.

Einen Tag nach der Veröffentlichung des amerikanischen Berichts hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrats den Bericht mit dem Titel „Aufzeichnungen über die Menschenrechte in den USA 2014" veröffentlicht. Er soll nun als Antwort auf den amerikanischen Bericht gelten. Im chinesischen Bericht wird unter Berufung auf wichtige amerikanische Medien sowie UN-Behörden herausgearbeitet, dass die USA in vielen Aspekten viele offene Menschenrechtsfragen haben, darunter bei der Rassendiskriminierung, dem Waffenmissbrauch, der Geschlechterdiskriminierung, bei illegalen Abhörungen sowie Drohnen-Bombardements auf Zivilisten.

Laut dem chinesischen Bericht sei es ein allgemein und weltweit bekannt, dass „es in der Menschenrechtsfrage keine beste Situation, sondern nur eine bessere Situation" gebe. Die Handlungsweise der USA, anderen Ländern ihr eigenes Menschenrechtsmodell aufzwingen zu wollen, finde nicht überall Anklang. Dazu erklärte Chang Jian:

„Am wichtigsten ist die Frage, wie die verschiedenen Ansichten bezüglich der Menschenrechte und die unterschiedlichen Maßnahmen zur Entwicklung der Menschenrechte betrachtet werden sollen. Die USA sehen ihr Menschenrechtsmodell als das einzige an. Und vielleicht passt es auf manche andere Länder. Allerdings ist das Modell ungeeignet für viele Länder und hat sogar zu schweren Problemen geführt. So ist China weiterhin der Ansicht, dass bei Meinungsunterschieden über die Menschenrechte Dialog statt Konfrontation gepflegt werden soll. Durch Dialog kann das gegenseitige Verständnis vergrößert werden. Dies ist der richtige Weg zur Förderung und Entwicklung der Menschenrechte der Welt". (Quelle: Radio China International)