10-10-2014
International
Li Keqiang auf Europa-Reise
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang ist ab 9. Oktober  in Europa unterwegs und besucht Deutschland, Russland und Italien.

Deutschland ist Chinas größter Partner in Europa bei Handel, Investitionen und technologischer Kooperation. Während des Deutschland-Aufenthaltes von Li Keqiang werden beide Seiten einen Aktionsgrundriss für eine erneuerte Kooperation veröffentlichen. Laut Diplomaten wird dieser Grundriss mehr als 100 konkrete Initiativen und Projekte zur intensivierten bilateralen Kooperation umfassen. Cui Hongjian von der chinesischen Akademie für internationale Fragen nennt mehrere Beispiele dafür:

„Dazu gehört der gesamte Bereich Neue Energien. So sind China und Deutschland bereits Kooperationspartner bei Elektro-Autos. Seinen eigenen Entwicklungsansprüchen entsprechend muss China allmählich die Abhängigkeit von traditionellen Energien senken. Allerdings befindet sich China noch in der Periode der Industrialisierung und hat einen großen Bedarf an Fahrzeugen. So wird China hinsichtlich neuer beziehungsweise alternativer Energien noch stärker mit Deutschland kooperieren. In solchen Bereichen haben beide Staaten einen enormen Raum für die Zusammenarbeit."

Zudem wird Li Keqiang gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel die dritte Runde der chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen leiten. Daran werden jeweils mehr als zehn Minister aus beiden Ländern teilnehmen. Deutschland ist derzeit das einzige westliche Land, das mit China reguläre gemeinsame Kabinettssitzungen etabliert hat.

Russland ist die zweite Station der Reise des chinesischen Regierungschefs. China und Russland sind gegenseitig umfassende, strategische und kooperative Partner. Die bilateralen politischen Beziehungen sind immer intensiviert worden. Allerdings betrug das bilaterale Handelsvolumen im letzten Jahr weniger als 90 Milliarden US-Dollar. So streben beide Länder an, die engen politischen Beziehungen in mehr Ergebnisse der praktischen Kooperation umzuwandeln. Dazu werden China und Russland schwerpunktmäßig strategische Großprojekte in den Bereichen Finanzwirtschaft, Energie, Luft- und Raumfahrt sowie Verkehr fördern. In diesem Sinne werden mehr als 50 Regierungsvereinbarungen und kommerzielle Verträge unterzeichnet.

Italien, die dritte Station der Europareise des chinesischen Ministerpräsidenten, ist sowohl eine wichtige Volkswirtschaft in der EU als auch ein wichtiger Staat in Südeuropa. Durch diesen Besuch von Li Keqiang werden gegenseitige Besuche der Regierungschefs beider Länder innerhalb des Jahres verwirklicht. Im Mittelpunkt von Lis Visite in Italien steht ebenfalls eine Erneuerung der Kooperation. China und Italien werden gemeinsam eine Konferenz zu einer Erneuerungswoche veranstalten und beide Ministerpräsidenten werden an den entsprechenden Aktivitäten teilnehmen.

Dazu meint Prof. Xiong Wei vom Institut für Außenpolitik, eine Erneuerung der Kooperation zwischen China und europäischen Staaten, darunter auch Deutschland und Italien, werde die Zusammenarbeit ausbauen. Und dies werde auch einer Überwindung von Handelsstreitigkeiten dienen:

„China und Europa haben Handelsstreitigkeiten, darunter auch Anti-Dumping-Untersuchungen. Wenn sich alle Beteiligten an die Prinzipien der Erneuerung der Kooperation halten, kann die wirtschaftliche Zusammenarbeit insgesamt ausgebaut werden. Dadurch können Handelskontroversen gemildert werden, was für die bilateralen Beziehungen von äußerst großer Bedeutung ist." (Quelle: Radio China International)