I. Die Operation der Bohrinsel HYSY 981

Am 2. Mai 2014 hat die chinesische Bohrinsel HYSY 981 mit ihren Bohroperationen innerhalb der zusammenhängenden Zone der chinesischen Xisha-Inseln begonnen, um Öl und Gas zu fördern. Nach dem Abschluss der ersten Phase der Operation begann die zweite Phase am 27. Mai. Die beiden Standorte der Operation sind 17 nautische Meilen von der Insel Zhongjian der chinesischen Xisha-Inseln entfernt. Die Grundlinie der Hoheitsgewässer der Xisha-Inseln liegt ungefähr 133 bis 156 nautische Meilen von den Küsten des vietnamesischen Festlands entfernt.

Die chinesische Firma hat in den vergangenen zehn Jahren Untersuchungen in den betroffenen Gewässern durchgeführt. Dazu zählen seismische Operationen sowie Standorterhebungen. Die Bohrung, die von HYSY 981 diesmal durchgeführt wurde, ist eine Fortführung der Routineprozesse der Erkundungen. Sie fällt auch in Chinas Souveränität und Jurisdiktion.

II. Vietnams Provokation

Kurz nach dem Beginn der chinesischen Operation hat Vietnam eine große Anzahl an Schiffen ausgeschickt, darunter auch bewaffnete Schiffe. Sie haben illegalerweise und gewaltsam die chinesische Operation gestört und chinesische Regierungsschiffe gerammt, die Eskort- und Sicherheitsaufgaben hatten. In der Zwischenzeit hat Vietnam auch Taucher und andere Unterwasser-Agenten in die Gegend geschickt. Eine große Anzahl an Hindernissen, darunter Fischernetze und schwimmende Objekte, wurde abgeworfen. Bis zum 7. Juni um 5 Uhr nachmittags hielten sich 63 vietnamesische Schiffe in der Gegend auf. Sie haben versucht, den chinesischen Kordon zu durchstoßen und chinesische Regierungsschiffe zu rammen – insgesamt 1416 Mal.

Die genannten Aktionen der vietnamesischen Seite waren ernsthafte Verstöße gegen die chinesische Souveränität, souveräne Rechte und Gerichtsbarkeit. Sie sind auch eine ernste Bedrohung für die Sicherheit des chinesischen Personals auf der Bohrinsel HYSY 981. Sie verstoßen gegen internationale Rechte, darunter die Charter der Vereinten Nationen, die UN Konvention von 1982 für Seerecht (UNCLOS) und die Konvention von 1988 zum Schutz fixierter Plattformen auf dem Kontinentalgürtel. Solche Aktionen haben die Freiheit und die Sicherheit für Navigation in diesen Gewässern untergraben, und sie haben den Frieden und die Stabilität in der Region beschädigt.

Während die normalen Operationen der chinesischen Firma auf See gewaltsam und illegalerweise gestört wurden, hat Vietnam auch antichinesische Demonstrationen auf dem Festland geduldet. Mitte Mai haben tausende gesetzlose Elemente in Vietnam Schlägereien, Zerstörungen, Plünderungen und Brandstiftungen gegen Firmen aus China und verschiedenen anderen Ländern durchgeführt. Vier chinesische Staatsbürger wurden brutal getötet und 300 andere verletzt. Eine weitere Folge waren schwere wirtschaftliche Verluste.

III. Chinas Antwort

Die Gewässer zwischen den chinesischen Xisha-Inseln und die Küste des vietnamesischen Festlandes müssen erst begrenzt werden. Die beiden Seiten haben bis jetzt noch nicht die Begrenzungen der Exklusiven Wirtschaftszone (EEZ) und des Kontinentalgürtels in diesen Gewässern bestätigt. Beide Seiten sind berechtigt, in Übereinstimmung mit der UNCLOS eine EEZ sowie den Kontinentalgürtel zu beanspruchen. Dennoch werden diese Gewässer niemals zu einer vietnamesischen EEZ oder einem Kontinentalgürtel werden, egal, welche Regel bei der Abgrenzung angewendet wird.

Angesichts Vietnams provokativer Aktionen zur See hat China große Zurückhaltung gezeigt und die notwendigen Präventivmaßnahmen ergriffen. Chinesische Regierungsschiffe wurden ausgesandt, um die Sicherheit der Operation zu gewährleisten. Sie wird effektiv geschützt, um die Produktion und Operation zur See und die Sicherheit der Navigation sicherzustellen. In der Zwischenzeit hat China seit dem 2. Mai über 30 Gespräche mit Vietnam auf verschiedenen Ebenen geführt. Dabei wurde die vietnamesische Seite aufgefordert, die illegalen Störungen zu stoppen. Bedauerlicherweise gehen die illegalen Störungen von vietnamesischer Seite immer noch weiter.

IV. Die Xisha-Inseln sind Teil des chinesischen Territoriums

1. Die Xisha-Inseln sind ein inhärenter Teil des chinesischen Territoriums, darüber gibt es keinen Disput.

China war das erste Land, das die Xisha-Inseln entdeckt, entwickelt und Gerichtbarkeit ausgeübt hat. Während der Nördlichen Song-Dynastie (960-1126) hat die chinesische Regierung bereits eine Gerichtbarkeit über die Xisha-Inseln ausgeübt und verschiedene bewaffnete Kräfte in die Gewässer entsandt. Im Jahr 1909 hat Kommandant Li Zhun der Flotte von Guangdong unter der Qing-Dynastie (1644-1911) eine militärische Inspektionsmission an den Xisha-Inseln durchgeführt. Mit dem Hissen der Flagge und dem Abfeuern eines Salutschusses auf der Insel Yongxing hat er die chinesische Souveränität bekräftigt. Im Jahr 1911 hat die Regierung der Republik China die Entscheidung angekündigt, die Xisha-Inseln und ihre angrenzenden Gewässer unter die Jurisdiktion des Ya-Kreises auf den Hainan-Inseln zu stellen.

Japan hat die Xisha-Inseln während des Zweiten Weltkrieges okkupiert. Nach der japanischen Kapitulation im Jahr 1945 hat die chinesische Regierung in Übereinstimmung mit einer Serie an internationalen Dokumenten leitende Beamte in Militärschiffen auf die Xisha-Inseln geschickt. Dort haben sie im November 1946 eine Zeremonie zum Empfang der Inseln durchgeführt. Eine Steintafel wurde aufgestellt, um der Übergabe zu gedenken, anschließend wurden Truppen stationiert. Die Xisha-Inseln, die zuvor von einem fremden Land illegalerweise okkupiert wurden, wurden damit an die Jurisdiktion der chinesischen Regierung zurückgegeben.

Im Jahr 1959 hat die chinesische Regierung ein Verwaltungsbüro für die Xisha-, Zhongsha- und Nansha-Inseln eingerichtet. Im Januar 1974 haben das chinesische Militär und die Bürger die eindringende Armee der Saigon-Autorität von Südvietnam von der Shanhu-Insel und der Ganquan-Insel zurückgedrängt und das chinesische Territorium sowie die Souveränität verteidigt. 1992 hat die chinesische Regierung das Gesetz für Seeterritorium und die zusammenhängende Zone erlassen. 1996 wurden die Grundprinzipien der Territorialgewässer der Xisha-Inseln veröffentlicht. Beide Dokumente bekräftigen die chinesische Souveränität über die Xisha-Inseln und die Ausdehnung der Territorialgewässer um die Inseln. Im Jahr 2012 hat die chinesische Regierung verschiedene Abteilungen der Stadt Sansha auf der Insel Yongxing eingerichtet.

2. Bis vor 1974 hat keine der vorangegangenen vietnamesischen Regierungen die chinesische Souveränität über die Xisha-Inseln herausgefordert. Vietnam hat die Xisha-Inseln seit den alten Zeiten offiziell als Teil des chinesischen Territoriums anerkannt. Diese Position wurde in Regierungserklärungen und Anmerkungen ebenso reflektiert wie in den Zeitungen, Karten und Büchern. Während eines Treffens mit Li Zhimin, dem interimistischen Geschäftsträger der chinesischen Botschaft in Vietnam am 15. Juni 1956 hat der Vize-Außenminister der Demokratischen Republik Vietnam, Ung Van Khiem, feierlich geschworen, dass "die Xisha-Inseln und die Nansha-Inseln in Übereinstimmung mit den vietnamesischen Daten ein historischer Teil des chinesischen Territoriums sind".

Le Loc, ausführender Direktor der asiatischen Abteilung am vietnamesischen Verteidigungsministerium war dabei anwesend. Er zitierte ausdrücklich vietnamesische Daten und wies darauf hin: "Angesichts der Geschichte sind diese Inseln bereits seit den Zeiten der Song-Dynastie ein Teil Chinas."

Am 4. September 1958 hat die chinesische Regierung eine Deklaration erlassen. Demnach wird die Breite der Territorialgewässer der Volksrepublik China auf zwölf nautische Meilen festgelegt. Es wird klargestellt, dass "diese Bestimmung für alle Territorien der Volksrepublik China gilt, darunter … auch die Xisha-Inseln". Am 6. September hat die offizielle Zeitung des Zentralkomitees der vietnamesischen Arbeiterpartei NHN DAN auf der Titelseite den vollen Text der chinesischen Regierungserklärung bezüglich der chinesischen Seeterritorien abgedruckt. Am 14. September hat der vietnamesische Premier Pham Van Dong eine diplomatische Note an Ministerpräsident des chinesischen Staatsrats Zhou Enlai geschickt. Darin erklärt er feierlich, dass "die Regierung der Demokratischen Republik Vietnam die Erklärung der Volksrepublik China vom 4. September 1958 bezüglich der chinesischen Seeterritorien anerkennt und unterstützt. Die Regierung der Demokratischen Republik Vietnam respektiert diese Entscheidung."

Am 9. Mai 1965 hat die Regierung der Demokratischen Republik Vietnam eine Erklärung abgegeben, die auf die Bezeichnung der US-Regierung bezüglich der "Kampfzone" der US-Streitkräfte in Vietnam eingeht. In der Erklärung heißt es: "US-Präsident Lyndon Johnson hat ganz Vietnam zur 'Kampfzone' der Streitkräfte der Vereinigten Staaten erklärt. Dazu zählen die angrenzenden Gewässer, die ungefähr 100 nautische Meilen von der Küste Vietnams umfassen, und Teile der Territorialgewässer der Volksrepublik China auf deren Xisha-Inseln. Dabei handelt es sich um eine direkte Bedrohung der Sicherheit der Demokratischen Republik Vietnam und seiner Nachbarn."

Der Weltatlas, der im Mai 1972 vom Büro für Kartographie unter dem Büro des vietnamesischen Premiers herausgegeben wurde, hat die Xisha-Inseln mit dem chinesischen Namen eingetragen. Das Geographie-Lehrbuch für Schüler der neunten Klasse aus dem Jahr 1974 enthält ein Kapitel mit dem Titel "Die Volksrepublik China". Darin heißt es: "Die Inselkette von den Nansha- und Xisha-Inseln über die Inseln Hainan, Taiwan, Penghu und Zhoushan sind wie ein Bogen geformt und bilden eine große Mauer, um das chinesische Festland zu verteidigen."

Doch nun nimmt die vietnamesische Regierung ihr Wort zurück, indem sie Territorialansprüche an die chinesischen Xisha Inseln stellt. Das ist eine schwere Verletzung der Prinzipien des internationalen Rechts. Dazu zählen das Prinzip der Verwirkung und die generellen Normen bezüglich internationaler Beziehungen.

V. Angemessen mit der Situation umgehen

China ist eine stille Kraft für die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer und wirbt für Kooperation und Entwicklung von Ländern in der Region. China schätzt den Zweck und die Prinzipien der Charter der Vereinten Nationen, die generellen Normen der internationalen Beziehungen und die fundamentalen Prinzipien des internationalen Rechts. Das letzte, was China will, sind Turbulenzen in der Nachbarschaft.

China möchte gute Beziehungen zu Vietnam, doch es gibt Prinzipien, die China nicht einfach aufgeben kann. Der Kommunikationskanal zwischen China und Vietnam ist offen. China drängt Vietnam, sich an die allgemeinen Interessen der bilateralen Beziehungen zu erinnern sowie an den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer.

Vietnam soll Chinas Souveränität respektieren sowie die souveränen Rechte und die Jurisdiktion, alle Formen der Einmischung sofort stoppen und die chinesische Operation nicht weiter stören. Alle Schiffe und Personen sollen sofort aus der Gegend abgezogen werden. Damit sollen Frieden und Ruhe auf der See so schnell wie möglich wiederhergestellt werden. China wird damit fortfahren, mit Vietnam zu kommunizieren, um mit der gegenwärtigen Situation angemessen umzugehen.