Am Dienstag hat die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor der Presse in Brüssel die Mitglieder der neuen EU-Kommissionsführung, die Verteilung ihrer Aufgaben sowie ihre Arbeitsschwerpunkte vorgestellt. Dabei betonte sie, die EU solle zu einem Bewahrer des Multilateralismus werden.
Die im Juli diesen Jahres zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählte von der Leyen erklärte, eine Kernaufgabe der neuen EU-Kommission sei die tatkräftige Lösung von Problemen in den Bereichen Klima, Technologie und Bevölkerung, die die Gesellschaft und Lebensweise in Europa veränderten. Im Prozess der Umwandlung zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalisierten Welt müsse Europa eine leitende Rolle spielen. Darüber hinaus werde ihr Team einen „Europäischen Weg" gestalten, der drei Schwerpunkte umfasse.
„Es soll eine Partnerschaft mit den USA geschaffen werden. Trotz der aktuell bestehenden Probleme sind die USA unser engster Partner. Außerdem sollen noch selbstsichere Beziehungen mit China definiert werden. Nicht zuletzt soll Europa zu einem zuverlässigen Nachbar für Regionen wie Afrika werden. Die EU wird unbeirrt an ihren Wertvorstellungen und Weltnormen festhalten."
Von der Leyen ist seit langem eine unerschütterliche Unterschützerin des Multilateralismus. Mitte Juli hatte sie in einer Rede vor dem Europäischen Parlament betont, die EU plädiere für Multilateralismus und fairen Handel. Sie werde die auf Regeln basierende Ordnung wahren. Dieses Mal bekräftigte sie vor der Presse erneut ihre Entschlossenheit zur Verteidigung des Multilateralismus.
„Ich hoffe, dass die EU-Kommission ein Bewahrer des Multilateralismus wird. Wir wissen, dass Kooperation uns im Gegensatz zum Alleingang stärken kann."
Das Europäische Parlament wird in nächsten Wochen die von Ursula von der Leyen nominierten Teammitglieder bewerten und genehmigen. Am 1. November 2019 wird von der Leyen den amtierenden EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude-Juncker ablösen und ihre fünfjährige Amtszeit beginnen.
