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Nordkorea wirft Abe Neuauflage des Militarismus vor

  ·   2018-03-01  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Abe;Nordkorea
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In der Mittwochsausgabe der offiziellen Zeitung der Obersten Volksversammlung Nordkoreas, Minju Joson, wird Japans Ministerpräsident Shinzo Abe vorgeworfen, dass er Sicherheitsbedenken als Vorwand für eine Wiederbelebung des Militarismus benutze, der es Japan ermöglichen solle, Kriege im Ausland zu führen. 

 

In einem Kommentar heißt es in der Zeitung, dass Abe in einer Sitzung des Haushaltsausschusses des japanischen Unterhauses am 5. Februar gesagt habe, es sei vernünftig, die Existenz der “Selbstverteidigungskräfte” (SDF), also des japanische Militärs, aus Gründen der “Sicherheit” in der Verfassung zu erwähnen.

"Wenn die 'Sicherheit' Japans – wie Abe behauptet – von Belang ist, dann sollte das Land nicht von der gegenwärtigen Verfassung abweichen, sondern sie einhalten," sagt die Tageszeitung. Abes Versuch, die Existenz der SDF in der Verfassung abzusichern, sei nicht mehr als eine “kleine Trickserei” zur Verwirklichung des "wilden Ehrgeizes auf Expansion in Übersee".

Shinzo Abe ginge es darum, "die SDF in eine erstklassige Streitkraft auf Weltniveau zu verwandeln, um so Japan als militärischen Riesen wiedererstehen zu lassen."

"Deshalb lässt das Abe-Regime nichts unversucht, um die Verfassung zu revidieren, in der bislang festgelegt ist, dass die SDF keinen Zugang zu Angriffswaffen erhalten darf,"heißt es in dem Kommentar weiter.

Im Januar hat Abe seinen Willen zur Änderung der japanischen Verfassung bekräftigt, die aus der Nachkriegszeit stammt. Er hoffe, so Abe, dass im Jahr 2018 Fortschritte erzielt würden in der Frage der ersten Abänderung der japanischen Verfassung seit ihrer Inkraftsetzung.

Abe versprach auch eine Stärkung der japanischen Verteidigungsfähigkeit angesichts "der Bedrohung durch das Atomwaffen- und Raketenprogramm” Nordkoreas.

In einer Ansprache Ende Januar rief Abe die politischen Parteien des Landes dazu auf, die Debatte um die Verfassungsänderung zu intensivieren, vor allem in Hinblick auf den in der Verfassung verankerten Verzicht des Landes auf Führung eines Krieges, der die Aktiväten der SDF einschränke.

Sein Plan für eine Änderung der Verfassung hat jedoch die Kritik sowohl von Oppositionsparteien wie auch der Öffentlichkeit auf sich gezogen, die nicht bereit sei, “unbeschränkter Gewaltanwendung Tür und Tor zu öffnen."

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