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Xi Jinping legt 4-Punkte-Programm zur Lösung der Palästina-Frage vor

  ·   2017-07-19  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Palästina-Frage;4-Punkte-Programm;Xi Jinping
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sprach am Dienstag mit seinem palästinensischen Amtskollegen Mahmoud Abbas. Dabei legte Xi Jinping ein 4-Punkte-Programm zur Lösung der Palästina-Frage vor. Er betonte, China werde sich nach wie vor konstruktiv für die Beilegung dieses Konflikts engagieren und alle Bemühungen dieser Art unterstützen. Abbas würdigte Chinas Initiative. Beide Staatschefs möchten die freundschaftlichen Beziehungen ihrer Länder weiter vertiefen.

Xi Jinping lobte die Freundschaft zwischen China und Palästina.  

„Ein chinesisches Sprichwort lautet „vertraute Freunde sind wie das wahre Gold, das kein Feuer fürchtet". China gehört zu den Ländern, die schon sehr früh die palästinensische Widerstandsbewegung unterstützt haben, und als einer der ersten Staaten die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und den Staat Palästina anerkannt haben. In den mehr als 50 Jahren haben beide Völker gegenseitiges Verständnis, gegenseitiges Vertrauen und gegenseitige Unterstützung gezeigt und wurden zu vertrauten Freunden, Partnern und Brüdern."

Xi Jinping ergänzte, China wolle sich gemeinsam mit Palästina bemühen, weiterhin politisch einander zu unterstützen, sich gemeinsam zu koordinieren und Rücksprache zu halten, den guten Kontakt zu pflegen und stets die bilaterale Zusammenarbeit zu fördern.

Beide Staaten beteiligen sich am Aufbau im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative, an der Errichtung von Industrieparks, an der Personalausbildung, sowie an der Errichtung von Solarkraftwerken. Ebenso unterstützt China Palästina in ihrer selbstständigen Entwicklung.

Eine politische Klärung des Israel-Palästina-Konflikts, so Präsident Xi, müsse auf der Basis einer „Zwei-Staaten-Lösung" fußen. Die internationale Gemeinschaft sollte gemeinsam und umfassend einen Frieden fördern.

Auf einer Pressekonferenz teilte der chinesische Vizeaußenminister Zhang Ming nach dem Gespräch beider Staatschefs mit:

„China unterstützt unbeirrt das „Zwei-Staaten-Konzept". Die Volksrepublik unterstützt die Gründung eines unabhängigen Palästinensischen Staats mit umfassender Souveränität, in den Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. In diesem Sinne soll die Resolution Nr. 2334 des Weltsicherheitsrats umgesetzt werden. Alle Siedlungsbauaktivitäten auf dem besetzten palästinensischen Territorium müssen sofort eingestellt werden. Gewalttaten gegen Zivilisten müssen vermieden werden. Verhandlungen müssen so bald wie möglich wieder aufgenommen werden. Die internationale Gemeinschaft solle so bald wie möglich Friedensmaßnahmen einleiten, an denen sich alle Seiten zu orientieren haben. Parallel zu den politischen Verhandlungen sollte die palästinensisch-israelische Zusammenarbeit angekurbelt werden. China betrachtet Palästina und Israel als wichtige Seidenstraßen-Anrainerpartner. Die Volksrepublik will gemäß der Idee „Förderung des Friedens durch Entwicklung" gegenseitig nutzbringende Kooperationen entfalten. Des Weiteren spricht sich China für die Entwicklung eines trilateralen Dialogmechanismus mit Palästina und Israel aus."

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