14-05-2009 Beijing Rundschau Anti-Dumping-Politik der EU gegen chinesische Schuhindustrie
Der chinesische Handelsminister Chen Deming hat am 8. Mai eine unverhohlene Warnung an europäische Hersteller hochwertiger Schuhwaren gerichtet. Dies sei als Versuch zu werten, die Europäische Union von der Aufhebung der umstrittenen Anti-Dumping-Zölle gegen Schuhimporte aus China zu überzeugen. Die Ausführungen des Minister trübten den zweitägigen hochrangigen Handelsdialog zwischen China und der EU in Brüssel. Beide Seiten bemühten sich um einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche. Chen Deming erklärte, dass China in der gegenwärtigen schwierigen Lage unter großem Druck stehe, die chinesische Schuhindustrie vor dem Eindrängen hochwertiger Schuhwaren aus Europa zu schützen. Die EU solle positiv auf das gemeinsame Ziel eines freien und gerechten Handels reagieren und für eine sofortige Aufhebung der Anti-Dumping-Maßnahmen gegenüber Schuhen aus China plädieren. Die chinesische Botschaft in Brüssel hat Chens Anmerkungen bestätigt und erklärt, Chen wolle seine Äußerungen nicht als Drohung mißverstanden wissen. Schuhexporte sind schon lange ein umstrittenes Thema im Handel zwischen China und der EU. Auf Initiative von Italien und Spanien, die als einzige Länder innerhalb der EU noch über eine nennenswerte Schuhindustrie verfügen, hat die EU seit 2006 Anti-Dumping-Zölle für Schuhe aus China und Vietnam erhoben. Diese Maßnahme sollte eigentlich nach zwei Jahren auslaufen. Im Oktober vergangenen Jahres wurde die Erhebung der Zölle jedoch verlängert. Vor Ende des laufenden Jahres soll es zu einer Überprüfung der Beschlussfassung kommen. China ist der Auffassung, die Erhebung von Strafzöllen habe einen Rückgang der chinesischen Schuhexporte in die EU um 15 Prozent verursacht. Einem Export im Warenwert von 2,08 Milliarden Euro im Jahr 2005 stehe 2007 nur noch die Ausfuhr von Schuhen in die EU im Wert von 1,78 Milliarden Euro gegenüber. China beklagt sich über eine Reihe weiterer Anti-Dumping-Maßnahmen der EU, von denen ein weites Spektrum der industriellen Produktion betroffen sein: von der Stahlherstellung bis zur Kerzenfabrikation. Zur Klärung der Vorwürfe haben China und die EU kurzfristige Konsultationen in Prag beschlossen. Trotz Chens Anmerkungen werten beide Seiten den Handelsdialog der letzten Woche als ein gutes Signal für die Verbesserung der bilateralen Handelsbeziehungen und den Abbau protektionistischer Maßnahmen. Die EU-Handelskommissarin Baroness Ashton zog eine positive Bilanz: “Unser Dialog ist ein sichtbares Zeichen für die überragende Bedeutung der Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union. Beide Seiten sind in hohem Maße aufeinander angewiesen."
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