31-10-2008 Beijing Rundschau Konjunkturprogramm in Japan und Finanzhilfen für Schwellenländer vom IWF
ZEIT-Online berichtet über das 216-Milliarden-Euro Konjunkturprogramm der japanischen Regierung und spekuliert über eine Senkung des Leitzins von 0,5 Prozent auf 0,25 Prozent. Im Konjunkturpaket sind 1,55 Milliarden Euro enthalten, die bis zum März 2009 als Bargeld an die japanischen Haushalte ausbezahlt werden sollen. Des weiteren sind Steuervergünstigen für Hausbesitzer vorgesehen, die Hypotheken abzahlen. Autobahngebühren an Feiertagen sollen gesenkt, die Übernahme von Zeitarbeitern in unbefristete Stellen sollen gefördert werden. Ein Ausbau der Kreditgarantien für kleine Unternehmen ist ebenfalls im Maßnahmenkatalog enthalten. Kritiker des Programms rechnen zwar damit, dass die unmittelbaren Folgen der Krise dadurch abgemildert werden können, langfristig sich damit aber kein Aufschwung herstellen lässt. Der Internationale Währungsfonds (IWF), so berichtet die Financial Times Deutschland, hat sich überraschend dazu entschlossen, Schwellenländer ohne vorherige Auflagen mit kurzfristigen Finanzhilfen zu unterstützen. Mit den Worten "Außergewöhnliche Zeiten verlangen außergewöhnliche Antworten", kündigte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn am Mittwoch in Washington das Notprogramm unter dem Namen "Short-Term Liquidity Facility" an. Der Umfang der Hilfen soll bei rund 76,7 Milliarden Euro liegen. Auch die Auch die US-Notenbank Federal Reserve springt den Schwellenländern bei und vereinbarte mit den Zentralbanken Brasiliens, Mexikos, Koreas und Singapurs Dollar-Abkommen von jeweils 30 Mrd. $. Man verspricht sich davon eine Linderung der Spannungen auf den Interbankenmärkten. Damit mehren sich die Zeichen, dass die Kreditkrise nach den USA und Europa nun auch die wachstumsstarken Schwellenländer erreicht hat. Diese seinen für globale Krisen besonders anfällig: „Ihre Banken haben hohe Auslandsverbindlichkeiten, außerdem sind ihre Volkswirtschaften stark vom Export abhängig“, heißt es in dem Artikel der Financial Times Deutschland. Unter dem Begriff „Washington Konsenus“ war es in der Vergangenheit die strikte Politik des IWF gewesen, Finanzhilfen abhängig zu machen von Haushaltsdisziplin, Öffnung der heimischen Märkte für den internationalen Handel, Deregulierung und Privatisierung. Nach der Asienkrise vor zehn Jahren aber auch in Südamerika war diese Praxis immer größerer Kritik ausgesetzt gewesen, da sie dafür verantwortlich gemacht wurde, die Krisen verschärft zu haben. Die Aufkündigung des Washington Konsensus wertet die Zeitung als ein Zeichen für den Ernst der Lage.
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