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China wird umfassendes Rechtssystem bis 2035 etablieren

  ·   2019-07-12  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Rechtsstaatlichkeit;China
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Laut einem neuen Regierungsdokument will China bis 2022 ein praktisches, effizientes und gerechtes modernes Rechtssystem einrichten, das sowohl städtische als auch ländliche Gebiete abdeckt. Ein umfassendes, öffentliches Rechtssystem auf Basis der Rechtsstaatlichkeit soll bis spätestens 2035 realisiert werden.

Am Mittwoch gaben das Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und das Generalbüro des Staatsrates gemeinsam eine Richtlinie zur Beschleunigung des Aufbaus des öffentlichen Rechtssystems in China heraus.

Gemäß der Richtlinie wird erwartet, dass ein öffentliches Rechtssystem, das dem Ziel des Aufbaus eines Staates, einer Regierung und einer Gesellschaft auf Basis der Rechtsstaatlichkeit entspricht, bis 2035 vollständig umgesetzt sein wird. Dann soll das Netz des öffentlichen Rechtsdienstes alle Bereiche abdecken und ein hochwertiger sowie effizienter öffentlicher Rechtsdienst gewährleistet sein.

„Langfristig wäre eine ausgewogene Entwicklung der grundlegenden öffentlichen Rechtsdienste in China im Wesentlichen erreicht und die Zufriedenheit der Menschen mit den Rechtsdiensten und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Gesellschaft erheblich verbessert", kommentierte Li Mingzheng, Leiter des Rechtsstaatlichkeits-Forschungsbüros des Justizministeriums, die Pläne.

Ein qualitativ hochwertigerer öffentlicher Rechtsdienst werde bereitgestellt, um sicherzustellen, dass die Leistungen in allen Bereichen des Lebens der Menschen verfügbar sind, damit die Öffentlichkeit die Bequemlichkeit und Effizienz der Dienste genießen kann, sagte Jiang Jing, ein Inspektor des Büros für öffentliche Rechtsdienste des Justizministeriums.

Das Ministerium werde auch das Internet nutzen, um Medienplattformen für die Verbreitung der neuen Dienste einzurichten, kündigte Jiang an. „Die Menschen müssen zuerst auf die Existenz und die Zweckmäßigkeit öffentlicher Rechtsdienstleistungen aufmerksam gemacht werden, und dann werden sie es vorziehen, Rechtskanäle zu nutzen, um Streitigkeiten zu lösen."

Im ganzen Land gibt es Websites, Hotlines und Service-Center, die öffentlich-rechtliche Dienstleistungen anbieten. Von Mai 2018 bis 9. Juli 2019 wurde die Website von Legal Services of China 196 Millionen Mal besucht. Rund 5 Millionen Menschen erhielten Rechtsberatung und mehr als 750.000 kostenlose Rechtsgutachten wurden auf der Website angeboten.

Die Zahl der Anrufer der Hotline „12348“ betrug in der ersten Jahreshälfte 2,44 Millionen. Darüber hinaus gibt es landesweit über 40.000 physische Servicezentren. Laut Ministerium werden in diesem Jahr noch weitere Zentren gebaut.

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