Ein leitender Beamter des chinesischen Festlandes hat am Mittwoch in Beijing vor einer Verschlechterung der Beziehungen beiderseits der Taiwan-Straße gewarnt. Sein Land werde Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu wahren, sollten die Taiwaner Separatisten ihre sezessionistischen Aktivitäten fortsetzen. Vor Kurzem führte die chinesische Marine Übungen in der Taiwan-Straße durch.

Auf eine Frage während einer Pressekonferenz, ob die Wiedervereinigung auch mit militärischer Gewalt erzwungen werden könnte, sagte der Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beim Staatsrat, Ma Xiaoguang: „Die jüngsten Feuerübungen der Volksbefreiungsarmee haben eine eindeutige und klare Botschaft: Wir streben eine friedliche Wiedervereinigung mit großer Ernsthaftigkeit und Mühe an, doch wir verfügen auch über die Fähigkeit und Entschlossenheit, sezessionistische Bestrebungen in jeder Form zu vereiteln sowie die nationale Souveränität und die territoriale Integrität zu bewahren.“

In der vergangenen Woche hatten die Bodenstreitkräfte und die Luftwaffe Live-Feuerübungen und mehrere Trainingsoperationen in der Taiwan-Straße durchgeführt. Ma sagte, die Übungen zielten gegen eine „Streitmacht für ein unabhängiges Taiwan“. Die Regierung strebe jedoch nach friedlichen und stabilen Beziehungen sowie dem Schutz der gemeinsamen Interessen beiderseits der Taiwan-Straße.

„Die Übungen sind eine Warnung an die Vereinigten Staaten, Tsai Ing-wen und Lai Chingte“, sagte Wang Hailiang, ein Forscher für Taiwanstudien an der Shanghaier Akademie für Sozialwissenschaften. Tsai gilt als „Präsidentin“, Lai als „Premierminister“ der Taiwan-Behörde.

„Die Botschaft ist eindeutig. Die Erklärung des Büros für Taiwan-Angelegenheiten ist sehr scharf und sendet ein starkes und klares Signal. Wenn die Spannungen um Taiwan eskalieren, können weitere militärische Aktivitäten durchgeführt werden“, sagte er.

Im Juni werden eine Reihe von militärischen und politischen Ereignissen zwischen den USA und der Insel stattfinden, zum Beispiel wird das Marine Corps zum Schutz des Amerikanischen Instituts in Taipei eingesetzt, sagte Wang. Das Amerikanische Institut vertritt die diplomatischen Interessen der USA auf der Insel.

„Wenn die USA und Taiwan das Signal vom Festland verstanden haben, sollten sie sich sehr zurückhalten, um den Zorn Beijings zu vermeiden“, sagte er. Sprecher Ma Xiaoguang sagte am Mittwoch: „China hat der Aufnahme von diplomatischen oder militärischen Beziehungen zu Taiwan durch irgendwelche Länder stets widersprochen.“