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Der „Acht-Punkte-Kodex“ erhöht das Ansehen Chinas und der Partei

  ·   2017-10-20  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Acht-Punkte-Kodex
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Die „Acht Bestimmungen zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engeren Verbindung mit den Volksmassen“, auch „Acht-Punkte-Kodex“ oder einfach nur „Acht Bestimmungen“ genannt, wurden 2012 in China eingeführt, um die teils ausufernde Bürokratie in den Griff zu bekommen und das Verhältnis sowie die Beziehungen zwischen Volk und Partei zu verbessern.  

Das Dokument war ein voller Erfolg. Die Delegierten des derzeit in Beijing stattfindenden XIX. Parteitags sind davon überzeugt, dass die „Acht Bestimmungen“ sehr positive Auswirkungen auf das ganze Land haben. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) habe in den letzten fünf Jahren beeindruckende Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung erzielt, sagten mehrere Delegierte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in der Großen Halle des Volkes.  

Die Delegierten Ling Jiefang, Wang Liping, Xu Chuan and Huang Yibing (v.l.n.r.), stellten sich am 19. Oktober 2017 in der Großen Halle des Volkes der Presse. (Foto: Xinhua) 

"Die 600 Worte umfassenden Bestimmungen haben die Partei, ihre 89 Millionen Mitglieder und die ganze Gesellschaft nachhaltig beeinflusst", sagte Huang Yibing, ein Forscher am Zentrum für Parteigeschichte der KPCh, am Rande des XIX. Parteitags gegenüber Journalisten. "Seit der Implementierung der Acht Bestimmungen haben wir alle das Gefühl, dass sich die Arbeitsmethoden und die Haltung der Partei sowie der staatlichen Organe deutlich verbessert und dazu beigetragen haben, dass die Mitarbeiter dieser Organe dem Volk viel näher sind."  

Zudem hätten die neuen Bestimmungen es diesen Organen ermöglicht, ihre Ausgaben zu senken, so Huang weiter. So seien zwischen 2012 und 2016 die Ausgaben der für Empfänge, Fahrzeuge und Überseereisen – auch bekannt als "die drei öffentlichen Ausgaben" – in allen Ministerien und Institutionen der Zentralregierung deutlich gesunken. 

Darüber hinaus habe mit der Umsetzung des Kodex auf allen Ebenen der Kampf gegen die Korruption begonnen. Dies habe der Bevölkerung gezeigt, dass es der Partei wirklich ernst sei mit der Stärkung der Selbstdisziplin, fügte Huang hinzu. 

Wang Liping, stellvertretender Sekretär der Kommission für Disziplininspektion der Provinz Jiangsu, sagte den Reportern, dass lang anhaltender Applaus ausgebrochen sei, als Generalsekretär Xi Jinping in seinem Bericht den Kampf der Partei gegen die Korruption erwähnt habe. 

"Der anhaltende Applaus signalisiert nicht nur die Anerkennung für die Bemühungen der letzten fünf Jahre, sondern auch die starke Hoffnung, dass die Anstrengungen in den nächsten fünf Jahren fortgesetzt werden", sagte Wang. 

Ling Jiefang, ein beliebter Autor historischer Romane, sagte, dass die Partei mit ihrer Anti-Korruptions-Kampagne – im Vergleich zu früheren Zeiten der chinesischen Geschichte, aber auch im Vergleich mit anderen Ländern – etwas Großartiges geschaffen habe. "Generalsekretär Xi Jinping hat alle Mitglieder der Partei dazu aufgerufen, die Anti-Korruptions-Bemühungen ohne Unterlass fortzuführen, und ich denke, dass weitere Schritte unternommen werden sollten, um das Anti-Korruptions-System besser an die Entwicklung der chinesischen Gesellschaft anzupassen", erklärte Ling. 

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