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China wird lokale Mautstraßenanleihen anbieten

  ·   2017-07-14  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Mautstraßenanleihen;Finanzierung;Privatkapital
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Eine Luftaufnahme von der Autobahn zwischen Huizhou in der Anhui Provinz und Hangzhou in der Zhejiang Provinz. 

Es handelt sich dabei um den letzten Schritt, um die Gewohnheiten der lokalen Verwaltungen bei der Finanzierung zu regulieren, zuvor gab es bereits eine Einführung der lokalen Landreserveanleihen. Es wird den Lokalverwaltungen gestattet werden, lokale Mautstraßenanleihen einzuführen, um ihren Finanzierungsbedarf zu decken. Dies geht aus der Erklärung hervor, die gemeinsam vom Finanzministerium und vom Verkehrsministerium veröffentlicht wurde.

Lokale Mautstraßenanleihen sind eine Art zweckgebundene Anleihe, die von Lokalverwaltungen erlassen werden kann, um die Errichtung von Straßen zu finanzieren. Die gesammelten Geldmittel sollten speziell und zweckgebunden für die Errichtung von Straßen verwendet werden, sagte die Erklärung. Nationale Autobahnprojekte sollen dabei Priorität genießen sowie Mautstraßenprojekte der Regierung, welche die Gürtel und Straße Initiative, die integrierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und der Region Hebei sowie der Wirtschaftszone am Fluss Yangtze unterstützen. Die Regierungsmautstraßen umfassen hauptsächlich nationale Autobahnen, lokale Autobahnen und wichtige Verbindungsmautstraßen, wie aus der Erklärung hervorgeht. „Der Fonds sollte nicht für andere Projekte veruntreut werden, wenn es sich nicht um die Konstruktion von Mautstraßen, gegenwärtige Aufwendungen und Ausgaben für Straßenerhaltungen handelt“, betonte die Erklärung.

Mit Ende des letzten Jahres hatte China 171.100 Kilometer an mautpflichtigen Straßen, damit sind sie für 3,6 Prozent aller Straßen verantwortlich. Die Investitionen in die Errichtung von Mautstraßen insgesamt beliefen sich auf 7,59 Billionen Yuan. Die ausstehenden Schulden standen bei 4,86 Milliarden Yuan, wie aus einer offiziellen Erklärung über Mautstraßen hervorgeht, die vom Verkehrsministerium veröffentlicht wurde. In der Vergangenheit haben die Verwaltungen entweder Privatkapital auf einem Bauen-Betreiben-Überweisen Modell verwendet, um die Konstruktion von Straßen zu bewerkstelligen, oder sie borgten sich Kredite für die Errichtung von Straßen von den Banken. Die Zinsen wurden daraufhin mit den Einnahmen aus den Mautgeldern zurückbezahlt, sagte ein Beamter.

China hat die Finanzfunktion von verschiedenen lokalen Transport-Finanzmodellen im Jahr 2014 eingestellt. Damit wurden die Fonds der Lokalverwaltungen die einzigen Fonds-basierten Finanzmodelle für die Errichtung von neuen Straßen, hieß es. Die Herausgabe von zweckgebundenen Mautstraßenanleihen wird die Finanzierungsmodelle für Straßenbauten ausweiten und die Finanzierungsmuster der Lokalverwaltungen standardisieren, sagte ein Beamter. Wie aus einem Bericht der 21st Century Business Heraldik hervorgeht, kann die längste Dauer von lokalen Mautstraßen-Fonds bis zu 15 Jahre andauern. Für lokale Landreserveanleihen gelten prinzipiell fünf Jahre als Standard. Die Zeitung berief sich auf eine ungenannte Quelle, welche sagte, dass die Quote für lokale Mautstraßen-Fonds in diesem Jahr bei 73 Milliarden Yuan liegen werde.

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