III. Die Arbeit im Jahr 2011

Das Jahr 2011 ist das Jahr, in dem die Durchführung des 12. Fünfjahrplans beginnt. Die gute Verrichtung der Arbeit in diesem Jahr ist für die Verwirklichung der Ziele und für die Erfüllung der Aufgaben des 12. Fünfjahrplans von sehr großer Bedeutung. Im vergangenen Jahr erzielten wir große Erfolge in unseren verschiedenen Arbeiten. Das Bruttoinlandsprodukt wurde um 10,3% erhöht, die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise wurde unter 3,3% gehalten, die Zahl der Beschäftigten in den Städten nahm um 11,68 Millionen zu und die internationale Zahlungsbilanz wurde verbessert. Dies schuf eine günstige Grundlage dafür, dass wir die Arbeit in diesem Jahr gut leisten.

In diesem Jahr ist die Entwicklung unseres Landes immer noch mit einer äußerst komplizierten Lage konfrontiert. Die Weltwirtschaft erfährt weiter eine langsame Wiederbelebung, aber die Grundlage dafür ist nicht solide. Den entwickelten Wirtschaften fehlt es an Triebkraft für das Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit bleibt hoch und die latente Gefahr der Krise der Staatsverschuldungen mancher Länder ist immer noch nicht beseitigt. Bei den wichtigen entwickelten Wirtschaften wird weiter eine lockere Geldpolitik betrieben, der globale Geldfluss nimmt in großem Maße zu und die Schwankungen der Preise der internationalen Massengüter und der Wechselkurse der Hauptwährungen verschärfen sich. Der Druck der Kapitalblase und der Inflation der aufstrebenden Märkte erhöht sich, der Protektionismus nimmt weiter an Schärfe zu und die Konkurrenz auf dem internationalen Markt wird immer heftiger. Es gibt immer noch relativ viele unstabile und unbestimmte Faktoren. Im Wirtschaftsablauf unseres Landes sind langfristige Probleme und kurzfristige Probleme miteinander verflochten und systembedingte Widersprüche und strukturbedingte Probleme überlagern sich, was den Schwierigkeitsgrad der makroökonomischen Steuerung erhöht. Wir sollen die Lage genau beurteilen, kühlen Kopf bewahren, unser Vorsorgebewusstsein erhöhen und uns auf die Begegnung von Risiken gut vorbereiten.

Die erwarteten Hauptziele für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 8% steigen; die Wirtschaftsstruktur soll weiter optimiert werden; die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise soll bei etwa 4% gehalten werden; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 9 Millionen erhöht werden; die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll unter 4,6% gehalten und die internationale Zahlungsbilanz soll weiter verbessert werden. Die Gesamtüberlegung zielt darauf ab, ein gutes Umfeld für die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung zu schaffen und die verschiedenen Seiten dazu anzuleiten, die Schwerpunkte der Arbeit auf die Beschleunigung der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, auf die Erhöhung der Qualität und Effizienz der Entwicklung, auf die Zunahme der Beschäftigungsmöglichkeiten, auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und auf die Förderung der gesellschaftlichen Harmonie zu legen.

Um die oben genannten Ziele zu erreichen, sollen wir die Kontinuität und die Stabilität der makoökonomischen Politik beibehalten, die Zielstrebigkeit, die Flexibilität und die Wirksamkeit intensivieren und die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartungen gut behandeln, der Stabilisierung des Gesamtniveaus der Preise noch größere Aufmerksamkeit schenken und große Schwankungen in der Wirtschaft verhüten.

Es gilt, die proaktive Finanzpolitik weiter zu praktizieren. Der angemessene Umfang des Budgetdefizits und der Staatsobligationen soll beibehalten werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 900 Milliarden Yuan veranschlagt, wobei sich das zentrale Budgetdefizit auf 700 Milliarden Yuan beläuft und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 200 Milliarden Yuan weiter durch das Finanzministerium vorgenommen wird und sie in die lokalen Haushaltspläne aufgenommen werden. Dieser Umfang des Budgetdefizits nimmt im Vergleich zum Haushaltplan im vorigen Jahr um 150 Milliarden Yuan ab und die Defizitrate sinkt um etwa 2%. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Struktur der Finanzausgaben zu optimieren und die Ausgaben für Schwerpunktbereiche wie für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern, für die unterentwickelten Gebiete, für die Lebenshaltung der Bevölkerung, für das Sozialwesen, für die Strukturregulierung und die wissenschaftlich-technische Innovation aufzustocken. Die regulären Ausgaben sind zu drosseln und die Errichtung von Luxusbauten sowie von Bürogebäuden der Partei- und Regierungsorgane ist streng unter Kontrolle zu bringen. Die Ausgaben für Reisen ins Ausland oder über das chinesische Festland hinaus, für die Anschaffung von Fahrzeugen und deren Betriebskosten sowie für dienstliche Empfänge sollen grundsätzlich kein Wachstum erfahren, damit die Verwaltungskosten wirksam gesenkt werden. Es gilt, strukturelle Steuerermäßigungen weiter durchzusetzen und gesetzesgemäß die Steuererhebung und die Verwaltung von Steuereinnahmen zu verstärken. Die Schulden der Lokalregierungen sollen einer umfassenden Rechnungsprüfung unterzogen, allseitig kontrolliert und überwacht und standardisierte Mechanismen für die Aufnahme von Krediten und die Geldmittelbeschaffung durch die Lokalregierungen sollen erforscht und etabliert werden.

Wir sollen die besonnene und sichere Geldpolitik durchführen. Der rationale Umfang der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung soll aufrechterhalten und die umlaufende Geldmenge (M2) soll zielgerichtet um 16 % erhöht werden. Es gilt, den Rahmen der makroökonomischen und umsichtigen Politik zu vervollständigen und die preis- und quantitätsbezogenen Instrumente umfassend anzuwenden, um die Wirksamkeit der Geldpolitik zu erhöhen. Der Anteil der direkten Geldmittelbeschaffung soll erweitert werden und die Instrumente für die Geldmittelbeschaffung wie Aktien, Obligationen und außerbörsliches Eigenkapital (PE) sind gut zur Anwendung zu bringen, damit der mannigfaltige Bedarf an Investition und Geldmittelbeschaffung noch besser gedeckt wird. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Struktur der Kreditvergabe zu optimieren und die Geschäftsbanken dazu anzuleiten, mit der Kreditvergabe die Schwerpunktbereiche und schwache Kettenglieder verstärkt zu unterstützen. Die Kreditvergabe an die Branchen mit hoher Ausstoßmenge von Schadstoffen und hohem Energieverbrauch und an die Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten ist streng unter Kontrolle zu bringen. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll weiter vervollkommnet werden. Die die Landesgrenze überschreitende Kapitalzirkulation soll genau überwacht und kontrolliert werden und Vorkehrungen gegen den Zustrom von „heißem Geld" sind zu treffen. Es gilt, die Verwaltung von Investitionen der Reservevermögen und von Risiken zu intensivieren und die Investitionsgewinne zu erhöhen.

In diesem Jahr sollen wir schwerpunktmäßig die Arbeit in den folgenden Bereichen gut verrichten:

(1) Die grundsätzliche Stabilität des Gesamtniveaus der Preise aufrechterhalten

Gegenwärtig steigen die Preise relativ schnell und die Inflationserwartungen nehmen zu. Dieses Problem betrifft die Lebenshaltung der Bevölkerung sowie die Gesamtlage und beeinflusst die Stabilität. Es gilt, die Stabilisierung des Gesamtniveaus der Preise als die erstrangige Aufgabe der makroökonomischen Steuerung zu betrachten, die günstigen Voraussetzungen, bei denen es sich hauptsächlich darum handelt, dass in unserem Land das Gesamtangebot von Hauptindustrieprodukten größer als die Nachfrage ist, ein reichlicher Getreidelagerbestand vorhanden ist und relativ große Devisenreserven zur Verfügung stehen, auszunutzen, die negativen Auswirkungen der import- und strukturbedingten Inflation durch Anstrengungen zu beseitigen, den Druck der Erhöhung der Kosten der Produktionsfaktoren herabzusetzen, die Markterwartungen korrekt anzuleiten und der steigenden Tendenz der Preise entschieden Einhalt zu gebieten. Man soll hauptsächlich mit wirtschaftlichen und rechtlichen sowie ergänzend mit notwendigen administrativen Mitteln die Regulierung, Kontrolle und Verwaltung der Preise umfassend verstärken. Erstens gilt es, die Marktliquidität wirksam zu verwalten, damit die geldbezogenen Bedingungen für eine zu schnelle Preiserhöhung unter Kontrolle gebracht werden. Wir sollen bei der Verwaltung der Waren- und Dienstleistungspreise durch die Regierung den Zeitpunkt, den Rhythmus und die Intensität der Regulierung gut in den Griff bekommen. Zweitens gilt es, die Produktion tatkräftig zu entwickeln und die Produktion und das Angebot von Hauptagrarprodukten, grundlegenden Bedarfsartikeln und wichtigen Produktionsmitteln zu gewährleisten. Das Verantwortlichkeitssystem, in dem der Provinzgouverneur die Verantwortung für die „Reissäcke", also für die Getreideversorgung, trägt, und das Verantwortlichkeitssystem, in dem der Bürgermeister die Verantwortung für die „Gemüsekörbe", also für die Lebensmittelversorgung, trägt, sollen in die Tat umgesetzt werden. Drittens gilt es, das Zirkulationssystem für Agrarprodukte verstärkt aufzubauen, die direkte Belieferung von Supermärkten mit Agrarprodukten durch die Bauern aktiv zu organisieren und zügige und mautfreie Transporte von frischen Agrar- und Aquakulturprodukten sowie Erzeugnissen der Vieh- und Geflügelzucht zu fördern. Man soll das System für Vorräte an wichtigen Waren und das System für den vorläufigen Ankauf von wichtigen Agrarprodukten und für deren Lagerung vervollkommnen. Es gilt, den Zeitpunkt für die Steuerung der Speicherung und Vergabe von Staatsvorräten gut in den Griff zu bekommen, den Import und Export gut zu regulieren und die Fähigkeit zur Steuerung des Marktes zu stärken. Viertens gilt es, die Kontrolle und Verwaltung der Preise zu verstärken und die Marktordnung aufrechtzuerhalten. Man soll insbesondere die Gesetzesdurchführung für die Preise intensivieren und die gesetzwidrigen Handlungen wie bösartige Spekulationen, heimliche Verabredungen zur Preiserhöhung und Preistreibereien rigoros ermitteln und ahnden. Fünftens gilt es, das Subventionssystem zu vervollkommnen und einen Mechanismus zu etablieren und zu vervollständigen, in dem die Sozialhilfe- und Absicherungsnormen an die Preiserhöhung gekoppelt werden. Es soll unter keinen Umständen zugelassen werden, dass die normale Lebensführung der einkommensschwachen Volksmassen durch die Preiserhöhung beeinträchtigt wird.

(2) Die Inlandsnachfrage, insbesondere den Konsumbedarf der Einwohner weiterhin erweitern

Die Erweiterung der Inlandsnachfrage bildet eine langfristige strategische Richtlinie und einen grundlegenden Stützpunkt für die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes und stellt den grundlegenden Weg und die ureigenste Forderung zur Förderung der ausgewogenen Entwicklung der Wirtschaft dar.

Der Konsumbedarf soll aktiv erweitert werden. Es gilt, die Ausgaben der Regierung für die Verbesserung und Vergrößerung des Konsums weiter zu erhöhen und die Subventionen für die einkommensschwachen Stadtbewohner und für die Bauern zu erhöhen. Die Politik zur Verbreitung von preiswerten elektronischen Haushaltsgeräten in ländlichen Gebieten und zum Tausch alter elektronischer Haushaltsgeräte gegen neue soll weiter praktiziert werden. Man soll die infrastrukturellen Einrichtungen für Handel und Logistik, für Kultur und Sport, für Tourismus sowie für Breitband-Netze in den ländlichen Gebieten und mittelgroßen und kleinen Städten verstärkt aufbauen. Der Konsum im kulturellen und touristischen Bereich und im Bereich der Seniorenbetreuung ist tatkräftig zu fördern. Es gilt, die Wirtschaftsführung von Handelsketten und einheitliche logistische Dienstleistungen in den ländlichen Gebieten voranzutreiben, den Standort von Handelsnetzen in Städten zu optimieren, neuartige Dienstleistungsformen wie elektronischen Handel, Einkauf durch Internet und Geoinformationen aktiv zu entwickeln, tatkräftig die Marktordnung zu regeln und zu standardisieren und die Rechte und Interessen von Verbrauchern wirksam zu wahren. Die speziellen Regelungsaktionen wie Bekämpfung der Verletzung des geistigen Eigentums, der Herstellung und des Verkaufs von gefälschten bzw. minderwertigen Waren sind tief gehend zu entfalten.

Wir sollen die Investitionsstruktur tatkräftig optimieren. Es gilt, die „Neuen 36 Ansichten" des Staatsrates über Ansporn und Anleitung der privaten Investitionen gewissenhaft in die Praxis umzusetzen, offene und transparente Normen für den Marktzugang und die Unterstützungspolitik beschleunigt auszuarbeiten, den Marktzugang wirksam zu lockern und verschiedenartige sichtbare und unsichtbare Barrieren wirklich zu beseitigen. Das private Kapital soll durch Ansporn und Anleitung für die Bereiche wie Basisindustrie, Infrastruktur, die städtischen öffentlichen Versorgungsdienste, Sozialwesen und Finanzdienstleistung eingesetzt und die privat betriebenen Unternehmen sollen ermutigt werden, die selbstständige Innovation, Strukturumwandlung und Niveauhebung zu verstärken. Es gilt, die Umorganisierung und den Zusammenschluss des privaten Kapitals und dessen Beteiligung an der Reform der staatseigenen Unternehmen zu fördern und anzuleiten. Man soll die Dienstleistung für private Investitionen sowie deren Anleitung, Standardisierung und Verwaltung verstärken und das stabile Wachstum der gesellschaftlichen Investitionen und die Optimierung deren Struktur fördern. Die anleitenden Funktionen der von Regierungen auf verschiedenen Ebenen getätigten Investitionen für die Strukturregulierung sind zu voller Entfaltung zu bringen. Der Geldmittelbedarf der Schwerpunktprojekte, die sich im Bau befinden oder fortgesetzt werden, wird vorrangig gedeckt und die im 12. Fünfjahrplan vorgesehenen wichtigen Aufbauprojekte sollen geordnet in Angriff genommen werden. Es ist zu verhüten, blindlings zu investieren und wiederholten Aufbau zu betreiben. Für Investitionsprojekte sollen die Zulassungsnormen für Bodennutzung, Energieeinsparung, Umweltschutz und Sicherheit streng gehandhabt werden und die Qualität und Effizienz der Investitionen sind zu erhöhen.

(3) Die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage der Volkswirtschaft festigen und verstärken

Es gilt, daran festzuhalten, die Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten, die Modernisierung der Landwirtschaft parallel zur tief gehenden Entwicklung der Industrialisierung und der Urbanisierung voranzutreiben und die gute Lage der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete zu konsolidieren und zu entwickeln.

Die Versorgung mit Agrarprodukten soll gewährleistet und das Einkommen der Bauern durch verschiedene Kanäle erhöht werden. Die Gewährleistung der Getreidesicherheit soll als vorrangiges Ziel betrachtet und die landwirtschaftliche Produktion unablässig und gut angepackt werden. Es gilt, die Getreideanbaufläche zu stabilisieren und die Produktion von Massenagrarerzeugnissen wie Baumwolle, Erzeugnissen von Öl- und Zuckerpflanzenanbau in überlegenen Produktionsgebieten zu unterstützen. Die Viehzucht, Fischerei und Forstwirtschaft sind tatkräftig zu entwickeln. Eine neue Runde des Aufbauprojekts „Gemüsekörbe" soll wirksam und gut angepackt werden. Die Randbezirke der großen und mittelgroßen Städte sollen über grundlegende Flächen an Gemüsefeldern verfügen und die Fähigkeit zur Versorgung mit frischen Nahrungsmitteln haben. Die wissenschaftlich-technische Unterstützung der Landwirtschaft ist zu intensivieren, das landwirtschaftliche Saatgutgewerbe zu entwickeln und zu verstärken und Modellzonen für hohen Ertrag versprechenden Anbau sind in großem Umfang anzulegen. Es gilt, die Politik für den Mindestankaufpreis von Getreide weiter zu praktizieren, in diesem Jahr den Mindestankaufpreis von Weizen um 5 bis 7 Yuan pro 50 Kilogramm und den Mindestankaufpreis von Reis um 9 bis 23 Yuan pro 50 Kilogramm anzuheben. Man soll den nichtlandwirtschaftlichen Sektor auf dem Land tatkräftig entwickeln, die Wirtschaft in den Landkreisen verstärken, die beruflichen Fertigkeiten der Bauern verbessern und ihre Fähigkeit zur Existenzgründung und zur Erschließung von Einnahmequellen stärken und sie ermutigen, vor Ort oder in der Nähe ihrer Heimat einer neuen Beschäftigung nachzugehen. Die Norm für die Unterstützung der Armen ist zu erhöhen und die Intensität der Unterstützung der Armen durch die Entwicklung zu steigern.

Es gilt, den Wasserbau tatkräftig zu entwickeln und den Bau der infrastrukturellen Einrichtungen für die Landwirtschaft und in den ländlichen Gebieten umfassend zu verstärken. Der Schwerpunkt soll darauf gelegt werden, den Wasserbau auf Ackerfeldern, die Regulierung von kleinen und mittelgroßen Flüssen, die Schadensbeseitigung und die Befestigung von kleinen Stauseen und Schleusen, die beschädigt und gefährlich sind, und die Verhütung und Beseitigung von geologischen Katastrophen wie Gebirgshochwasser zu verstärken. Es gilt, Anlagen für Bewässerung und Entwässerung zu vervollkommnen, die Wasser sparende Bewässerung zu entwickeln, Flussdämme zu befestigen, Flussbetten auszubaggern, latente Gefahren von Stauseen zu beseitigen und deren Kapazität für den Hochwasserschutz zu vergrößern. Durch die Bemühungen von einigen Jahren soll die Fähigkeit zur Vorbeugung vor Überschwemmungen, zur Bekämpfung von Dürren, zum Katastrophenschutz und zur Katastrophenminderung umfassend erhöht werden. Es gilt, die Erschließung und Gestaltung von Böden in den ländlichen Gebieten tatkräftig voranzutreiben, hohem Standard entsprechende Ackerfelder, die trotz Dürre oder Überschwemmung gute Ernte bringen, in großem Umfang anzulegen und den Aufbau der Kapazität zur landesweiten Erhöhung der Getreideproduktion um 100 Milliarden Jin zu beschleunigen. Der Aufbau im Bereich der Wasser- und Elektrizitätsversorgung, der Straßenbau, die Biogasnutzung sowie der Wohnungsbau auf dem Land sind zu verstärken und die Produktions- und Lebensbedingungen dort tatkräftig zu verbessern. Wir sollen Anstrengungen auf uns nehmen und eine schöne Heimat für die Bauern aufbauen.

Es gilt, den Einsatz für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern aufzustocken und die Politik, gemäß der die Landwirtschaft verstärkt und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt werden sollen, zu vervollkommnen. Der Schwerpunkt der Finanzausgaben soll vorzugsweise auf die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete verlagert werden und es muss sichergestellt werden, dass sowohl der Gesamtgeldbetrag als auch das Wachstum des finanziellen Einsatzes für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete erhöht werden. Der Schwerpunkt der Anlageinvestition aus dem Etat soll auf den Bau infrastruktureller Einrichtungen in der Landwirtschaft und den ländlichen Gebieten gelegt werden und es soll sichergestellt werden, dass der Gesamtgeldbetrag der Investition in diesen Bereich und der entsprechende Anteil an der Anlageinvestition aus dem Etat weiter erhöht werden. Die Einnahmen aus der Veräußerung von Boden sollen schwerpunktmäßig für die landwirtschaftliche Bodenerschließung, für den Wasserbau auf Ackerfeldern und für den Bau infrastruktureller Einrichtungen auf dem Land eingesetzt werden. Es soll gewährleistet werden, dass diese Einnahmen in voller Höhe abgerufen und zweckgebunden verwendet werden. In diesem Jahr wird nach dem Plan aus dem zentralen Haushalt ein finanzieller Einsatz in Höhe von 988,45 Milliarden Yuan für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern bereitgestellt, was gegenüber dem vorigen Jahr eine Zunahme um 130,48 Milliarden Yuan bedeutet. Die Produktionssubventionen für die Bauern sollen weiter aufgestockt und der Schwerpunkt der neu ergänzten Subventionen soll vorzugsweise auf die Hauptanbaugebiete, auf wichtige Sorten, auf große spezialisierte landwirtschaftliche Betriebe betreibende Landwirte und auf die spezialisierten genossenschaftlichen Organisationen der Bauern gelegt werden. Die allgemeine Transferzahlung aus dem zentralen Haushalt für die Kreise, aus denen Getreide, Erzeugnisse vom Ölpflanzenanbau und Schlachtschweine in großer Menge zur Versorgung abtransportiert werden, soll aufgestockt werden. Das Ausmaß und der Umfang von Prämien und Zuschüssen sind zu erweitern. Die Finanzinstitutionen sollen dazu angeleitet werden, ihre Kreditvergabe für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern zu steigern, und dabei soll sichergestellt werden, dass der gesteigerte Anteil der Kreditvergabe für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern am gesamten Wachstum der Kreditvergabe nicht niedriger als im vorigen Jahr ist. Die Intensität der politikbedingten finanziellen Unterstützung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern soll gesteigert werden. Man soll das System der politikbedingten landwirtschaftlichen Versicherung vervollständigen und die Mechanismen der landwirtschaftlichen Rückversicherung und der Risikoverteilung bei äußerst schweren Naturkatastrophen etablieren.

Die Reform auf dem Land soll vertieft und die Vitalität der Entwicklung dort verstärkt werden. Es gilt, am grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten festzuhalten, dieses System zu vervollkommnen und das System der vertragsgebundenen Bewirtschaftung von Ackerfeldern, Waldflächen und Steppen auf Basis der Haushalte zu vervollständigen. Die Reform des Systems der Verwaltung der Böden auf dem Land ist in geordneter Weise voranzutreiben. Kompensationsmechanismen für Schutz von Ackerfeldern sollen erforscht und etabliert werden. Es gilt, die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten weiter voranzutreiben, das Verfahren für Prämien und Subventionen aus dem staatlichen Haushalt für gemeinnützigen Aufbau auf der Dorfebene, bei dem jede betreffende Angelegenheit von Dorfbewohnern beraten und entschieden wird, allseitig durchzuführen und die Geldmittel für die Prämien und Subventionen in großem Maße aufzustocken. Die spezialisierten Genossenschaften der Bauern und das System der vergesellschaftlichten landwirtschaftlichen Dienstleistung sind beschleunigt zu entwickeln und der Organisierungsgrad in der Landwirtschaft ist zu erhöhen. Bis zum Ende diesen Jahres sollen landesweit öffentliche Dienstleistungsinstitutionen auf der Gemeindeebene oder in bestimmten Produktionsgebieten etabliert und vervollständigt werden, die zur Verbreitung der Agrartechnik, zur Verhütung und Kontrolle schwerer tierischer Epidemien und schwerer Pflanzenkrankheiten und zur Kontrolle und Verwaltung der Qualität von Agrarprodukten dienen.

Die Lösung der Frage der Nahrungsmittelversorgung der 1,3 Milliarden Chinesen bleibt nach wie vor die erstrangige Angelegenheit. Wir dürfen diese Angelegenheit zu keiner Zeit leicht nehmen und haben die Zuversicht und auch die Fähigkeit, sie gut zu erledigen.

(4) Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigt vorantreiben

Das ist die Hauptstoßrichtung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung. Es gilt, die Wirtschaft möglichst bald in die Entwicklungsbahn zu lenken, auf der das endogene Wachstum realisiert wird und die Innovation die Triebkraft bildet.

Die Industriestruktur soll reguliert und optimiert werden. Die modernen Industriesysteme sind beschleunigt aufzubauen und die Strukturumwandlung und die Niveauanhebung der Industrien voranzutreiben. Erstens soll die Fertigungsindustrie umgestaltet und ihr Niveau gehoben werden. Die Intensität der technischen Umgestaltung der Unternehmen soll gesteigert werden, wobei der Schwerpunkt darin liegt, die Fähigkeit zur Entwicklung neuer Produkte und zur Schaffung renommierter Marken zu stärken, das Niveau der Mehrzwecknutzung von Energien und Ressourcen und der Integration technischer und technologischer Systeme zu heben, die Qualität der Produkte zu verbessern, den technischen Inhalt zu vergrößern und den Zusatzwert der Produkte zu erhöhen. Die überregionalen Fusionen und Reorganisationen von Unternehmen in Schwerpunktbranchen sind voranzutreiben. Man soll die Austrittsmechanismen für die rückständigen Produktionskapazitäten und die flankierenden politischen Maßnahmen vervollkommnen. Zweitens sollen neue Industrien von strategischer Bedeutung beschleunigt gefördert und entwickelt werden. Es gilt, die Informationstechnikindustrie der neuen Generation aktiv zu entwickeln, leistungsstarke Breitband-Informationsnetze aufzubauen, die Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet beschleunigt zu realisieren und die beispielgebende Anwendung des Internets der Dinge zu fördern. Die Entwicklung der Industrien in den Bereichen wie Energieeinsparung, Umweltschutz, neue Energien, Biologie, Anlagenfertigung mit hohem technologischen Niveau, neue Werkstoffe sowie durch neue Energien angetriebene Automobile muss tatkräftig vorangetrieben werden. Wir sollen die Ausarbeitung der Normen fest anpacken, die politischen Maßnahmen vervollkommnen, den Aufbau der Innovationsfähigkeit intensivieren, die Funktion der durch Wissenschaft und Technik geprägten kleinen sowie mittelständischen Unternehmen entfalten und die neuen Industrien von strategischer Bedeutung zu gesunder Entwicklung fördern, damit sich ihre Produktionskapazitäten und ihre Kernkompetenz beschleunigt herausbilden. Drittens soll der Dienstleistungssektor tatkräftig entwickelt werden. Es gilt, die produktionsnahe Dienstleistungswirtschaft beschleunigt und die verbrauchernahe Dienstleistungswirtschaft aktiv zu entwickeln. Die Industrie der Software soll tatkräftig entwickelt und ihr Niveau gehoben werden. Mit konzentrierten Kräften soll ein der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft dienliches Marktumfeld geschaffen und das System der politischen Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft beschleunigt vervollkommnet werden. Es gilt, möglichst bald zu realisieren, dass die Strom-, Wasser-, Gas- und Wärmepreise in den Dienstleistungsbereichen, die zu den vom Staat geförderten Kategorien der Dienstleistungswirtschaft gehören, grundsätzlich dem gleichen Preisniveau der Industrie entsprechen. Viertens soll der Aufbau der modernen Energieindustrie und des umfassenden Verkehrssystems verstärkt werden. Die Veränderung der Art und Weise der Produktion und der Verwendung von Energien ist aktiv voranzutreiben und die Effizienz der Energienutzung zu erhöhen. Es gilt, die saubere Verwendung der traditionellen Energien voranzutreiben, den Aufbau intelligenter Elektrizitätsnetze zu verstärken und die sauberen Energien tatkräftig zu entwickeln. Gemäß einem einheitlichen Plan für die Entwicklung soll ein umfassendes Verkehrssystem, das bequem, sicher und hocheffizient ist, beschleunigt aufgebaut werden. Man soll daran festhalten, die Wirtschaft zu Lande und auf dem Meer einheitlich und umfassend zu planen, und die Entwicklung der maritimen Wirtschaft vorantreiben.

Die koordinierte regionale Entwicklung soll gefördert werden. Wir sollen die verschiedenen Pläne für die regionale Entwicklung allseitig umsetzen, daran festhalten, der Durchführung der Strategie für die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete die vorrangige Stellung in der Gesamtstrategie der regionalen Entwicklung zu gewähren, und die neuen politischen Maßnahmen zur groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete für die kommenden zehn Jahre und die verschiedenen Maßnahmen zur Förderung der sprunghaften Entwicklung in Tibet, Xinjiang und anderen Gebieten gewissenhaft in die Praxis umsetzen. Es gilt, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten allseitig wiederzubeleben und die Strukturumwandlung der Städte, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, weiter voranzutreiben. Der Aufstieg der zentralen Gebiete soll energisch gefördert und ihre positionsbezogene Stärke hinsichtlich ihrer Mittlerfunktion zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten weiter zur Entfaltung gebracht werden. Die östlichen Gebiete sollen aktiv unterstützt werden, sich als Vorreiter zu entwickeln; sie sollen bei der Erneuerung der Systeme und der Mechanismen sowie der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung dem ganzen Land vorangehen. Es gilt, die Rolle der Wirtschaftssonderzonen wie Shenzhen, der Neuen Zone Pudong von Shanghai und der Neuen Zone Binhai von Tianjin als Vorreiter und Experimentator in der Reform und Öffnung noch besser zur Entfaltung zu bringen. Die Entwicklung der alten revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete und der Grenzgebiete soll verstärkt unterstützt werden. Es gilt, den Grundriss des nationalen Programms für die Überwindung der Armut durch die Entwicklung auf dem Land von 2011 bis 2020 bekannt zu geben und durchzuführen und die Projekte zur Lösung von Schlüsselproblemen für die Überwindung der Armut durch die Entwicklung in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbundenen sind, ins Werk zu setzen. Die Schritte bei der Armutsüberwindung und Erlangung des Wohlstands in den armen Gebieten sind zu beschleunigen.

Die Urbanisierung soll aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben werden. Es soll daran festgehalten werden, den Weg der Urbanisierung chinesischer Prägung zu beschreiten. Es gilt, die Gesetzmäßigkeit der städtischen Entwicklung zu befolgen und die gesunde Entwicklung der Urbanisierung zu fördern. Man soll an der wissenschaftlichen Planung und strengen Verwaltung festhalten. Der Aufbau der städtischen Infrastruktur und der öffentlichen Dienstleistungseinrichtungen soll verstärkt, die umfassende Belastbarkeit der Städte gestärkt und das Verwaltungs- und Dienstleistungsniveau erhöht werden. Man soll sich nach den örtlichen Gegebenheiten richten und es schrittweise voranbringen, dass die bäuerlichen Wanderarbeiter, die ein stabiles Arbeitsverhältnis haben und über bestimmte Jahre in Städten leben, allmählich als Stadtbewohner in die Städte aufgenommen werden. Für die bäuerlichen Wanderarbeiter, die die Bedingungen für die Ansiedlung momentan noch nicht erfüllen, sollen wir ihre konkreten Probleme in Hinsicht auf Arbeitsentgelte, Schulbesuch der Kinder, öffentliches Gesundheitswesen und das Mieten von Wohnungen sowie Sozialabsicherungen gut lösen. Man muss das Recht der Bauern auf die Wahl, in die Stadt zu gehen oder auf dem Land zu bleiben, vollauf respektieren und ihre legitimen Rechte und Interessen hinsichtlich ihres vertraglich gepachteten Bodens und der Grundstücke ihrer Wohnhäuser wirksam schützen. Die Urbanisierung, die Modernisierung der Landwirtschaft und der Aufbau neuer Dörfer sollen einander fördern; dies ist die richtige Richtung, an der wir festhalten müssen.

Es gilt, die Energieeinsparung und den Umweltschutz sowie den Öko-Aufbau zu verstärken und dem Klimawandel aktiv zu begegnen. Die Energieeinsparung in den Bereichen wie Industrie, Bauwesen, Verkehr und Transport sowie den öffentlichen Institutionen soll mit Nachdruck gut angepackt werden. Die Schwerpunktprojekte der Energieeinsparung sind weiter durchzuführen. Es gilt, die Energieeinsparung im Bereich der Industrie tatkräftig zu entfalten, die Energie sparende Technik zu verbreiten, die Energie sparenden Anlagen zur Anwendung zu bringen und die Effizienz der Energienutzung zu erhöhen. Man soll die Investition in die Umgestaltung der vorhandenen Gebäude zur Energieeinsparung aufstocken und die Energieeinsparung für die neu gebauten Gebäude aktiv vorantreiben. Die Kreislaufwirtschaft ist tatkräftig zu entwickeln. Die Pilotversuche für kohlenstoffarme Städte sind voranzutreiben. Der Aufbau der Fähigkeit zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Begegnung extremer Klimaereignisse ist zu verstärken. Die Systeme der statistischen Erfassung und der Überwachung für Treibhausgasemissionen und für Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sollen eingerichtet und vervollkommnet werden. Man soll Kanalisationsnetze und Einrichtungen zurMüllentsorgung in Städten beschleunigt planen und bauen und die Abwasserbehandlung und das Abwasserrecycling verbreiten. Die Arbeit zur Rauchgasentstickungder Kohlenkraftwerke ist in Angriff zu nehmen und die Verhütung und Beseitigung von Partikelverschmutzung sind zu vertiefen. Die Beseitigung der Meeresverschmutzungist zu verstärken. Die Beseitigung der Wasserverschmutzung in den wichtigen Einzugsgebieten, der Luftverschmutzung, der Schwermetallverschmutzung in den Schwerpunktgebieten und die umfassende Sanierung der Umwelt der ländlichen Gebiete sollen beschleunigt werden und die Nonpoint-Verschmutzung in den ländlichen Gebieten ist unter Kontrolle zu bringen. Es gilt, die wichtigen Projekte der ökologischen Restaurierung weiter durchzuführen, den Schutz und die Verwaltung für die wichtigen ökologischen Funktionszonen zu verstärken, die zweite Bauphase des Schutzprojekts der natürlichen Waldressourcen durchzuführen, die Politik der Subventionen und Prämien für den Schutz der Ökosysteme der Steppen in die Praxis umzusetzen, die Errungenschaften der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft sowie der Rückverwandlung des Weidelandes in Grasland zu konsolidieren, die Aufforstung tatkräftig zur Entfaltung zu bringen, den Schutz und die Wiederherstellung des Feuchtlandes zu verstärken und die umfassende Sanierung der verwüsteten und verkarsteten Gebiete voranzutreiben. Die Notfallpläne zur Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen sollen vervollkommnet werden und für die Gebiete, wo geologische Katastrophen in Form von Gebirgshochwasser leicht auftreten, soll der Aufbau der Systeme bezüglich der Untersuchung und Bewertung, Überwachung und Frühwarnung, Verhütung und Beseitigung sowie Nothilfe beschleunigt werden.

(5) Die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildungswesen zum Aufschwung zu bringen, und die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, tatkräftig durchführen

Die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen sowie Fachkräfte bilden das Fundament und die wesentliche Stütze für die Entwicklung des Landes und ihnen muss stets ein hoher strategischer Stellenwert beigemessen werden.

Es soll daran festgehalten werden, das Bildungswesen vorrangig zu entwickeln. Die wissenschaftlich begründete Entwicklung des Bildungswesens soll vorangebracht werden, damit der Bevölkerung mehr vielfältige, faire und qualifizierte Bildung gewährt wird. Im Jahr 2012 soll der Anteil der Ausgaben aus dem staatlichen Haushalt für das Bildungswesen 4% des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Die vorschulische Erziehung ist beschleunigt zu entwickeln; dabei sollen das öffentliche Bildungswesen und die durch Bevölkerungskreise betriebene Bildung parallel entwickelt, Ressourcen für die vorschulische Erziehung vermehrt und das Problem des Engpasses von Kindergartenplätzen so schnell wie möglich gelöst werden. Es gilt, eine ausgewogene Entwicklung der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu fördern, den Aufbau bezüglich der Standardisierung von Schulen für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu verstärken und bei der Verteilung der öffentlichen Ressourcen die Schulen in den ländlichen Gebieten und die leistungsschwächeren städtischen Schulen zu bevorzugen. Den zugezogenen Kindern der bäuerlichen Wanderarbeiter soll vor allem durch die Lokalregierungen und die öffentlichen Schulen am Arbeitsort wirksam gewährleistet werden, dass sie gleichberechtigt die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen. Die Entwicklung des Bildungswesens in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten ist zu unterstützen und die zweisprachige Lehrarbeit gut zu leisten. Die kompetenzorientierte Bildung ist allseitig voranzutreiben. Es gilt, die Reform des Bildungswesens zu beschleunigen, die zu schweren schulischen Belastungen der Grund- und Mittelschüler in wirksamer Weise abzubauen und Wert auf Anleitung und Förderung der Fähigkeiten der Schüler zu legen, selbständig zu denken, praktische Tätigkeiten auszuüben und Neues zu schaffen. Es soll gewährleistet werden, dass die Grund- und Mittelschüler eine Stunde pro Tag Sport auf dem Schulgelände treiben. Die Berufsausbildung ist tatkräftig zu entwickeln und die Oberstufe der Mittelschulen sowie die Hochschulen sind anzuleiten, ihre Besonderheiten im Lehrbetrieb zu entwickeln, die Bildungsqualität zu erhöhen und die Fähigkeit der Lernenden und Studierenden zum Berufseinstieg sowie zur Existenzgründung zu verstärken. Der Aufbau von Schlüsselfächern soll intensiviert und eine Reihe von weltweit erstklassigen Hochschulen beschleunigt aufgebaut werden. Die Entwicklung der Sonderschulbildung ist zu unterstützen. Das staatliche System der Studienbeihilfe soll durchgesetzt und vervollkommnet werden, damit mit Gewissheit erreicht wird, dass in allen Bildungsphasen kein Kind wegen finanzieller Schwierigkeiten der Familie seinen Schulbesuch abbricht.

Die Arbeit hinsichtlich der Fachkräfte soll allseitig verstärkt werden. Es soll eine große Anzahl von innovativen Wissenschaftlern und Technikern und von dringend benötigten und wenig zur Verfügung stehenden Fachkräften beschleunigt aus- und herangebildet werden, wobei die Fachkräfte auf hoher Qualifikationsstufe und die Fachkräfte mit hohen Fertigkeiten den Schwerpunkt bilden. Die Investitionen in die Förderung von Fachkräften sind aufzustocken und die wichtigen Projekte bezüglich der Fachkräfte voranzutreiben. Es gilt, die Reform des Systems für die Auswahl und den Einsatz von Fachkräften zu vertiefen, ein System und ein soziales Umfeld, die sich durch Gleichberechtigung, Offenheit und Wettbewerbe für die Auswahl vorzüglicher Fachkräfte auszeichnen, durch Anstrengungen zu schaffen, die hervorragenden Fachkräfte zur Entfaltung ihrer Talente anzuspornen und eine gute Situation zu gestalten, in der jeder seine Fähigkeiten zur Geltung bringen kann.

Die wissenschaftliche und technische Innovation soll tatkräftig vorangetrieben werden. Es gilt, die großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik beschleunigt durchzuführen, Durchbrüche in einer Reihe von führenden und Schlüsseltechnologien zu erzielen und die Fähigkeit zur wichtigen integrativen Innovation zu steigern. Die Grundlagenforschung und die Forschung zu führenden Technologien sollen verstärkt und die Fähigkeit zur originären Innovation soll erhöht werden. Voranzutreiben ist die Etablierung der Systeme und Mechanismen dafür, dass die Unternehmen die führende Rolle hinsichtlich technischer Forschung, Entwicklung und Innovation spielen. Die Unternehmen sollen angespornt werden, gemeinsam in die Forschung und Entwicklung von allgemein anwendbaren Schlüsseltechnologien zu investieren, die Risiken gemeinsam zu tragen und die Forschungs- und Entwicklungsergebnisse gemeinsam zu nutzen; dabei soll den der staatlichen strategischen Richtung entsprechenden Projekten politische und finanzielle Unterstützung von der Regierung gewährt werden. Die Reform des Verwaltungssystems der Wissenschaft und Technik ist zu vertiefen und die optimierte Verteilung der wissenschaftlichen und technischen Ressourcen, ihre hocheffiziente Nutzung und der Zugang zu ihnen sowie die gemeinsame Teilhabe an ihnen sind zu fördern. Die Forschungsakademienund -institute, Hochschulensowie Wissenschaftler und Techniker sollen angespornt werden, auf verschiedene Weise mit Unternehmen zusammenzuarbeiten. Es gilt, ein stabiles Wachstum der Investitionen aus dem staatlichen Haushalt in Wissenschaft und Technik beizubehalten und die Nutzungseffizienz der Ausgaben für die wissenschaftliche Forschung zu erhöhen. Die staatliche Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte soll unbeirrt durchgeführt und die Fähigkeit zur Schaffung und Anwendung sowie zum Schutz und zur Verwaltung des geistigen Eigentums erhöht werden, damit die innovative Vitalität der ganzen Gesellschaft zur Entfaltung gebracht wird.

(6) Den sozialen Aufbau verstärken und die Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleisten und verbessern

Je weiter sich die Wirtschaft entwickelt, desto größeren Wert sollen wir auf die Verstärkung des sozialen Aufbaus und auf die Gewährleistung sowie die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung legen.

Die Beschäftigung soll nach allen Möglichkeiten erweitert werden. Eine noch aktivere Beschäftigungspolitik ist weiter zu praktizieren. In diesem Jahr werden die einzusetzenden Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für Unterstützung und Förderung der Beschäftigung auf 42,3 Milliarden Yuan veranschlagt. Es gilt, den strukturellen Besonderheiten der Arbeitskräfte unseres Landes entsprechend die arbeitsintensiven Industrien, die Dienstleistungswirtschaft, die kleinen und Kleinstunternehmen sowie die innovationsorientierten Unternehmen für Wissenschaft und Technik tatkräftig zu entwickeln und den vielschichtigen Bedarf an Beschäftigung durch Anstrengungen zu decken. Der Beschäftigung der Hochschulabsolventen soll weiter der Vorrang gegeben und gute Arbeit bei der Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen geleistet werden. Die Fortbildung für berufliche Fertigkeiten soll verstärkt und selbstständige Existenzgründung gefördert werden. Es gilt, die öffentliche Dienstleistung für die Beschäftigung zu verstärken, den einheitlichen, standardisierten und flexiblen Arbeitskräftemarkt zu vervollständigen, den Aufbau der Informationsvernetzung für die Beschäftigung zu beschleunigen und die Verbindung der Informationen über die Beschäftigung und den Informationsaustausch im ganzen Land zu realisieren. Man soll die Überwachung und die Gesetzesdurchführung hinsichtlich der Arbeitsabsicherung verstärken, die Mechanismen für die Behandlung der Arbeitsstreitigkeiten vervollkommnen, die Rechte und Interessen der Werktätigen gesetzesgemäß schützen und harmonische Arbeitsverhältnisse gestalten.

Die Verhältnisse der Einkommensverteilung sollen rational reguliert werden. Dies ist sowohl eine langfristige Aufgabe als auch eine dringende Arbeit in der Gegenwart. In diesem Jahr sollen mit Nachdruck Maßnahmen in folgenden drei Bereichen ergriffen werden: Erstens gilt es, das Grundeinkommen der einkommensschwachen Einwohner in den Städten und den ländlichen Gebieten mit konzentrierten Kräften zu steigern. Die Mindestlöhne der Arbeiter und Angestellten, die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen und die Normen der Absicherung des Existenzminimums der Stadt- und Landbewohner sind sicheren Schrittes zu erhöhen, die Mechanismen für die reguläre Lohn- und Gehaltserhöhung der Arbeiter und Angestellten sind zu etablieren und zu vervollständigen und das Mindestlohnssystem ist streng durchzuführen. Zweitens gilt es, die Intensität der Regulierung der Einkommensverteilung zu steigern. Bei der Einkommenssteuer sollen die Normen für Freibeträge der Arbeitsentgelte erhöht werden; die Struktur des Steuersatzes ist rational zu regulieren und die steuerliche Belastung der Durchschnitts- und Wenigverdienenden ist wirksam zu reduzieren. Zu hohe Einkommen sollen wirksam geregelt, die Regulierung und Kontrolle in zweierlei Hinsicht, nämlich der Gesamtgehaltskosten und des Gehaltsniveaus in den Branchen mit zu hohen Löhnen und Gehältern verstärkt werden und die Verwaltung von Gehältern und Vergütungen des oberen Managements der staatseigenen Unternehmen und Finanzinstitutionen soll strikt standardisiert werden. Drittens gilt es, die Ordnung der Einkommensverteilung tatkräftig zu regeln und zu standardisieren. Illegale Einkünfte sind mit Entschiedenheit abzuschaffen und ein Überwachungssystem für die Einkommensverteilung ist beschleunigt zu etablieren. Wir sollen durch stetige Anstrengungen die Tendenz der Vergrößerung der Einkommensunterschiede so bald wie möglich umkehren und den breiten Volksmassen durch Bemühungen ermöglichen, in größerem Maße an den Früchten der Reform und der Entwicklung teilzuhaben.

Das die Stadt- und Landbevölkerung abdeckende Sozialabsicherungssystem soll beschleunigt vervollständigt werden. Der Umfang der Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs in den ländlichen Gebieten soll 40% aller Kreise des ganzen Landes abdecken. Die Pilotversuche mit der Rentenversicherung für die Stadtbewohner sind voranzutreiben, das geschichtlich hinterlassene Problem bezüglich der Rentenversicherung der Rentner von kollektiveigenen Unternehmen ist zu lösen und ein Mechanismus zur regulären Anpassung der Grundrenten für die Rentner von Unternehmen ist zu etablieren. Es gilt, die Reform des Rentenversicherungssystems in den Staatsorganen und den öffentlichen Institutionen aktiv voranzutreiben, die Personen von staats- und kollektiveigenen Unternehmen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, in das System der Arbeitsunfallversicherung aufzunehmen, das System der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land zu vervollkommnen und die Sozialabsicherungsfonds weiterhin durch verschiedene Kanäle aufzustocken. Die Versorgung und Erziehung von Waisen sowie die Genesung behinderter Waisen sind in den Rahmen der Absicherung durch den staatlichen Haushalt aufzunehmen, der Aufbau des Sozialabsicherungs- und Dienstleistungssystems für die Behinderten ist weiter voranzubringen und die informationstechnisch gestützte Verwaltung der Sozialabsicherung ist schneller voranzutreiben. In der Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems sind die Funktionen der kommerziellen Versicherungen zur Entfaltung zu bringen und die Philanthropie ist mit großer Tatkraft zu entwickeln.

Die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes sollen unbeirrt gut durchgeführt werden. Der langfristige Mechanismus zur Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes ist beschleunigt zu vervollständigen, die Wohnungsprobleme der durchschnittlich und wenig verdienenden Familien in den Städten sind schwerpunktmäßig zu lösen und die Marktpreise der Immobilien sind wirksam zu stabilisieren, damit der rationale Bedarf der Bevölkerung an Wohnungen gedeckt wird. Erstens gilt es, den Umfang des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende weiter zu vergrößern. In diesem Jahr soll erneut mit dem Bau bzw. Umbau von insgesamt 10 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und für die Bewohner in baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern von Stadtvierteln begonnen werden; auf dem Land sollen baufällige Häuser von 1,5 Millionen Haushalten umgebaut werden. Schwerpunktmäßig sollen die Wohnungen der öffentlich geregelten Vermietung entwickelt werden. Dafür werden nach dem Plan die Geldmittel in Höhe von 103 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 26,5 Milliarden Yuan bedeutet. Die Regierungen aller Ebenen sollen Geldmittel durch verschiedene Kanäle aufbringen und ihren finanziellen Einsatz in großem Maße aufstocken. Die Verwaltungssysteme für die Benutzung, Geschäftsführung und Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sind unverzüglich zu etablieren, die Transparenz ist zu erhöhen und die gesellschaftliche Kontrolle zu verstärken, damit sichergestellt wird, dass den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Familien Nutzen gebracht wird. Zweitens gilt es, die politischen Maßnahmen für die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes weiter durchzusetzen und zu vervollkommnen und dem Trend des zu schnellen Anstiegs der Wohnungspreise in einigen Städten entschieden Einhalt zu gebieten. Die Jahrespläne für den Wohnungsbau sollen ausgearbeitet und in der Gesellschaft bekannt gegeben und in den Plänen für den neu erweiterten Boden für Bauzwecke soll solcher zum Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende eigens festgelegt werden und es soll erreicht werden, dass aller notwendige Bedarf an Boden für diesen Wohnungsbau gedeckt wird. Der Bau von gewöhnlichen Eigentumswohnungen kleinerer und mittlerer Größe ist schwerpunktmäßig zu erweitern, der Markt für die Vermietung von Wohnungen ist zu standardisieren und zu entwickeln, die differenzierte Kredit- und Steuerpolitik für Wohnungen ist streng durchzusetzen, die Steuerpolitik bezüglich der Immobilien ist zu regulieren und zu vervollkommnen, die Erhebung und die Verwaltung dieser Steuer sind zu verstärken und der Kauf von Wohnungen zu Spekulations- und Investitionszwecken ist wirksam einzudämmen. Die Überwachung des Immobilienmarktes sowie die Kontrolle und Verwaltung der Markttätigkeiten sind zu intensivieren und die verschiedenartigen gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen sind rigoros zu ermitteln und zu ahnden. Drittens gilt es, Prüfungs- und Rechenschaftsmechanismen zu etablieren und zu vervollständigen. Für die Arbeit hinsichtlich der Stabilisierung der Wohnungspreise und der Gewährleistung von Wohnungen übernehmen die Volksregierungen auf der Provinzebene die Gesamtverantwortung und die Volksregierungen auf der Stadt- und Kreisebene die direkte Verantwortung. Die betreffenden Abteilungen sollen die Systeme für Inspektion, Prüfung, Bewertung, rechenschaftsbezogene Gespräche und Ermittlung der Verantwortung beschleunigt vervollkommnen; es wird gegen diejenigen Lokalregierungen hinsichtlich der Verantwortung ermittelt, die sich ungenügend dafür einsetzen, die Wohnungspreise zu stabilisieren und die Arbeit des Wohnungsbaus für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende voranzutreiben, wodurch die gesellschaftliche Entwicklung und Stabilität beeinträchtigt werden.

Die Reform und Entwicklung der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens sollen vorangetrieben werden. Dieses Jahr ist ein Jahr, in dem die Schlüsselprobleme im Dreijahrplan für die Durchführung der Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens gelöst werden sollen. Es muss gewährleistet werden, dass die Ziele verwirklicht und die Aufgaben erfüllt werden. Erstens gilt es, das staatliche System für die Verwaltung von gebräuchlichen Medikamenten auf der Basisebene allseitig durchzuführen. Das System für die Gewährleistung der Versorgung mit gebräuchlichen Medikamenten ist zu etablieren bzw. zu vervollkommnen, die Kontrolle und Verwaltung von Medikamenten sind zu verstärken, die Sicherheit der Anwendung von Arzneimitteln ist zu gewährleisten und deren Preise sind wirksam zu senken. Zweitens gilt es, die Pilotversuche zur Reform von öffentlichen Krankenhäusern gut anzupacken. Alle Gebiete werden angespornt, mutige Erforschungen in solchen Bereichen wie dem Verwaltungssystem der Krankenhäuser und den Preisbildungs-, Kontroll- und Verwaltungsmechanismen von medizinischen Dienstleistungen anzustellen. Der Mechanismus zur Schlichtung und Behandlung der medizinischen Streitigkeiten ist zu vervollkommnen und die Beziehungen zwischen Krankenhäusern und Patienten sind zu verbessern. Drittens gilt es, das Niveau der grundlegenden Krankenversicherung zu heben. Die Rate der Beteiligung an der grundlegenden Krankenversicherung für städtische Arbeiter und Angestellte, an der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner sowie am System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land soll stabilisiert und gesteigert werden. In diesem Jahr werden die Normenfür die Subvention aus dem Haushalt für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Landundfür die grundlegende Krankenversicherung der Stadtbewohner auf 200 Yuan pro Kopf erhöht. Viertens gilt es, die Aufgabe des Aufbaus der dreistufigen Dienstleistungsnetze für die Gesundheitsfürsorge auf dem Land und der Dienstleistungsinstitutionen für die Gesundheitsfürsorge in städtischen Wohnvierteln zu erfüllen. In diesem Jahr werden die Normen für die Ausgaben für die Dienstleistung der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge im ganzen Land auf 25 Yuan pro Kopf erhöht. Die Vorbeugung und Kontrolle sowie die standardisierte Verwaltung bezüglich schwerer Infektionskrankheiten, chronischer Krankheiten, Berufskrankheiten, endemischer Krankheiten und psychischer Krankheiten sind zu verstärken, die Arbeit zur Gesundheitsfürsorge für Mutter und Kind ist zu intensivieren und die Pilotversuche mit den kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen bezüglich Gebärmutterhals- und Brustkrebs sowie mit der Gewährleistung von deren Behandlung sind für Frauen im zutreffenden Alter weiter voranzutreiben. Die Arbeit der Verhütung und Behandlung von Aids soll gut und gewissenhaft durchgeführt, die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik sowie die Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten sollen tatkräftig entwickelt und verschiedene politische Unterstützungsmaßnahmen durchgeführt werden. Fünftens soll das gesellschaftliche Kapital durch Förderung für das Betreiben von Institutionen der medizinischen Betreuung eingesetzt werden. Der Umfang der Zulassung zur Gründung von solchen Institutionen durch das gesellschaftliche Kapital und das auswärtige Kapital soll erweitert werden. Das System, dass Ärzte an verschiedenen medizinischen Institutionen praktizieren, ist zu vervollkommnen und voranzutreiben, und sie sind anzuspornen, sich rationell zwischen verschiedenen Institutionen für medizinische Behandlung zu bewegen, Kliniken auf der Basisebene zu gründen und den Volksmassen direkte und bequeme Dienstleistungen der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge zu bieten.

Die Arbeit bezüglich der Demographie und der Familienplanung soll umfassend und gut geleistet werden. Es gilt, die niedrige Geburtenrate weiter zu stabilisieren und die Arbeit bezüglich der Dienstleistung und Verwaltung für die Familienplanung unter der fluktuierenden Bevölkerung gut zu verrichten. Die Vorbeugung vor Geburtsfehlern ist zu verstärken, die Pilotversuche mit der kostenlosen erbgesundheitlichen Untersuchung vor der Schwangerschaft sind weiter auszudehnen und die Arbeit zur Gesundheitsfürsorge für die Schwangeren, Gebärenden, Säuglinge und Kinder ist gut zu leisten. Die Rate der stationären Entbindung in den ländlichen Gebieten soll auf mehr als 95% gesteigert werden. Der Grundriss des Entwicklungsprogramms für Frauen und Kinder ist in einer neuen Runde durchzuführen und die Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigen sind wirksam zu schützen.Ein gesellschaftliches Dienstleistungssystem für die Senioren ist beschleunigt zu etablieren bzw. zu vervollständigen und der Aufbau der gemeinnützigen Dienstleistungseinrichtungen für die Seniorenbetreuung ist zu verstärken.

Die gesellschaftliche Verwaltung soll verstärkt und erneuert werden. Es gilt, die Funktionen der Regierung bei der gesellschaftlichen Verwaltung zu verstärken, die Volksmassen in breitem Umfang zur gesetzesgemäßen Beteiligung an der Verwaltung der Gesellschaft zu mobilisieren und zu organisieren, die aktive Rolle der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und das Gefüge der Verwaltung der Gesellschaft zu vervollkommnen. Die Funktionen der gesellschaftlichen Verwaltung und die Ressourcen für die gesellschaftliche Dienstleistung in Bereichen wie Demographie, Beschäftigung, Sozialabsicherung, Zivilverwaltung, Gesundheitsfürsorge und Kulturwesen sollen integriert und die effektive Verknüpfung der Verwaltung durch die Regierung mit der Selbstverwaltung der Volksmassen auf der Basisebene sowie die gute Interaktion zwischen ihnen sollen realisiert werden, wobei die Wohnviertel in der Stadt und auf dem Land als Träger dienen und der Bedarf der Bewohner die Orientierung darstellt. Die Mechanismen für den Schutz der Rechte und Interessen von Volksmassen sowie für die Risikobewertung und die Korrektur der administrativen Entscheidungen sind beschleunigt zu etablieren und zu vervollständigen. Wir sollen die Arbeit bezüglich der brieflich oder persönlich vorgebrachten Beschwerden und der Schlichtung der Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse und Verwaltungen intensivieren, die Kanäle für die Übermittlung von Informationen über gesellschaftliche Zustände und für das Ausdrücken von Volkswünschen ausbauen und die von den Volksmassen vehement berichteten Probleme wie die willkürliche Einziehung und Inanspruchnahme von Ackerfeldern sowie den gesetzwidrigen Abriss von Häusern wirksam lösen.Es gilt, das System für die öffentliche Sicherheit zu verstärken und zu vervollkommnen, das System zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle zu vervollständigen und die Fähigkeit der ganzen Gesellschaft zum Krisenmanagement und ihre risikoresistente Fähigkeit zu steigern. Die Arbeit in Bezug auf die Sicherheit der Informationen und die Geheimhaltung ist zu intensivieren und die Verwaltung der Informationsnetze ist zu vervollkommnen. Die umfassende Regelung der öffentlichen Sicherheit soll verstärktund die verschiedenartigen Gesetzesverstöße und Verbrechen sollen streng verhütet und gesetzesgemäß bekämpft werden. Die Verantwortung der Unternehmen als Hauptträger der Produktionssicherheit und Produktqualität soll erfüllt und dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit soll entschieden Einhalt geboten werden. Es gilt, Systeme und Mechanismen für die Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Nahrungsmitteln zu vervollkommnen, das entsprechende Rechtssystem zu vervollständigen, die Normen dafür streng zu handhaben, die Systeme der Überwachung, Bewertung und Prüfung zu vervollkommnen, die Verantwortung der Lokalregierungen für die Kontrolle und Verwaltung zu verstärken, die Kontrolle und Verwaltung der Gesetzesdurchführung zu intensivieren und das Niveau der Gewährleistung der Sicherheit von Nahrungsmitteln allseitig zu heben.

Die Regierungen aller Ebenen müssen der Verwaltung der Gesellschaft und der öffentlichen Dienstleistung einen noch höheren Stellenwert beimessen und die Fragen, die den Volksmassen am meisten am Herzen liegen und die mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen, wirksam lösen.

(7) Den kulturellen Aufbau tatkräftig verstärken

Für die Nation und den Staat ist das Kulturwesen von tieferem und weitreichenderem Einfluss. Wir sollen die mehrstufigen und mannigfaltigen kulturellen Bedürfnisse der Volksmassen noch besser befriedigen, die Funktionen des Kulturwesens, die Gesellschaft anzuleiten, das Volk zu erziehen und die Entwicklung voranzutreiben, zur Entfaltung bringen und den Zusammenhalt und die Kreativität der Nation verstärken. Es gilt, den Moralaufbau unter den Bürgern zu verstärken, in der ganzen Gesellschaft das gemeinsame Ideal und die gemeinsame Überzeugung vom Sozialismus chinesischer Prägung zu schaffen und die Moral- und Verhaltensnormen, die die traditionellen Tugenden der chinesischen Nation fortführen, mit den Anforderungen der sozialistischen geistigen Zivilisation im Einklang stehen und der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechen, beschleunigt auszuprägen. Der Aufbau des Systems der Vertrauenswürdigkeit soll intensiviert und betreffende Systeme und Gesetze sowie gesetzliche Bestimmungen sollen etabliert werden. Die Fähigkeit zum Angebot von öffentlichen kulturellen Produkten und zur diesbezüglichen Dienstleistung ist zu erhöhen, der Aufbau der kulturellen Infrastruktur in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf der Basisebene in der Stadt und auf dem Land ist schwerpunktmäßig zu verstärken und die Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gewähren, sind weiter durchzuführen. Es gilt, das am Gemeinwohl orientierte Kulturwesen zu unterstützen, den Schutz, die Nutzung sowie die Fortführung des Kulturerbes zu verstärken, Philosophie und Sozialwissenschaften weiter zum Aufblühen zu bringen, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen, Literatur und Kunst sowie Archivwesen zu entwickeln und die Nutzung und Verwaltung des Internets zu verstärken. Die Reform des Kultursystems soll vertieft und die Umwandlung der wirtschaftenden kulturellen Institutionen in Unternehmen sowie die Umwandlung ihrer Eigentumsformen sollen aktiv vorangetrieben werden. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sind mit großer Tatkraft zu entwickeln und ihre neuen Formen zu fördern, damit sich die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien zu einem tragenden Sektor der Volkswirtschaft entwickeln. Verschiedenartige Aktivitäten zur Körperertüchtigung sollen unter dem ganzen Volk tatkräftig entfaltet und die koordinierte Entwicklung von Breitensport und Leistungssport gefördert werden. Austausch und Kooperation mit dem Ausland in den Bereichen Kultur und Körperkultur sind zu intensivieren und der internationale Einfluss der chinesischen Kultur ist ständig zu vergrößern, damit diese mit ihrem breiten und tiefgründigen geistigen Gehalt erneut Glanz ausstrahlt.

(8) Die Reform in den Schwerpunktbereichen tief gehend vorantreiben

Es gilt, die strategische Regulierung der staatseigenen Wirtschaft weiter voranzutreiben und den Mechanismus zu vervollständigen, dass das staatseigene Kapital in manche Sektoren vordringt und sich aus anderen zurückzieht und rational fließt. Das System der Kontrolle und Verwaltung von Finanzvermögen, Vermögen betriebsfremder Objekte und Vermögen aus natürlichen Ressourcen des Staates soll vervollkommnet sowie die Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen außerhalb der Landesgrenze sollen verstärkt werden. Die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren ist weiter zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten. Das Finanz- und Steuersystem, nach dem die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche miteinander in Übereinstimmung stehen, ist zu vervollständigen, die Projekte der zweckgebundenen Transferzahlungen sind zu überprüfen, zu sortieren und zusammenzulegen und die allgemeinen Transferzahlungen sind zu verstärken. Die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene sollen vervollständigt werden. In einigen Bereichen der produktionsnahen Dienstleistungswirtschaft sind die Pilotversuche zur Reform der Mehrwertsteuer einzuführen und die Reform der Ressourcensteuern voranzutreiben. Es gilt, die Reform des Budgetverwaltungssystems zu vertiefen, das Budget der Spezialfonds der Regierung umfassend zu erstellen, den Umfang des Budgets für das Wirtschaften mit staatlichem Kapital zu erweitern und das Budget der Sozialversicherungsfonds versuchsweise zusammenzustellen. Die Reformen der Finanzunternehmen sollen weiter vertieft, ein modernes Finanzunternehmenssystem beschleunigt etabliert und die Bildung der Finanzinstitutionen neuen Typs auf dem Land beschleunigt werden. Der Finanzmarkt ist weiter tatkräftig zu entwickeln, die Erneuerung im Finanzwesen zu fördern und die marktorientierte Reform des Zinssatzes voranzutreiben. Die Verwendung von RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel und in der die Zollgrenze überschreitenden Investition ist zu erweitern und die Arbeit hinsichtlich der Konvertierbarkeit von RMB im Rahmen des Kapitalkontos ist voranzutreiben. Die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens sollen verstärkt und verbessert und Frühwarnsysteme für die Vorbeugung vor systemischen Finanzrisiken und Behandlungsmechanismen dazu etabliert bzw. vervollständigt werden. Die Mechanismen der Preisbildung von Fertigöl und Erdgas sowie die Mechanismen für die Gestaltung von Elektrizitätspreisen sind zu vervollkommnen und die Reform der Wasserpreise ist voranzutreiben. Die anleitende Ansicht über die Pilotversuche zu entgeltlicher Nutzung von und dem Handel mit der Erlaubnis zum Schadstoffausstoß soll erforscht und aufgestellt werden. Bei der Preisreform soll die Belastbarkeit der Volksmassen, insbesondere der einkommensschwachen Einwohner, ausreichend in Erwägung gezogen werden. Den Anforderungen der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der öffentlichen Institutionen, der Trennung der Funktionen der öffentlichen Institutionen von deren Funktionen als Unternehmen, der Trennung der Verwaltung der öffentlichen Institutionen von deren Geschäftsführung und der Trennung von gewinn- und nichtgewinnorientierten öffentlichen Institutionen entsprechend ist die Reform der öffentlichen Institutionen auf der Grundlage der kategorialen Einteilung aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben.

(9) Das Niveau der Öffnung nach außen weiter erhöhen

Chinas Entwicklung ist untrennbar von der Welt. Es gilt, die auf gegenseitigem Nutzen beruhenden multilateralen und bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aktiv zu entwickeln und neue Bereiche und Räume der Öffnung nach außen ständig zu erweitern. Wir werden die Doha-Verhandlungsrunde weiter fördern, gegen jeglichen Protektionismus auftreten und dazu beitragen, dass sich die internationale Wirtschaftsordnung in Richtung auf mehr Gerechtigkeit und mehr Vernunft sowie auf gemeinsames Gewinnen entwickelt.

Die Art und Weise der Entwicklung des Außenhandels soll wirksam verändert werden. Auf der Grundlage der tatkräftigen Strukturoptimierung und Effizienzerhöhung ist das stabile Wachstum des Außenhandels beizubehalten. Sowohl für den allgemeinen Handel als auch für die Veredelungswirtschaft gilt es, ihre Überlegenheit hinsichtlich der Ressourcen von Arbeitskräften weiter zur Geltung zu bringen, den Verbrauch von Energie und Ressourcen zu reduzieren, in den oberen Bereich der Produktionsketten vorzudringen und die Qualität, Güteklasse sowie den Zusatzwert der Exportprodukte zu erhöhen. Der Export von Produkten mit eigenen bekannten Marken soll aktiv erweitert, der Dienstleistungshandel und die Übernahme von an externe Dienstleister vergebenen Aufträgen sollen tatkräftig entwickelt und der Anteil des Dienstleistungshandels ständig vergrößert werden. Es muss daran festgehalten werden, dem Import und dem Export gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken. Der Import von fortschrittlichen Technologien und Anlagen, entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen, Energien, Roh- und Werkstoffen ist zu vergrößern. Wir werden durch Förderung den Import aus den unterentwickeltsten Ländern und aus den Ländern, aus denen der Hauptaußenhandelsüberschuss unseres Landes stammt, steigern, den Zustand des Ungleichgewichts des Außenhandels schrittweise verbessern und Reibereien im Handel in angebrachter Weise behandeln.

Die koordinierte Entwicklung der Investition im Ausland und der Nutzung des auswärtigen Kapitals soll vorangetrieben werden. Es gilt, die Strategie „Ins-Ausland-Gehen" beschleunigt durchzuführen, die diesbezügliche Unterstützungspolitik zu vervollkommnen, die Überprüfungs- und Genehmigungsformalitäten zu vereinfachen und den Unternehmen und Personen, die den Bedingungen entsprechen, Erleichterungen für ihre Investitionen außerhalb des chinesischen Festlandes zu gewähren. Die Unternehmen sollen angespornt werden, die transnationale Wirtschaftsführung aktiv und in geordneter Weise vorzunehmen. Die makroökonomische Anleitung für die Investition im Ausland ist zu intensivieren, die Mechanismen zur Förderung und zum Schutz der Investitionen sind zu vervollständigen und Investitionsrisiken sind zu verhüten. Es soll an der Richtlinie der aktiven und effektiven Nutzung des auswärtigen Kapitals festgehalten und Wert darauf gelegt werden, fortschrittliche Technologien einzuführen und Ressourcen von Fachkräften und Intelligenz zu gewinnen. Multinationale Unternehmen sind zu ermutigen, Zentren für die Forschung und Entwicklung in China zu errichten. Das Gesamtniveau und die umfassende Effizienz der Nutzung des auswärtigen Kapitals sollen wirksam erhöht werden. Die Überarbeitung des Industriekatalogs für die Investition von auswärtigen Kaufleuten ist unverzüglich in Angriff zu nehmen und auswärtige Investoren sind anzuspornen, in die Bereiche wie die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien, die Energie sparenden und umweltfreundlichen Industrien und den modernen Dienstleistungssektor sowie in die zentralen und westlichen Gebiete zu investieren.

(10) Den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und die Arbeit bezüglich der Bekämpfung der Korruption verstärken

Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung ist eine dauerhafte und dringende Aufgabe und stellt auch die sehnlichste Erwartung des Volkes dar. Wir sollen die hervorstechenden Probleme in dem Kampf gegen die Korruption und dem Aufbau in Bezug auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit beschleunigt lösen, den Aufbau des Systems für die Bestrafung von und die Vorbeugung vor Korruption in solider Weise voranbringen, die Ermittlung und Ahndung großer und gravierender gesetz- und disziplinwidriger Fälle als wichtige Maßnahme zur Bekämpfung der Korruption betrachten und gleichzeitig dem systembezogenen Aufbau noch größere Aufmerksamkeit schenken. Erstens gilt es, die Probleme der Mitarbeiter der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wie Missbrauch der Befugnisse zugunsten privater Interessen, Amtsverfehlungen und Verletzung der Rechte gewissenhaft zu lösen. Bezüglich der Probleme in den wichtigen Bereichen der Durchführung von Bauprojekten, der Veräußerung des Nutzungsrechtes des Bodens, der Erschließung von Bodenschätzen, des Handels mit Staatseigentumsrechten, der Warenbeschaffung der Regierung usw. soll die Arbeit der Ermittlung und Ahndung der gesetz- und disziplinwidrigen Fälle intensiviert und die korrupten Elemente sollen entschieden bestraft werden. Zweitens gilt es, die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin wirksam zu verstärken, die „Richtschnur für die rechtschaffene Regierung" gewissenhaft umzusetzen und das System, dass die führenden Funktionäre über ihre Einkommen, Wohnungen und Investitionen sowie die Erwerbstätigkeit ihrer Ehepartner und Kinder sowie deren Auswanderung ins Ausland oder in die außerhalb des chinesischen Festlandes liegenden Gebiete regelmäßig berichten, durchzusetzen, wobei sie sich bewusst der Kontrolle unterziehen sollen. Die Arbeit bezüglich der Rechnungsprüfung und Überwachung ist zu intensivieren und die Kontrolle der führenden Kader der Verwaltungsorgane sowie der Zuständigen der staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen ist verstärkt durchzuführen. Drittens gilt es, extravagantem Aufwand und Verschwendungen sowie Formalismus mit Entschiedenheit entgegenzutreten. Die Zahl der Sitzungen und Dokumente ist wirksam einzuschränken, verschiedenartige Veranstaltungen wie anlässlich der Erfüllung der vorgesehenen Normen, der Bewertung und Anerkennung hoher Leistungen, der Auszeichnung sowie Feiern und Foren sind zu überprüfen und zu standardisieren und die Ausgaben dafür sind streng unter Kontrolle zu bringen. Die Bereitstellung und die Verwaltung von Dienstwagen sollen standardisiert und die Reform des Systems der Benutzung von Dienstwagen aktiv vorangetrieben werden. Die Bekanntgabe von Haushaltsplänen soll beschleunigt durchgeführt werden, damit die Volksmassen wissen, wie viel Geld die Regierung ausgegeben und was sie geleistet hat. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich bemühen, für das Volk zu arbeiten, und jeder öffentlich Bedienstete soll wirklich zum Diener des Volkes werden.