– Erstattet am 5. März 2011 auf der 4. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao Ministerpräsident des Staatsrates

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Anmerkung: Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschließend von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung.

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche

Entwicklung in der Periode des 11. Fünfjahrplans

Die Periode des 11. Fünfjahrplans waren äußerst ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Angesichts der komplizierten Lage im In- und Ausland und einer Reihe von schweren Risiken und Herausforderungen schloss die Kommunistische Partei Chinas alle Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führte sie dabei, die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung allseitig voranzutreiben; das Antlitz des Landes hat sich historisch bedeutsam verändert.

- In diesen fünf Jahren wurden die gesellschaftlichen Produktivkräfte und die umfassende Stärke unseres Landes deutlich erhöht. Wir begegneten wirksam den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, behielten die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung bei, verwirklichten mit Erfolg die im 11. Fünfjahrplan geplanten Hauptziele, erfüllten erfolgreich die darin vorgesehenen Hauptaufgaben und hoben die Volkswirtschaft auf eine neue Stufe. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 39,8 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um 11,2% bedeutet; die Finanzeinnahmen wurden von 3,16 Billionen Yuan auf 8,31 Billionen Yuan erhöht. Bei dem bemannten Weltraumflug, dem Projekt zur Erkundung des Mondes, dem Supercomputer und anderen führenden Wissenschaften und Technologien wurden bedeutende Durchbrüche erzielt. Der Aufbau der Landesverteidigung und die Modernisierung der Armee hatten wichtige Erfolge zu verzeichnen.

- In diesen fünf Jahren haben sich verschiedene soziale Bereiche beschleunigt entwickelt und das Leben des Volkes wurde merklich verbessert. Das Bildungswesen, die Wissenschaft und Technik, das Kultur- und Gesundheitswesen sowie die Körperkultur kamen allseitig voran. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 57,71 Millionen und die Zahl der umgesetzten Arbeitskräfte in der Landwirtschaft betrug 45 Millionen; das verfügbare Einkommen pro Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stiegen jährlich real im Durchschnitt jeweils um 9,7% bzw. 8,9%; das Sozialabsicherungssystem, das die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckt, wurde schrittweise vervollständigt.

- In diesen fünf Jahren wurden bedeutende Fortschritte bei der Reform und Öffnung erzielt. Bei der Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder wurden neue Durchbrüche realisiert und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde weiter vervollkommnet. Das gesamte Außenhandelsvolumen im vorigen Jahr betrug 2,97 Billionen US-Dollar und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft erhöhte sich schnell.

- In diesen fünf Jahren haben sich die internationale Stellung und der internationale Einfluss unseres Landes deutlich erhöht. Wir haben eine wichtige konstruktive Rolle in internationalen Angelegenheiten gespielt, die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staates tatkräftig gewahrt und bedeutende Fortschritte in der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie erzielt. Wir haben die Olympischen Spiele in Beijing und die Expo in Shanghai erfolgreich ausgerichtet und damit ist ein Jahrhunderttraum der chinesischen Nation in Erfüllung gegangen.

Diese großartigen Errungenschaften weisen vollauf die Überlegenheit des Sozialismus chinesischer Prägung auf und zeigen die große Kraft der Reform und der Öffnung. Sie stärken enorm das Selbstvertrauen und den Stolz aller Nationalitäten des ganzen Landes, verstärken den Zusammenhalt und das Zusammenwirken der chinesischen Nation und werden uns bestimmt anspornen, im neuen historischen Vormarsch mutig vorwärts zu schreiten.

In den fünf Jahren haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet:

(1) Die makroökonomische Steuerung wurde verstärkt und verbessert und die stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung gefördert. Wir legten großen Wert darauf, die Richtung, den Schwerpunkt und die Intensität der makroökonomischen Steuerung gut in den Griff zu bekommen, und meisterten in solider Weise die Entwicklung der wirtschaftlichen Arbeit nach dem eigenen Plan. Angesichts der Probleme in der Anfangsphase des 11. Fünfjahrplans wie zu schnelles Wachstum von Investitionen, zu große Außenhandelsüberschüsse, übermäßiger Geldfluss sowie strukturbedingte und importbedingte Preiserhöhungen wurden korrekte politische Maßnahmen ergriffen und die Umwandlung von keimhaften Problemen in tendenzielle Probleme sowie von partiellen Problemen in die ganze Lage beeinflussende Probleme wirksam verhütet. In den vergangenen zwei Jahren begegneten wir gelassen den Auswirkungen der in einem Jahrhundert nur selten auftretenden internationalen Finanzkrise, trafen wissenschaftliche Entscheidungen und praktizierten entschieden eine proaktive Finanzpolitik und eine angemessen flexible Geldpolitik. Wir hielten an der Durchführung des Planpakets fest, stockten die Ausgaben der Regierung in großem Maße auf und führten strukturelle Steuerermäßigungen durch, setzten die Pläne für die Regulierung und Wiederbelebung der Schwerpunktindustrien weitgehend um, brachten mit großer Tatkraft die selbstständige Innovation voran, intensivierten die wissenschaftliche und technische Unterstützung und erhöhten das Niveau der Sozialabsicherung beachtlich. Wir hielten an der strategischen Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage fest, ergriffen eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Förderung des Konsums und erhöhten das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das der wenigverdienenden Volksmassen, erweiterten den Umfang des Konsums stetig und hoben ständig dessen Strukturniveau an. Wir führten den Zweijahrplan für die Erhöhung der Investition um 4 Billionen Yuan durch, wobei die Investition aus dem zentralen Haushalt um 1,18 Billionen Yuan aufgestockt wurde. An diesen Investitionen hatten solche ins Wohnungsprojekt für sozial bedürftige und durchschnittliche Verdienende, ins Projekt für die Lebenshaltung der Bevölkerung in den ländlichen Gebieten und ins Sozialwesen einen Anteil von 43,7%, der Anteil der Investitionen in die selbstständigen Innovationen, die Strukturregulierung, die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie den Öko-Aufbau lag bei 15,3%, der Anteil der Investitionen in den Aufbau der wichtigen Infrastruktur belief sich auf 23,6% und der Anteil der Investitionen in die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach den Katastrophen betrug 14,8%. Durch die Investitionen der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wurden die gesellschaftlichen Investitionen angeleitet und angekurbelt, die Inlandsnachfrage in großem Maße erweitert und die Lücken der Auslandsnachfrage wirksam geschlossen; in einer relativ kurzen Zeit wurde die Tendenz des Rückgangs des Wachstumstempos der Wirtschaft umgekehrt, die Wirtschaft unseres Landes erzielte weltweit als Vorreiter die Erholung und eine Wende zum Guten wurde realisiert, so dass sowohl die besondere Schwierigkeit überwunden und die Lebenshaltung der Bevölkerung tatkräftig gewährleistet und verbessert als auch eine solide Grundlage für die langfristige Entwicklung geschaffen wurde.

(2) Die Arbeit für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern wurde unablässig und gut verrichtet und die als Grundlage dienende Landwirtschaft konsolidiert und verstärkt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern betrug insgesamt nahezu 3 Billionen Yuan, was ein durchschnittliches Jahreswachstum um mehr als 23% bedeutet. Die Agrarsteuer und alle Gebühren wurden völlig abgeschafft, damit wurde der Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt und die Bauern wurden jährlich um mehr als 133,5 Milliarden Yuan entlastet. Ein Subventionssystem für die Bauern, die Getreide anbauen, und ein Mechanismus zur Interessenkompensation für die Hauptgetreideanbaugebiete wurden etabliert, wobei die Subventionsgelder für die Produktion der Bauern im vorigen Jahr 122,6 Milliarden Yuan betrugen. Die Politik für den Mindestankaufpreis der wichtigsten Getreidesorten und deren vorläufigen Ankauf und Lagerung wurde durchgeführt, wobei der Mindestankaufpreis von Weizen und Reis jeweils um 25% bis 40% angehoben wurde. Das Ackerland wurde streng geschützt. Agrarwissenschaftliche und -technische Fortschritte wurden mit konzentrierten Kräften gefördert. In der Getreideproduktion wurde immer wieder eine Rekordhöhe erreicht, im vorigen Jahr betrug die Getreideproduktion 1,09 Billionen Jin (ein Jin = 500 Gramm), womit die Getreideproduktion sieben Jahre hintereinander zunahm; das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern erreichte 5919 Yuan und eine stetige und relative schnelle Zunahme wurde realisiert. Die umfassende Reform auf dem Land kam sicheren Schrittes voran und die Reform des kollektiven Rechtes auf Forstung und des Verwaltungssystems der staatseigenen landwirtschaftlichen Betriebe wurde allseitig durchgeführt. Die Infrastruktur für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete wurde beschleunigt aufgebaut. Die Schadensbeseitigung und die Befestigung von 7356 großen sowie mittelgroßen Stauseen und kleinen Schwerpunktstauseen wurden abgeschlossen und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers bei 215 Millionen Landbewohnern wurde gelöst. Die Bauern führen ein immer besseres Leben und die Entwicklung der ländlichen Gebiete ist in eine neue Ära eingetreten.

(3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurde tatkräftig vorangetrieben und die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums wurden erhöht. Erstens wurden die Regulierung der Industriestruktur und die selbstständige Innovation beschleunigt. Die technische Umgestaltung, Fusion und Umorganisation von Unternehmen wurden aktiv vorangebracht, das Gesamtniveau der Industrien, insbesondere das der Fertigungsindustrie für Anlagen, und ihre Konkurrenzfähigkeit wurden deutlich erhöht. Neue Industrien von strategischer Bedeutung nahmen einen rasanten Aufschwung. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurde beschleunigt, das Projekt zur Wissenserneuerung und das Projekt zu technischer Innovation wurden durchgeführt; es wurden Durchbrüche in einer Reihe von führenden Technologien, Schlüsseltechnologien und Technologien für wichtige Anlagen erzielt, die bei der Entwicklung der Industrie dringend benötigt wurden; eine große Anzahl von wissenschaftlichen Forschungsergebnissen wurde in die Produktion umgesetzt. Die Dienstleistungswirtschaft entwickelte sich schnell und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt stieg um 2,5 Prozentpunkte. Der Aufbau der Infrastruktur wurde deutlich beschleunigt. In den fünf Jahren wurden 16 000 km Eisenbahnlinien neu gebaut, 639 000 km neue Fernverkehrsstraßen angelegt, darunter 33 000 km Autobahnen; 33 Flughäfen wurden neu gebaut bzw. um- und ausgebaut; 17 000 km Flussdämme wurden neu errichtet bzw. befestigt. Zweitens wurden die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen, der Öko-Aufbau sowie der Umweltschutz in solider Weise vorangetrieben. Es wurden das Aktionsziel und die politischen Maßnahmen unseres Landes zur Kontrolle der Treibhausgasemission bis zum Jahr 2020 aufgestellt; der umfassende Arbeitsplan für Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Saubere Energien wurden tatkräftig entwickelt. Die Kapazität der neu installierten Generatoren liegt bei 445 Millionen kW, darunter 96,01 Millionen kW von Wasserkraftwerken und 3,84 Millionen kW von Kernkraftwerken. Die kleinen Generatoraggregate von Wärmekraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 72,1 Millionen kW wurden stillgelegt oder ihre Produktion eingestellt. Eine Reihe rückständiger Produktionskapazitäten von Kohle, Stahl, Eisen, Zement und Koks wurde ausgeschieden. Der Aufbau der ökologischen Schwerpunktprojekte der Forstwirtschaft wurde vorangetrieben, 25,29 Millionen Hektar Land wurden aufgeforstet, eine von Bodenerosion betroffene 230 000 qkm große Fläche umfassend saniert und die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung in wichtigen Einzugsgebieten, die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung sowie die Entsorgung von Industrieabwässern, -abgasen und -abfällen wurden verstärkt. Die Kreislaufwirtschaft wurde tatkräftig entwickelt. In den fünf Jahren wurden der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit insgesamt um 19,1%, der chemische Sauerstoffbedarf und die gesamte Ausstoßmenge des Schwefeldioxides jeweils um 12,45% und 14,29% gesenkt. Drittens wurde die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft gefördert. Die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete wurde in die Praxis umgesetzt. Der Plan für die Hauptfunktionszonen des ganzen Landes wurde bekannt gegeben und durchgeführt, die anleitenden Ansichten über die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete für die kommenden zehn Jahre und eine Reihe von Plänen für die regionale Entwicklung wurden ausgearbeitet und neue Maßnahmen zur Förderung der sprunghaften Entwicklung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten wie in Tibet, in den von Tibetern bewohnten Gebieten der vier Provinzen und in Xinjiang bekannt gegeben. Die Entwicklung der zentralen, westlichen und nordöstlichen Gebiete wurde beschleunigt, das wirtschaftliche Wachstumstempo und andere wichtige Planziffern übertrafen den Landesdurchschnitt; die Wirtschaftsstruktur der östlichen Gebiete wurde stets optimiert, ihre Fähigkeit zur selbstständigen Innovation und ihre Konkurrenzfähigkeit wurden schrittweise erhöht; der Abstand bei grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen in verschiedenen Gebieten weist eine Tendenz der Verringerung auf und ein Gefüge der Entwicklung in Gebieten mit ihrer jeweiligen Prägung ist im Umriss entstanden.

(4) Die Reform und Öffnung wurden unbeirrbar vertieft und die innere Vitalität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt verstärkt. Das System der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts wurde allmählich vervollkommnet und die Mechanismen zur Absicherung der grundlegenden Finanzkraft auf der Kreisebene wurden in groben Zügen etabliert. Die Umgestaltung der Mehrwertsteuer wurde umfassend durchgeführt, die Reform der Preise, Steuern und Gebühren von Fertigöl wurde reibungslos vorangetrieben, der Pilotversuch zur Reform der Ressourcensteuern wurde in Angriff genommen und das Körperschaftssteuersystem für Unternehmen mit auswärtigem Kapital und für einheimische Unternehmen wurde allseitig vereinheitlicht. Die Reform der großen staatseigenen Geschäftsbanken nach dem Aktiensystem wurde reibungslos abgeschlossen und die Reform der politikbedingten Finanzinstitutionen und der ländlichen Kreditgenossenschaften aktiv vorangebracht; das Problem der Separation der Aktienrechte der an der Börse notierten Firmen wurde sicheren Schrittes gelöst, Börsen für neue Wachstumsunternehmen, Aktienindex-Terminkontrakte und die Wertpapierleihe wurden reibungslos eingeführt und der Obligationsmarkt wurde sicheren Schrittes entwickelt; die Reform und Öffnung des Versicherungswesens wurden tief greifend vorangebracht; die Reform des Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde in geordneter Weise vorangetrieben und die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel wurden ununterbrochen erweitert. Bei der Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß dem Firmen- und Aktiensystem und bei der Reform des Systems der Überwachung und Verwaltung des staatseigenen Vermögens wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Die Reform des Postwesens wurde beschleunigt vorangetrieben. Eine Reihe von politischen Richtlinien zur Förderung der Entwicklung der kleinen und mittelständischen Unternehmen und der privaten Investitionen wurde ausgearbeitet und durchgeführt, das Umfeld für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren wurde kontinuierlich verbessert und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen entwickelten sich gemeinsam.  

Die Tiefe und die Breite der Öffnung nach außen wurden ständig ausgebaut. Das gesamte Import- und Exportvolumen wuchs jährlich im Durchschnitt um 15,9% und die Import- und Exportstruktur wurde unaufhörlich optimiert. Der Handelsüberschuss verringerte sich zwei Jahre hintereinander und im Jahr 2010 sank er gegenüber dem vorangegangenen Jahr um 6,4%. Das Niveau der Nutzung des auswärtigen Kapitals wurde weiter gehoben. Die Schritte von Unternehmen beim „Ins-Ausland-Gehen" wurden merklich beschleunigt, die im Ausland getätigten Direktinvestitionen beliefen sich insgesamt auf 220 Milliarden US-Dollar und das Geschäftsvolumen der vertraglich übernommenen Bauprojekte im Ausland und der Zusammenarbeit hinsichtlich der Bereitstellung von Arbeitskräften belief sich auf 335,2 Milliarden US-Dollar. Unser Land beteiligte sich aktiv an der Reform der Mechanismen des weltwirtschaftlichen Regierens und am Aufbau der regionalen Kooperationsmechanismen und vertiefte weiter die bilaterale und multilaterale Wirtschafts-und Handelszusammenarbeit. Der Umfang der Hilfeleistung für andere Länder wurde stets erweitert. Die Öffnung nach außen forcierte die Wirtschaftsentwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur, vergrößerte die Beschäftigung, förderte die Einführung von fortschrittlichen Technologien und Managementerfahrungen und erhöhte beträchtlich die internationale Stellung unseres Landes.

(5) Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt und die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde wirksam gewährleistet und verbessert. Wir hielten stets daran fest, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu koordinieren und mit Blick auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung die Entwicklung anzustreben. Der Beschäftigung wurde bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der Vorrang eingeräumt. Die Berufsausbildung und die Dienstleistungen für die Beschäftigung wurden verstärkt, die Beschäftigung von Hochschulabsolventen, umgesetzten ländlichen Arbeitskräften und den Personen in Städten, die Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben, gefördert und die Arbeit bei der Beschäftigung und Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen gut geleistet. Das Arbeitsvertragsgesetz und das Gesetz über die Förderung der Beschäftigung wurden durchgeführt, der Mindestlohntarif wurde allgemein angehoben und der Aufbau hinsichtlich harmonischer Arbeitsverhältnisse gefördert. Beim Aufbau des die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckenden Sozialabsicherungssystems wurden durchbrechende Fortschritte erzielt, die einheitliche Planung der Grundrentenversicherung der städtischen Arbeiter und Angestellten wurde auf der Provinzebene verwirklicht, die Verfahren der die Provinzgrenzen überschreitenden Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse wurden durchgeführt und das Niveau der Grundrenten der Rentner von Unternehmen wurde sieben Jahre hintereinander erhöht, wobei ein durchschnittlicher Jahresanstieg um 10% realisiert wurde; die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs für die ländlichen Gebiete deckten 24% aller Kreise ab.Die Reform des Systems der Medizin, der Arzneimittelversorgung und des Gesundheitswesens wurde aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben, das System der grundlegenden Krankenversicherung der Stadtbewohner und das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurden allseitig etabliert, was 432 Millionen städtischen Arbeitern, Angestellten und Stadtbewohnern sowie 835 Millionen Landbewohnern Vorteile brachte. Durch das System der Absicherung des Existenzminimums wurde allen den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen das Existenzminimum gewährt, das Sozialhilfesystem in der Stadt und auf dem Land wurde im Wesentlichen etabliert und hinsichtlich der Angelegenheiten der öffentlichen Wohlfahrt, der bevorzugten Behandlung und Unterbringung bestimmter Zielgruppen, der Philanthropie und der Behinderten wurden neue Fortschritte gemacht. Die Sozialabsicherungsfonds des ganzen Landes betrugen 781 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um mehr als 580 Milliarden Yuan im Vergleich zum Stand vor fünf Jahren bedeutet. Der Bau von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende und die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern wurden mit großer Tatkraft durchgeführt und 11 Millionen einkommensschwachen Familien wurde ermöglicht, neue Wohnungen zu beziehen. Wir müssen unablässig danach streben, dass dem ganzen Volk der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht und seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden.

Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Die gesamten Finanzausgaben des ganzen Landes für das Bildungswesen in den fünf Jahren beliefen sich auf 4,45 Billionen Yuan, was im Durchschnitt einen jährlichen Anstieg um 22,4% bedeutet. Die kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in der Stadt und auf dem Land wurde umfassend verwirklicht, so dass alle schulpflichtigen Kinder die Schule besuchen können, ohne Schulgeld zahlen zu müssen. Für die Lehrer, die für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht arbeiten, wurde ein Gehaltssystem in Abhängigkeit von den Leistungen umfassend durchgeführt. Bezüglich der Berufsausbildung der Sekundarstufe wurde den Schülern, die aus armen Familien in ländlichen Gebieten und aus einkommensschwachen Familien in Städten stammen, und den Schülern, die landwirtschaftsbezogene Fächer lernen, kostenlose Bildung gewährt. Das staatliche System der Studienbeihilfe wurde beschleunigt durchgeführt, die Finanzausgaben dafür wurden von 1,8 Milliarden Yuan im Jahr 2006 auf 30,6 Milliarden Yuan im Jahr 2010 gesteigert, der Abdeckungsbereich wurde von den allgemein bildenden Hochschulen auf die Berufsschulen der Sekundarstufe und auf die Oberstufe der allgemein bildenden Mittelschulen ausgedehnt, insgesamt wurden 21,3 Millionen Studenten und Schüler finanziell unterstützt und mehr als 12 Millionen Internatsschülern, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befinden, wurden die Unterhaltszuschüsse gewährt. Der Umbau von baufälligen Schulgebäuden von ländlichen Grund- und Mittelschulen und der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen der Berufsausbildung wurden beschleunigt. Die Qualität und das Niveau der Hochschulbildung wurden allseitig erhöht und die Fähigkeit der Hochschulen zur Innovation wurde gestärkt.ochschulen zur nnovation erhöht.HoHoHHrrrrraaaa Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik betrug 619,7 Milliarden Yuan, was im Durchschnitt eine jährliche Zunahme um 22,7% bedeutet. Eine Reihe von bedeutenden Ergebnissen wurde erzielt. Der Aufbau bezüglich der Fähigkeit zu Dienstleitungen für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene wurde tatkräftig verstärkt. Spezialfonds aus den staatlichen Finanzen wurden für den Um- und Neubau von 23 000 Hospitälern auf der Gemeindeebene, 1500 Krankenhäusern und 500 Krankenhäusern der Traditionellen Chinesischen Medizin und 1000 Fürsorgestationen für Mutter und Kind auf der Kreisebene sowie für den Aufbau von 2400 in Wohnvierteln befindlichen sanitären Dienstleistungszentren bereitgestellt. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Fachkräften wurde ausgearbeitet und durchgeführt. Das geplante Ziel für die Bevölkerungszahl wurde reibungslos verwirklicht. Bedeutende Fortschritte wurden bei der Reform des Kultursystems erzielt. Der Aufbau des Systems der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde merklich beschleunigt. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schwungvoll. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst blühten auf und schritten vorwärts. Der Aufbau der öffentlichen sportlichen Einrichtungen wurde in Städten und ländlichen Gebieten beschleunigt und Aktivitäten zur Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk nahmen einen Aufschwung. Der Aufbau des Rechtssystems wurde umfassend vorangetrieben und der 5. Fünfjahrplan für die Aufklärungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze reibungslos verwirklicht. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde erneuert und verstärkt und die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität wurden gewahrt.

Beim Kampf gegen das äußerst schwere Erdbeben in Wenchuan und andere schwere Naturkatastrophen wurden bedeutende Siege errungen. Die für drei Jahre vorgesehenen Aufgaben der Wiederherstellung und des Wiederaufbaus nach der Katastrophe in Wenchuan wurden innerhalb von zwei Jahren im Wesentlichen erfüllt und die Wiederherstellung und der Wiederaufbau nach dem starken Erdbeben in Yushu und den äußerst schweren Katastrophen mit Gebirgshochwasser und Schlammlawinen in Zhouqu wurden in geordneter Weise vorangetrieben. Das chinesische Volk, das sich in den Katastrophen bewährt hat, wird noch reifer, zuversichtlicher und standhafter. Der große Geist der chinesischen Nation, der durch Unbeugsamkeit allen Rückschlägen gegenüber und unaufhaltsames Vorwärtsstreben geprägt ist, ist unbesiegbar.

In den vergangenen fünf Jahren vertieften wir die Reform des administrativen Verwaltungssystems ständig, veränderten beschleunigt die Funktionen der Regierung, vollendeten eine neue Runde der Reform der Regierungsorgane umfassend, trieben die gesetzesgemäße Verwaltung tief gehend voran, bauten eine rechtsstaatliche und dienstleistungsorientierte Regierung auf, trieben die Bekanntgabe von Staatsangelegenheiten voran, verstärkten das Rechenschaftssystem für die Administration, führten beharrlich den Kampf gegen Korruption und erzielten beim Selbstaufbau der Regierung beachtliche Fortschritte.

In den vergangenen fünf Jahren sind wir Schritt für Schritt vorangekommen. Das chinesische Volk hat Grund, darauf stolz zu sein! Die Errungenschaften der vergangenen fünf Jahre sind nicht leicht erzielt worden. Sie sind das Ergebnis der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich übermittle den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen meinen herzlichen Dank. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir stellen nüchtern fest, dass in der Entwicklung unseres Landes die Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit immer noch hervorstechend bleiben. Es sind hauptsächlich folgende: Die Einschränkung des Wirtschaftswachstums durch die Ressourcen und die Umwelt ist verschärft, das Verhältnis zwischen Investition und Konsumtion geriet aus dem Gleichgewicht, das Einkommensgefälle ist relativ groß, die Fähigkeit zur wissenschaftlichen und technischen Innovation ist nicht stark, die Industriestruktur ist nicht rational, die als Grundlage dienende Landwirtschaft ist immer noch schwach, die Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Gebieten ist nicht koordiniert, der gesamte Beschäftigungsdruck und die strukturbedingten Widersprüche existieren nebeneinander und es gibt immer noch relativ viele institutionelle und mechanismusbezogene Hindernisse für eine wissenschaftlich begründete Entwicklung; die im 11. Fünfjahrplan festgelegten Ziele bezüglich des Anteils des Zuwachswertes des Dienstleitungssektors am Bruttoinlandprodukt und des Anteils der Beschäftigten in diesem Sektor an den Beschäftigten insgesamt sowie der Anteil der Ausgaben für Forschung und experimentelle Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt wurden nicht erreicht. Einige von den Volksmassen vehement berichtete Probleme wurden nicht von Grund auf gelöst. Sie sind hauptsächlich folgende: Es mangelt insgesamt an guten Bildungs- und Medizinressourcen und diese sind ungleichmäßig verteilt; der Druck der Preiserhöhung steigert sich, die Wachstumsrate des Wohnungspreises in einigen Städten steigt in zu großem Maße; die durch die gesetzwidrige Inanspruchnahme von Boden und den gesetzwidrigen Abriss von Häusern usw. verursachten gesellschaftlichen Widersprüche nehmen zu; das Problem der Sicherheit von Lebensmitteln ist relativ hervorstechend; in einigen Bereichen sind Erscheinungen der Korruption gravierend. Wir müssen unbedingtmit hohem Verantwortungsbewusstsein für den Staat und das Volk diese Probleme beschleunigt lösen, indem wir hart und sorgfältig arbeiten und unablässig Anstrengungen unternehmen, damit das Volk zufrieden ist.

Im Rückblick auf die Tätigkeit der Regierung in der Periode des 11. Fünfjahrplans haben wir unsere Erkenntnisse in folgenden Bereichen weiter vertieft und die Erfahrungen intensiviert:

Erstens muss an der wissenschaftlich begründeten Entwicklung festgehalten werden. Es ist die Entwicklung, auf die wir uns bei der Bewältigung der verschiedenen ernsthaften Herausforderungen gestützt haben; es ist ebenfalls die Entwicklung, auf die wir beim Erzielen von Errungenschaften und Fortschritten in allen Bereichen angewiesen sind; es wird weiterhin die Entwicklung sein, auf die wir uns bei der Überwindung der Schwierigkeiten und Lösung der Probleme beim Vorwärtsschreiten stützen werden. Unser Land befindet sich immer noch im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich noch über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden, wir müssen an dem Wirtschaftsaufbau als zentraler Aufgabe und an der wissenschaftlich begründeten Entwicklung festhalten. Wir sollen den Menschen in den Mittelpunkt stellen und bei aller Arbeit die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Ausgangspunkt und Basis betrachten und den Weg zum gemeinsamen Wohlstand unbeirrbar beschreiten, damit die Errungenschaften der Entwicklung dem ganzen Volk zuteil werden; wir sollen an dem einheitlichen und umfassenden Planen festhalten, die koordinierte Entwicklung der Städte und der ländlichen Gebiete sowie der verschiedenen Gebiete und der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt fördern; wir sollen die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen, die selbstständige Innovation mit großer Tatkraft vorantreiben, Ressourcen sparen und die Umwelt schützen, damit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang gebracht und die Allseitigkeit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit der Entwicklung erhöht werden.

Zweitens müssen wir an der organischen Einheit von der Steuerung durch die Regierung und dem Marktmechanismus festhalten. Der vollständige Marktmechanismus und die wirksame makroökonomische Steuerung sind wichtige und unentbehrliche Bestandteile des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Es muss nach Umständen entschieden werden, ob der Markt oder die Regierung eine größere Rolle spielt. Bei der Begegnung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise haben wir die makroökonomische Steuerung verstärkt und verbessert, Verzerrungen auf dem Markt rechtzeitig korrigiert, Versagen des Marktes wettgemacht sowie das Auftreten von großem Auf und Ab in der Wirtschaft vermieden. Die Praxis beweist, dass dies alles völlig richtig ist. Wir müssen das sozialistische Marktwirtschaftssystem ständig vervollkommnen, die fundamentale Rolle des Marktes in der Verteilung von Ressourcen zu voller Geltung bringen, die innere Vitalität der Wirtschaft entfachen, gleichzeitig das Mittel der makroökonomischen Steuerung wissenschaftlich anwenden und die langfristige, stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft fördern.

Drittens muss daran festgehalten werden, die internationale und die inländische Gesamtlage einheitlich zu berücksichtigen. Unter den Bedingungen der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung und der ständigen Vertiefung der Öffnung unseres Landes nach außen werden Kontakte zwischen der Wirtschaft unseres Landes und der übrigen Weltwirtschaft immer enger und die Interaktion und Abhängigkeit voneinander verstärken sich ständig. Wir müssen uns die globale Sichtweise zu Eigen machen, das strategische Denken verstärken, es gut verstehen, die Entwicklungschancen aus der Entwicklung und Veränderung der internationalen Lage ausreichend wahrzunehmen, Risiken und Herausforderungen angemessen begegnen, die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland gut ausnutzen, die Beziehung zwischen der inländischen Entwicklung und der Öffnung nach außen einheitlich behandeln und wirklich erreichen, dass sowohl die Inlands- als auch die Auslandsnachfrage berücksichtigt und eine ausgewogene Entwicklung verwirklicht werden.

Viertens soll daran festgehalten werden, die Reform und Öffnung als grundlegende Triebkraft für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt zu betrachten. Die Reform und Öffnung sind der einzige Weg zur Verwirklichung des Erstarkens und des Aufblühens des Landes und zum Wohlergehen des Volkes und müssen sich durch den ganzen Prozess der sozialistischen Modernisierung hindurchziehen. Wir sollen mit noch größerer Entschiedenheit und noch größerem Mut die Reform vorantreiben, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindung bei der Reform erhöhen, die Koordinierung der Maßnahmen zur Reform verstärken, die Reform und Erneuerung in den Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur und Soziales umfassend vorantreiben, die institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse von Grund auf beseitigen, die Produktivkräfte maximal befreien und entwickeln, die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit fördern. Wir sollen daran festhalten, die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung als Knotenpunkt für die korrekte Behandlung der Beziehungen zwischen der Reform, Entwicklung und Stabilität zu betrachten, die Intensität der Reform und das Entwicklungstempo mit der Belastbarkeit der Gesellschaft in Übereinstimmung bringen, mit der Reform die Harmonie und Stabilität fördern und gewährleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet, sich die Gesellschaft in Frieden und Ordnung befindet und der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält.