Das Zentralkomitee des Revolutionären Komitees der Kuomintang: Modernisierung der Landwirtschaft

Rastlose Arbeiter vor Ort, kehrten die Aktivisten des Zentralkomitees des Revolutionären Komitees der Kuomintang erst mitten im bitterkalten Winter von Feldforschungen nach Beijing zurück. Dank ihrer in entlegenen Gebieten gewonnenen Erfahrungen können sie nun Berichte über Wasserbau und die Überlassung von Bodennutzungsrechten verfassen. 2011 hat die Partei zahlreiche Anträge zum Themenkreis Modernisierung der Landwirtschaft gestellt. Im Mittelpunkt der Parteiarbeit stehen stets Landwirtschaft, die Entwicklung ländlicher Gebiete und die Situation der bäuerlichen Bevölkerung.

Das Zentralkomitee der demokratischen Liga Chinas: Erhöhung des Lebensstandards

„Es gilt, die zentrale Bedeutung der Verringerung des Abstandes zwischen Arm und Reich und die Dringlichkeit des Aufbaus eines leistungsfähigen Systems öffentlicher Dienstleistungen in Stadt und Land zu erkennen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten", so Jiang Shusheng, Vorsitzender des ZK der demokratischen Liga Chinas 2011 auf einer Sitzung der Partei. Die demokratische Liga Chinas hat in den letzten Jahren die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit gestellt.

Das ZK der Gesellschaft für Demokratisch-Nationalen Aufbau: Reform des Steuersystems im Dienstleistungssektor 

Bei der fünften Tagung des neunten ZK der Gesellschaft des Demokratisch-Nationalen Aufbaus erstattete die stellvertretende Vorsitzende Zhang Shaoqin Bericht über die Zielrichtung der Partei: „Tatkräftige Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors und sinnvolle Regulierung der Industriestruktur". Das ZK betont, man soll das Steuersystem im Dienstleistungssektor beschleunigt reformieren, denn durch eine vernünftige Steuerpolitik könnten kreative Kräfte in diesem Bereich der Volkswirtschaft freigesetzt werden. Das Thema spiegelt nicht nur die engen Beziehungen dieser Partei mit den Wirtschaftskreisen des Landes wider, sondern zeigt auch sehr gut ihre Fähigkeit zum Aufgreifen aktueller Gesellschaftsfragen.   

Das ZK der Gesellschaft zur Förderung der Demokratischen Entwicklung: Förderung privater Schulen

„Eine bessere Integration privater Schulen in das Bildungssystem" ist für das ZK der Gesellschaft zur Förderung der Demokratischen Entwicklung ein Schwerpunktthema. Im Mai letzten Jahres wurde dem Staatsrat ein Schreiben vorgelegt. Darin enthalten war die Forderung nach Gleichberechtigung für das Privatschulwesen. Der Gleichheitsgrundsatz gegenüber dem staatlichen Schulwesen solle garantiert werden. Private und öffentliche Bildungseinrichtungen sollten den gleichen gesetzlichen Status genießen und von Bildungspolitik und Gesetzgebung gleich behandelt werden.

Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter Chinas: Verbesserung der Lebenssituation der Wanderarbeiter

Laut den Ergebnissen der jüngsten Volkszählung ist heute jeder sechste Chinese ein Wanderarbeiter. Die starke Binnenwanderung hat die Urbanisierung Chinas beschleunigt. Nach wie vor besitzen die Wanderarbeiter kein Niederlassungsrecht (Hukou) in den Städten, deren faktische Bewohner sie jedoch sind. Deshalb ist ihnen auch die Aufnahme in die sozialen Sicherungssysteme der Stadtbewohner verwehrt. Hinzu kommt, dass ihnen und ihren Angehörigen auch andere öffentliche Dienstleistungen wie zum Beispiel der Besuch staatlicher Schulen nicht zugänglich sind. Im Jahr 2011 hat die Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter Chinas der Zentralregierung zwei Briefe geschrieben, in denen vorschlagen wird, ein Sozialversicherungssystem auch für Wanderarbeiter aufzubauen und dieser Bevölkerungsgruppe den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen.

„Im Prozess der Urbanisierung hat die Regierung nicht in ausreichendem Maße die Bedürfnisse der Wanderarbeiter berücksichtigt. Sie muss die Partizipation dieser Gruppe am gesellschaftlichen Leben sicherstellen", heißt es aus der Parteileitung.

Zhi-Gong-Partei(die Partei des Strebens nach Gerechtigkeit): Förderung der Informationstechnologie

Die Anwendung der Informationstechnologie im Alltagsleben ist von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung der Gesellschaft. Mit Beginn des 21. Jahrhunderts hat sich die Verbreitung der Informationstechnologie in China rasant entwickelt. Im letzten Jahr hat die Zhi-Gong-Partei einige Anträge zur Förderung des Alltagseinsatzes der IT-Technologie gestellt. 

Gesellschaft Dritter September (Jiusan): CO2-arme Entwicklung anvisieren

Am 22. November 2011 hat das Presseamt des Staatsrates das Weißbuch „Chinas Politik für den Klimaschutz 2011" veröffentlicht. Dieses Weißbuch soll der internationalen Gemeinschaft die Politik, die Maßnahmen und die Erfolge Chinas beim Klimaschutz während des 11. Fünfjahrplanes sowie die Gesamtplanung und die Verhandlungsstandpunkte Chinas zum Klimaschutz während des 12. Fünfjahrplanes vermitteln. Viele Vorschläge von Seiten der Gesellschaft Dritter September (Jiusan) haben Eingang in das Weißbuch gefunden. 

Der Klimawandel ist eine globale Frage, die von der internationalen Gemeinschaft mit hoher Aufmerksamkeit in all ihren Aspekten verfolgt wird.

Als das größte Entwicklungsland der Welt mit der größten Bevölkerungszahl, wenig Energieressourcen, komplexen klimatischen Verhältnissen und fragiler Ökologie hat China die historische Aufgabe von Industrialisierung und Urbanisierung zu erfüllen. Dabei gilt es, die sehr unausgewogene Entwicklung seiner verschiedenen Wirtschaftsräume zu überwinden.

Seit Jahren sieht die Gesellschaft Dritter September (der Name spielt auf den Tag der Unterzeichung der Kapitulation Japans im 2. Weltkrieg an) den Klimawandel und den Wandel der Wirtschaftsstruktur in China als Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit an.  

Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans: Geeignete Maßnahmen für die Wiederbelebung der alten Industriegebiete in Nordostchina

Im Mai 2011 hat eine Delegation der Demokratischen Selbstbestimmungsliga Taiwans eine Inspektionsreise durch die Provinz Liaoning unternommen. Die Ergebnisse dieser Reise wurden in den 12. Fünfjahresplan unter dem Kapitel „Wiederbelebung des Wirtschaftsraums Nordostenchina" eingebracht. Die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans ist der Überzeugung, dass die Regierung geeignete Maßnahmen für das Wiedererstarken der alten Industriegebiete in Chinas Nordosten ausarbeiten soll. (Quelle: people.com)