01-03-2012
Hintergrund
Neuer Plan, gleiche Zielsetzung
von Yu Shujun

 

 

 

Dieses Jahr läuft der 11. Fünfjahresplan für die Entwicklung von Chinas Wirtschaft und Gesellschaft (2006/2010) aus. Während Entscheidungsträger die letzten fünf Jahre einer kritischen Evaluation unterziehen, arbeiten sie rastlos am nächsten Fünfjahresplan für den Zeitraum 2011-15.

Welche Zielvorhaben und politischen Maßnahmen werden Chinas Gesellschafts- und Wirtschaftsentwicklung in den nächsten fünf Jahren bestimmen? Unter Experten laufen Vermutungen um. Einige gehen davon aus, dass die durchschnittliche Wachstumsrate des Bruttoinlandprodukts nicht höher angesetzt werden wird als die 7,5 Prozent, welche die Richtzahl für den 11. Fünfjahresplan lieferte. Ein gemächlicheres Wachstumstempo soll mehr Raum lassen für Strukturmaßnahmen. Andere heben hervor, dass sich der Fünfjahresplan verstärkt der Umgestaltung der Wirtschaft, dem Umweltschutz und dem Alltagsleben der Bevölkerung zuwenden wird. Im auslaufenden Plan waren vor allem 22 quantitative Ziele formuliert worden.

Es ist offensichtlich, dass alle Prognosen die dringliche Notwendigkeit sehen, die Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells fortzusetzen. Ausgehend vom 11. Fünfjahresplan sollte auch der kommende Plan die Veränderung des Wirtschaftsmodells in den Mittelpunkt stellen.

Während der Laufzeit des 11. Fünfjahresplans haben die Wachstumsraten in jedem Jahr das Plansoll von 7,5 Prozent weit übertroffen. Im Jahr 2006 lag das Wachstum mit 10,7 Prozent über der 10 Prozentmarke und erreichte im Jahr darauf sogar 11,4 Prozent. Obwohl es durch den Ausbruch der Weltfinanzkrise 2008 abgesenkt wurde, belief es sich auch im Krisenjahr noch auf neun Prozent. Dann aber ermöglichte das umfangreiche Konjunkturpaket eine rasche Erholung der Wirtschaft; im Jahr 2008 betrug die Wachstumsrate 8,7 Prozent. Auch im laufenden Jahr wird ein lebhaftes Wachstum erwartet. Die erste Jahreshälfte 2010 hat bereits ein Wirtschaftswachstum von 11,7 Prozent im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum erlebt.

Zwei andere Ziele des Fünfjahresplans sind weniger leicht zu erreichen. Da ist zunächst das ehrgeizige Vorhaben, den Energieverbrauch pro BIP-Einheit um 20 Prozent zurückzufahren. Während der ersten vier Jahre des laufenden Plans konnte ein ständiger Rückgang des relativen Energieverbrauchs verzeichnet werden. Von 2006 bis 2008 wurden 14,38 Prozent weniger Energie pro erwirtschafteter BIP-Einheit verbraucht. Im ersten Halbjahr 2010 gab es mit einem Anstieg des Verbrauchs um 0,09 Prozent jedoch eine gegenläufige Tendenz. Ob das Reduktionsziel noch vor Ende des Jahres erreicht werden kann, ist also ernstlich in Frage gestellt. Das zweite Ziel hat mit dem angestrebten Strukturwandel der Wirtschaft zu tun. Der Anteil der Dienstleistungen am Bruttoinlandsprodukt sollte von 40,3 Prozent im Jahr 2005 auf 43,3 Prozent im Jahr 2010 angehoben werden. Die Daten für die erste Hälfte des laufenden Jahres weisen jedoch einen Anteil des tertiären Sektors von lediglich 42,6 Prozent aus.

Der Entwurf des 12. Fünfjahresplans wird im Oktober auf der 5. Plenartagung des 17. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas diskutiert. Der endgültige Plan soll im März 2011 veröffentlicht werden. Wie immer auch die politischen Maßnahmen und angestrebten Ziele aussehen mögen: Das Land wird nicht in seinen Bemühungen nachlassen, das Tempo der Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells zu beschleunigen.