China ist eines der wenigen Länder, die alle fünf Jahre einen Plan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung festlegen. Von der ersten Idee bis zur Umsetzung sind viele große Geister an der Entstehung des Plans beteiligt. Es ist ein langwieriger Prozess, in dessen Verlauf eine komplexe Abfolge von Schritten unternommen wird – und das ist auch richtig so. Schließlich zeichnet der Plan den Weg der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas für die kommenden fünf Jahre vor. Die Reporter der Beijing Review Lan Xinzhen und Yu Shujun haben ein Interview mit Professor Hu Angang geführt. Er ist Direktor des Instituts für Chinastudien der Tsinghua-Universität und hat am Entwurf des 11. Fünfjahresplans (2006 – 2010) mitgewirkt. Derzeit unterstützt er die Vorbereitung des 12. Fünfjahresplans (2011 – 2015). Die Aussagen Professor Hus werden im Folgenden in synthetischer Form vorgestellt.

Zehn Schritte

Der erste Schritt beim Entwerfen des 12. Fünfjahresplans war die Halbzeitbewertung des 11. Fünfjahresplans.

In der zweiten Hälfte des Jahres 2008 beauftragte die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) das Institut für Chinastudien der Tsinghua-Universität, das Entwicklungsforschungszentrum des Staatsrats und das Beijinger Büro der Weltbank mit der Bewertung des 11. Fünfjahresplans. Die Institute erstellten daraufhin unabhängig voneinander ihre Analysen.

Ende Dezember 2008 stellte die NDRC die Berichte vor, gemeinsam mit den Ergebnissen einer Meinungsumfrage, die das Staatliche Informationszentrum und das Staatliche Statistikamt durchgeführt hatten.

Die Halbzeitergebnisse der Tsinghua-Universität sahen die Entwicklung auf einem guten Weg. Wirtschaftliche Wachstumsziele wurden vor ihrem Zieldatum erreicht, die soziale Entwicklung machte reibungslose Fortschritte und auch auf den Feldern Rohstoffe und Umweltschutz gab es Erfolge. Dennoch gibt es Probleme und Herausforderungen: Die Regulierung der wirtschaftlichen Struktur blieb noch hinter den Erwartungen zurück. Aber insgesamt lief die Umsetzung des Plans gut.

Der zweite Schritt wurde Ende 2008 eingeleitet. Die NDRC wählte mehr als 20 Themen aus sensiblen Bereichen der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, darunter die Einkommensverteilung und die Attraktivität des Standorts China für ausländische Investoren. Die NDRC lud Experten, Wissenschaftler und Unternehmer dazu ein, ihre Überlegungen zu diesen Punkten zu formulieren.

Tausende Politik- und Wirtschaftsexperten arbeiteten ein ganzes Jahr an zwei Fragen von grundsätzlicher Bedeutung: Was soll als Richtlinie des 12. Fünfjahresplans dienen? Wie wird sich China in der Zeit von 2011 bis 2015 entwickeln? Das Unterfangen stellt das weltweit größte Projekt im Bereich Politik- und Wirtschaftsberatung dar.

Als dritter Schritt wurde Anfang dieses Jahres die grundlegende Ausrichtung des Plans unterbreitet. In den Ansprachen der führenden Persönlichkeiten wurde deutlich gemacht, dass der Fokus des 12. Fünfjahresplans auf der Veränderung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells liegen wird.

Seither arbeitet man am vierten Schritt: Der Formulierung eines Erstentwurfs. Für den werden gegenwärtig Ideen und Vorschläge gesammelt.

Eine fünfzig Mitglieder starke Expertenkommission wird diesen ersten Entwurf begutachten und dessen Autoren umfassend beraten. Die Expertengruppe, deren Mitglied Professor Hu ist, wurde im Oktober 2005 gegründet. Sie widmet sich Chinas wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung. Der Prozess ist oft durch freimütige Diskussionen und das Zusammentragen von Meinungsbildern charakterisiert.

Der fünfte Schritt besteht in der Präsentation des Entwurfs auf der 5. Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in diesem Oktober. Auch hier wird es zu einem Meinungsaustausch und zur Zusammenstellung von Vorschlägen kommen.

Dann geht es an die Ausarbeitung des Plans. Dies ist der sechste Schritt. Auf der Grundlage der Diskussionen und der eingebrachten Vorschläge wird Anfang 2011 eine Vorlage fertiggestellt werden.

Details der Vorlage werden dann in der Expertenkommission diskutiert. Dies ist der siebte Schritt. Im achten Schritt wird Ministerpräsident Wen Jiabao im Januar und Februar Meinungen aus allen Schichten der Gesellschaft einholen.

Im März 2011 wird die Vorlage schließlich dem Nationalen Volkskongress zur Beratung vorgelegt. Dies ist der neunte Schritt.

Wenn der Nationale Volkskongress der Vorlage zustimmt, wird der Staatsrat den Plan veröffentlichen und mit der Umsetzung beginnen.

Der Prozess der Entwicklung des 12. Fünfjahresplans reflektiert die strategischen Entscheidungen der Zentralregierung und das Streben der lokalen Regierungen nach Wachstum und sozialer Entwicklung. Und alle diesen verschiedenen Interessen, Wünsche und Meinungen fügen sich schließlich zu einem Konsens über Chinas Zukunft.

Dieser Prozess ist Beweis genug, dass China seine eigenen demokratischen und institutionalisierten Verfahrensweisen geschaffen hat, um die Öffentlichkeit Entscheidungen finden zu lassen.